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Der Brexit wurde erneut verschoben.

Neuwahlen im Dezember

Brexit 2019 erneut verschoben - doch an welchem Datum tritt Großbritannien aus der EU aus?

Der Brexit wurde erneut verschoben. Doch an welchem Datum tritt Großbritannien nun eigentlich aus der EU aus? Wir klären auf.

London - An welchem Datum erfolgt der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU)? Blicken Sie noch durch? Wir klären auf, wann der Brexit erfolgt und ob es weitere Verschiebungen geben kann.

Brexit: Wann tritt Großbritannien aus der EU aus?

Eigentlich hätte Großbritannien am 31. Oktober 2019 die EU verlassen sollen, doch die Brexit-Frist wurde jüngst erneut um bis zu drei Monate verlängert. Somit ist der neue Termin am 31. Januar 2020 (Freitag).

Ursprünglich war der Brexit, der Deutschland teuer zu stehen kommen könnte, übrigens für den 29. März vorgesehen, nachdem die Briten im Sommer 2016 in einem Referendum mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der EU gestimmt hatten. Boris Johnsons Vorgängerin Theresa May kam mit ihrem mit Brüssel vereinbarten Brexit-Deal im Parlament aber nicht durch. Und auch Johnson scheiterte mit einem nachverhandelten Deal.

Brexit: Verschiebung um bis zu drei Monate

Die Europäische Union hatte sich daher am 28. Oktober auf eine flexible Brexit-Fristverlängerung, die sogenannte „Flextension“, um bis zu drei Monate geeinigt. Demnach soll der EU-Austritt spätestens am 31. Januar erfolgen. Er ist aber auch eher möglich, wenn eine Ratifizierung des Austrittsabkommens vorher gelingt.

Brexit: noch vor Weihnachten

Vor dem Brexit wird Großbritannien aber noch ein neues Parlament wählen. Das Unterhaus hatte am Dienstagabend mit großer Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, das eine vorgezogene Parlamentswahl am 12. Dezember vorsieht. Das Gesetz muss zwar noch vom Oberhaus abgesegnet werden, doch das gilt in diesem Fall als Formalie.

Premierminister Johnson will ein neues Parlament wählen lassen, um sein mit Brüssel ausgehandeltes Brexit-Abkommen umzusetzen und Großbritannien schnellstmöglich aus der EU zu führen. Seine konservative Regierungspartei hat derzeit aber keine Mehrheit im Unterhaus. EU-Gegner Nigel Farage setzt den Premierminister aktuell unter Druck, sich auf einen No-Deal-Brexit einzulassen

Brexit: Wie stehen die Chancen von Boris Johnson bei den Neuwahlen?

Umfragen zur UK-Wahl zufolge liegen die Konservativen von Premier Boris Johnson weit vor der oppositionellen Labour-Partei. Doch anders als Labour haben die Tories keine Aussicht darauf, als Minderheitsregierung von einer anderen Partei unterstützt zu werden. Es gilt nicht als ausgeschlossen, dass wieder keine der großen Parteien eine absolute Mehrheit der Stimmen erringt.

Entscheidend für einen Wahlerfolg Johnsons könnte werden, ob es ihm gelingt, die Schuld für die weitere Verzögerung der Opposition in die Schuhe zu schieben.

dpa

Auch wenn die Parlamentarier derzeit mit dem Brexit viel um die Ohren haben, solidarisierten sich 72 weibliche Abgeordnete mit Meghan Markle, der Herzogin von Sussex. Sie kritisierten, wie die Presse mit ihr umgeht.

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Kommentare

Walter Stein
(0)(0)

Ich wäre dafür, den Brexit in BERxit umzubenennen. Jedenfalls würd's mich inzwischen kaum wundern, wenn der Flughafen noch eher fertig wird.

Sheila
(2)(0)

Beim Thema Brexit kommt man ja mit dem Glaskugelpolieren und Knochenwerfen gar nicht mehr nach ...

Mensch
(0)(0)

Ich lese schon die Schlagzeilen vom 2.11.2034: Boris Johnson hat sich beim Brexit durchgesetzt