+
Brandenburgs Finanzminister Helmut Markov.

Rücktritt

Brandenburgs Justizminister stolpert über Dienstwagen-Affäre

Potsdam - Brandenburgs Justizminister soll vor sechs Jahren einen Dienstwagen unrechtmäßigerweise privat genutzt haben. Nun tritt er zurück.

Brandenburgs Justizminister Helmuth Markov tritt wegen einer Dienstwagen-Affäre zurück. Der Linken-Landesvorsitzende Christian Görke kündigte am Freitagabend in Potsdam den Rückzug seines Parteigenossen an. Wann der Minister sein Amt aufgibt, blieb zunächst offen.

Markov war vorgeworfen worden, in seiner Zeit als Finanzminister im Sommer 2010 unrechtmäßig einen Transporter des Landesfuhrparks privat genutzt zu haben, um sein Motorrad in die Werkstatt zu bringen. Der heutige Justizminister beharrte darauf, dass dies nach geltenden Vorschriften legitim gewesen sei. Zuletzt hatte sich der Landesvorstand der Linken hinter Markov gestellt.

Die CDU-Opposition hatte am Dienstag im Finanzausschuss des Landtags ein Rechtsgutachten präsentiert, wonach eine private Nutzungsmöglichkeit nur für das ständig genutzte Dienstfahrzeug gelte.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

CNN berichtet: Motiv für Attentat war Nahost-Konflikt
Im New Yorker Stadtteil Manhattan hat es nach Angaben der Polizei eine Explosion in der Nähe des Busbahnhofs „Port Authority“ gegeben.
CNN berichtet: Motiv für Attentat war Nahost-Konflikt
Trump will Fundament für Mars-Mission legen
Donald Trump hat große Ziele: Langfristig sollen Astronauten auf dem Mars landen und forschen. Vorher aber soll ein anderer Himmelskörper Besuch von Menschen bekommen.
Trump will Fundament für Mars-Mission legen
Auslandseinsätze der Bundeswehr und Glyphosat im Bundestag
Was macht die noch geschäftsführende "alte" GroKo mit dem großen Streitthema Glyphosat, wenn schon am Mittwoch Gespräche über eine neue große Koalition beginnen …
Auslandseinsätze der Bundeswehr und Glyphosat im Bundestag
Pleite für Trump: US-Militär muss Transgender vom 1. Januar an aufnehmen
Trump wollte Transgender die Aufnahme ins Militär verbieten. Doch nun entschied ein Gericht: Ab 1. Januar dürfen sie sich verpflichten. Das Weiße Haus will nun andere …
Pleite für Trump: US-Militär muss Transgender vom 1. Januar an aufnehmen

Kommentare