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Jan Böhmermann

Begründung für Verbot wird öffentlich

Böhmermann-Gedicht: Ein Wort bewertete das Gericht als besonders beleidigend

Hamburg - Vor über einem Monat hatten Richter verboten, Teile von Jan Böhmermanns Erdogan-Gedicht zu veröffentlichen. Jetzt begründeten sie ihre Entscheidung.

Soll der Paragraph 103 Strafgesetzbuch zur Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter - der so genannten Schah-Paragraph - abgeschafft werden? Darüber diskutieren die Bundesländer diesen Freitag - keine zwei Monate, nachdem der türkische Präsident Erdogan gegen den ZDF-Satiriker Böhmermann wegen eines Gedichts in dessen Sendung "Neo Magazin Royale" Klage erhob. Deutsche und Türken diskutieren hitzig, der Kunstfreiheit stand bösartige Beleidigung gegenüber. Fast wäre es zur Staatskrise gekommen. Das Hamburger Landgericht untersagte Böhmermann per einstweiliger Verfügung, Teile seines Erdogan-Gedichts zu wiederholen, das jeder nur noch "Schmähkritik" nannte. Jetzt wurde auch bekannt, wieso. 

Zweifelsohne, schrieben die Richter, sei das Gedicht Satire, berichtet sueddeutsche.de. Es vermittle ein Zerrbild der Wirklichkeit. 

Satire kann Kunst sein. Da Böhmermann den Text laut eigener Aussage zwar nicht selbst schrieb, aber in eine Performance einbaute, geht das Gericht auch von Kunst aus. Es musste nun entscheiden, was mehr zählt: die Freiheit der Kunst oder die Persönlichkeitsrechte des Präsidenten Erdogan.

Ein Wort war besonders beleidigend

Das Gericht bewertete die "Schmähkritik" im Kontext ihrer Vorgeschichte. Zu der gehörte die "NDR"-Sendung "Extra 3", in deren Folge der deutsche Botschafter einbestellt wurde: "Extra 3" hatte gezeigt, wie türkische Polizisten am Weltfrauentag auf demonstrierende Frauen eingeschlagen hatten. Die Beschreibung Erdogans als "Mann, der Mädchen schlägt und dabei Gummimasken trägt", war laut Gericht legitim; zwar harsch und übertrieben, aber zulässig, da in der Realität verankert, berichtet sueddeutsche.de. Als Staatsoberhaupt müsse Erdogan "aufgrund seines öffentlichen Wirkens stärkere Kritik" aushalten.

Die deutliche Mehrheit der Verse werteten die Richter jedoch als "schmähend und ehrverletzend": Sie griffen rassistische Vorurteile auf, besonders bösartig sei dabei: das Wort "Schweinefurz". Schließlich gelten Schweine im Islam als "unrein". Sexuelle Bezüge seien zudem über ein erträgliches Maß hinausgegangen und verletzten deshalb die Würde Erdogans.

Legal darf Böhmermann deshalb nur wenige Zeilen verbreiten. Sein Anwalt Christian Schertz sieht das anders. Wenn es sein muss, will er bis vors Bundesverfassungsgericht ziehen.

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