+
Jan Böhmermann

„Einschränkung der Grundrechte“

Böhmermann geht im Streit um „Schmähkritik“ offenbar in Berufung

Hamburg - Der Streit zwischen dem türkischen Präsidenten Erdogan und Satiriker Jan Böhmermann findet kein Ende: Böhmermann will Berufung gegen ein Teilverbot seines Gedichts einlegen.

Im Streit zwischen Recep Tayyip Erdogan und Jan Böhmermann um dessen Gedicht „Schmähkritik“ will der TV-Moderator nach Informationen der Süddeutschen Zeitung das Urteil des Landgerichts Hamburg anfechten. Böhmermann-Anwalt Christian Schertz habe am Freitag Berufung eingelegt, berichtete die Zeitung.

Das Landgericht hatte am 10. Februar einer Klage des türkischen Präsidenten teilweise stattgegeben. Die Pressekammer verbot dem Satiriker, „ehrverletzende“ Verse des gegen Erdogan gerichteten Gedichts zu wiederholen. Erdogan wollte den Beitrag komplett verbieten lassen.

Anwalt wirft Erdogan „übersteigertes Ehrempfinden“ vor

„Herr Böhmermann wird die durch das Urteil erfolgte Einschränkung seiner Grundrechte nicht akzeptieren“, sagte Schertz der SZ. „Man kann ein Kunstwerk nicht in Einzelteile sezieren.“

Das Gericht habe den aktuellen Gesamtkontext nicht berücksichtigt. Erdogan schränke die Grundrechte in der Türkei systematisch ein und lasse Kritiker und Journalisten inhaftieren. „Das übersteigerte Ehrempfinden“ Erdogans dürfe ebenso wenig zum Maßstab des deutschen Rechtsstaates werden wie persönlicher Humorgeschmack oder strategische Erwägungen der Politik.

Ein Sprecher des Gerichts konnte auf Anfrage nicht bestätigen, dass die Berufung bereits eingegangen ist.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Die erste Runde ist geschafft: So verlief am Freitag die Jamaika-Sondierung
In konstruktiver Atmosphäre, aber ohne nennenswerte Fortschritte ist die erste Sondierungsrunde von CDU, CSU, FDP und Grünen zu Ende gegangen.
Die erste Runde ist geschafft: So verlief am Freitag die Jamaika-Sondierung
Ungewöhnlicher Protest in Katalonien: Alle heben gleichzeitig Geld ab
Der Konflikt zwischen der spanischen Zentralregierung und den Unabhängigkeitsbefürworter in Katalonien spitzt sich zu. Befürworter der Unabhängigkeit starteten eine …
Ungewöhnlicher Protest in Katalonien: Alle heben gleichzeitig Geld ab
CSU Oberbayern fordert: Aigner muss weg von Seehofers Rockzipfel
Es rumpelt und kracht in der CSU: Auch in Oberbayern wird das Murren über Horst Seehofer lauter. Mit ins Feuer gerät die Bezirksvorsitzende. Ilse Aigner setzt nun auf …
CSU Oberbayern fordert: Aigner muss weg von Seehofers Rockzipfel
Spanien will Krise um Katalonien mit Neuwahl beilegen
Ein behutsames Vorgehen statt harter Strafmaßnahmen soll einen Neuanfang mit einer anderen Regierung in Barcelona ermöglichen. Die Separatisten antworten mit neuen …
Spanien will Krise um Katalonien mit Neuwahl beilegen

Kommentare