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Umstrittener Grünen-OB Palmer: Die Grünen suchen bereits nach alternativen Kandidaten

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Boris Palmer von den Grünen in Tübingen
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) ist aufgrund rassistischer und kontroverser Äußerungen umstritten (Archivbild). © IMAGO / ULMER Pressebildagentur

Boris Palmer (Grüne) ist seit 14 Jahren Oberbürgermeister in Tübingen. Doch der Vorstand der Grünen sucht nun für nach einem geeigneten Konkurrenten für den umstrittenen Politiker.

Tübingen - Seit 2007 ist Boris Palmer nun Oberbürgermeister der Universitätsstadt Tübingen. Ob er bei den nächsten Wahlen 2022 überhaupt antreten will, ist derzeit noch offen. Klar ist, dass die Grünen bereits auf der Suche nach einer Alternative sind.

Mitgliederversammlung soll kommende Woche über Urwahl abstimmen

Die Grünen sind auf der Suche nach einem geeigneten Kandidaten, der sie bei der Oberbürgermeisterwahl in Tübingen im kommenden Jahr vertritt. Eine Nominierungsveranstaltung wie bei den letzten beiden Wahlen soll es nicht mehr geben. „Es gibt mindestens eine Person, die gegen Boris Palmer antreten will“, sagte Marc Mausch vom Stadtvorstand am Montag, wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet. Am Mittwoch kommender Woche (20. Oktober) sollen in einer Mitgliederversammlung die weiteren Schritte beschlossen werden. Mausch geht davon aus, dass die Versammlung für eine Urwahl stimmen werde.

Die Bewerbungsphase laufe dann bis zum 28. Februar, die Kandidaten würden sich im März vorstellen. Wer für die Grünen im Herbst 2022 antritt, würde dann in einer Urwahl im April festgelegt. Dabei sollen die 460 Mitglieder des Tübinger Stadtvorstands entscheiden, welcher Kandidat ins Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters in Tübingen gehen soll. Auf Nachfrage wollte sich Boris Palmer zunächst nicht zum Thema äußern. Er gab an, zunächst die Mitgliederabstimmung am kommenden Mittwoch abwarten zu wollen. Ob er zur OB-Wahl im Herbst 2022 überhaupt noch einmal antreten wolle, ließ Palmer offen. Darauf angesprochen, sagte er gegenüber der dpa: „Das überlege ich mir ganz in Ruhe.“

Parteiausschlussverfahren gegen Boris Palmer wegen Rassismus

Gegen den Grünen-Politiker Boris Palmer läuft derzeit ein Parteiausschlussverfahren. Eine Dreiviertelmehrheit hatte bei einem Landesparteitag im Mai dafür gestimmt, Palmer aus der Partei zu werfen. Experten schätzen, dass das Verfahren bis zu sechs Monate dauern könne. Der Oberbürgermeister von Tübingen ist für seine kontroversen Äußerungen bekannt. Im Mai ging Palmer in einem Facebook-Post zu weit. Er bezeichnete den früheren deutschen Nationalspieler Dennis Aogo mit einem rassistischen Begriff. Palmer sorge mit „inszenierten Tabubrüchen“ für eine Polarisierung der öffentlichen Debatte, kritisierte Grünen-Landeschef Oliver Hildenbrand damals.

Es folgten mindestens drei Strafanzeigen gegen Palmer wegen Volksverhetzung und Beleidigung. Palmer selbst sagte, das Statement sei „ironisch“ gemeint gewesen, räumte aber gegenüber dem Redaktionsnetzwerks Deutschland ein: „Da hätte ich das Handy in der Tat besser weggelegt, als die 65 Zeichen eingetippt.“ Strafrechtlich wurde die Ermittlungen nach umfassender Prüfung von der Staatsanwaltschaft Tübingen eingestellt. Politische Konsequenzen könnten Palmer mit dem Parteiausschluss aber noch bevorstehen. Eine Parteisprecherin der Grünen-Spitze in Baden-Württemberg gab am Montag bekannt, dass der Landesvorstand den Antrag an das zuständige Schiedsgericht derzeit vorbereite. „Die Vorbereitungen sind aufwändig und zeitintensiv, wir gehen aber davon aus, dass wir sie innerhalb der nächsten Wochen abschließen können“, sagte die Sprecherin der dpa zufolge.

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