+
Dilma Rousseff

Mögliche Verfehlungen sollen jetzt untersucht werden

Brasiliens Präsidentin Rousseff suspendiert

Brasilia - Brasiliens Staatspräsidentin Dilma Rousseff muss ihr Amt vorläufig abgeben. Der brasilianische Senat stimmte am Donnerstag nach einer rund 20-stündigen Marathonsitzung für eine Suspendierung Rousseffs von zunächst 180 Tagen.

Während dieser Zeit sollen mögliche Amtsverfehlungen der Präsidentin juristisch geprüft werden.

Notwendig für den Schritt war eine einfache Mehrheit, es wurde aber sogar eine Zweidrittelmehrheit erreicht. Der Präsidentin der linken Arbeiterpartei werden eigenmächtige Kreditvergaben und Bilanztricks zur Verschleierung der wahren Haushaltslage vorgeworfen.

Vizepräsident Michel Temer (75) von der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB), die die Koalition mit der Arbeiterpartei Rousseffs im März aufgekündigt hatte, will noch am Donnerstag das Amt übernehmen. Er will ein Kabinett ohne Beteiligung der seit 2003 regierenden Arbeiterpartei bilden. Temer wird nun auch die Olympischen Spiele am 5. August in Rio de Janeiro eröffnen.

Rousseff weist die Vorwürfe zurück und spricht von einem „Putsch“. Sie sei bis zum 31. Dezember 2018 gewählt, einen Rücktritt schließt sie aus. In den 180 Tagen werden die Vorwürfe unter Beteiligung des Obersten Gerichtshofs geprüft. Dann müsste der Senat mit einer Zweidrittelmehrheit über eine endgültige Amtsenthebung entscheiden. Wird das Quorum verfehlt, würde Rousseff wieder das Amt übernehmen.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

May entgeht im britischen Parlament Schlappe in Sachen Zollunion
Die britische Premierministerin Theresa May ist im Parlament nur knapp einer Schlappe in Sachen Zollunion nach dem Brexit entgangen.
May entgeht im britischen Parlament Schlappe in Sachen Zollunion
Obama warnt vor „Politik der Angst“
Ex-US-Präsident Barack Obama hat sich bei einem seiner seltenen öffentlichen Auftritte besorgt über die aktuelle weltpolitische Lage geäußert.
Obama warnt vor „Politik der Angst“
Nach Abschiebe-Chaos um Sami A.: Nächster umstrittener Fall entdeckt
Am Freitag wurde der frühere mutmaßliche Bin-Laden-Leibwächter Sami A. abgeschoben - trotz gerichtlichen Verbots. Horst Seehofer gerät auch hier unter Druck. Alle …
Nach Abschiebe-Chaos um Sami A.: Nächster umstrittener Fall entdeckt
Abschiebung von Sami A. hat parlamentarisches Nachspiel
Ging bei der Abschiebung des Islamisten Sami A. nach Tunesien alles mit rechten Dingen zu? Das will jetzt auch der Düsseldorfer Landtag klären. Grünen-Chef Habeck hat …
Abschiebung von Sami A. hat parlamentarisches Nachspiel

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.