Brexit: Was ändert sich alles durch den EU-Austritt Großbritanniens?
Ein Referendum, ein Austritt und eine Grenze auf der irischen Insel. Was verändert der Brexit konkret und welche Auswirkungen hat er?
- Großbritannien wird die EU Ende Januar verlassen.
- Doch die Verhandlungen und Bangen vor einem „harten Brexit“ geht weiter.
- Doch was ändert sich mit dem Brexit?
München – Der knapp 600 Seiten starke Scheidungsvertrag zwischen Großbritannien und der EU könnte für Verwirrungen sorgen. Er regelt Dutzende von existierenden sowie möglichen Streitfragen und könnte im Alltag für Millionen Menschen Folgen haben – insofern er ratifiziert wird und damit in Kraft tritt.
Brexit: Was ist das überhaupt?
Das Wort Brexit steht für „British Exit“ und meint den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU. Großbritannien besteht aus England, Schottland, Wales und Nordirland. Als harter Brexit wird der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, dem europäischen Binnenmarkt und aus der Zollunion bezeichnet, aber auch der Austritt Großbritanniens ohne einen Vertrag mit der EU. Bei einem geordneten oder „weichen“ Brexit würde Großbritannien zwar aus der EU austreten, aber der Zugang zum europäischen Binnenmarkt, die Zollunion oder die Nordirlandfrage wären in diesem Fall geregelt.* Der Brexit wurde nun mehrfach verschoben, der aktuelle Termin ist der 31. Januar 2020.*
Brexit: Was ändert sich für Bürger und Unternehmen?
Im Vertrag ist eine vereinbarte Übergangsfrist nach dem Brexit festgelegt. Sie besagt, dass sich nach dem Austritt bis mindestens Ende 2020 an den äußeren Bedingungen erstmal nichts ändern wird. Großbritannien bleibt im EU-Binnenmarkt und in der Europäischen Zollunion. Darüber hinaus gelten vorerst auch alle EU-Regelungen weiter. Das bedeutet:
- Weiterhin keine Zollkontrollen.
- Keinerlei Einfuhrbeschränkungen.
In der Binnenpolitik der EU sieht das etwas anders aus. Großbritannien wird nach dem Austritt offiziell als Drittstaat gelten und darf deshalb in Brüssel nicht mehr mitbestimmen. Neue EU-Regelungen muss es trotzdem akzeptieren.
Während der Übergangsphase ändert sich für die Bürger also kaum etwas. Sobald London und Brüssel* sich auf einen Freihandelsvertrag geeinigt haben, gelten dann die Vorgaben dieses Abkommens. Premierminister Boris Johnson schloss aber aus, dass Großbritannien Teil einer EU-Zollunion bleibt. Deshalb dürften gewisse Zollformalitäten künftig unvermeidbar sein. Lasterladungen zwischen Dover und Calais müssten also künftig stichprobenartig kontrolliert werden.
Brexit: Was ändert sich für EU-Bürger in Großbritannien und Briten in der EU?
Der derzeit gültige Vertrag sichert mehr als drei Millionen EU-Bürgern in Großbritannien und einer Million Briten auf dem Festland zu, auch nach der Übergangsphase so weiterleben zu können wie bisher. Davon betroffen sind vor allem das Recht auf Aufenthalt, Erwerbstätigkeit oder Familiennachzug. Wer sich selbst finanzieren kann, darf bis zu fünf Jahre bleiben und danach ein dauerhaftes Bleiberecht beanspruchen. Demnach wird sich für Deutsche nach dem Brexit zumeist wenig ändern, sofern es um alltägliche Fragen des Aufenthaltsrechts geht.
Auch an der Einreise wird sich nichts ändern. Wer bisher aus einem anderen EU-Land nach Großbritannien einreisen wollte, benötigte einen gültigen Personalausweis oder Reisepass und musste durch die Grenzkontrolle. Der Grund: Das Vereinigte Königreich ist kein Mitglied des Schengener Abkommens, das die Abschaffung der Grenzkontrollen an den Binnengrenzen regelt. Daran wird sich bis zum endgültigen EU-Austritt nichts ändern. Daher ist es egal, ob ein No-Deal- oder Deal-Brexit stattfinden wird: Bis zum 31.12.2020 genügt ein bis zum Reiseende gütiger Personalausweis oder Reisepass zum Grenzübertritt, wie das Europäische Verbraucherzentrum mitteilt.
Brexit: Was ist mit der Nordirland-Grenze?
Die Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland soll offen bleiben. Derzeit gibt es keine Kontrollen zwischen den beiden Teilen der irischen Insel. Das wollen Dublin und Brüssel nach dem Brexit nicht ändern. Immer wieder wurde die Backstop-Lösung diskutiert.*
Premierminister Boris Johnson* möchte, dass Nordirland so weit wie möglich Teil des europäischen Binnenmarkts bleiben kann. Deshalb soll es die europäischen Qualitätsstandards für Agrarprodukte, Lebensmittel und Industriegüter befolgen. Alle vier Jahre müsste das nordirische Parlament darüber entscheiden, ob es dies weiterhin so halten will. Allerdings sollen Großbritannien und Nordirland die europäische Zollunion nach der Übergangsphase verlassen.
Brexit: Flugpreise, Handygebühren und mehr - Was ändert sich auf Reisen?
Auch für Reisende gilt: bis zum 31. Dezember 2020, also bis zum Ende der Übergangsphase, müssen keine großen Änderungen bei der Einreise befürchtet werden. Anders sieht die Sache beim Luftverkehr aus. Denn theoretisch würden britische Airlines mit dem Austritt Großbritanniens auch das Recht verlieren, in EU-Ländern zu landen oder zu starten. Bei einem harten Brexit müssten die Flug- und Landerechte neu verhandelt werden. Günstige Flugtickets dürften damit der Vergangenheit angehören, denn die günstigen Preise beruhen in den meisten Fällen auf dem Einsatz der EU.
Auch Roaming-Gebühren könnten erneut anfallen. Im Fall eines harten Brexit müssten sich Urlauber wieder auf hohe Rechnungen nach Telefonaten im EU-Ausland einstellen. Kommt es zu einem Deal, könnte es beim kostenfreien Roaming bleiben.
Allerdings gibt es für Urlauber auch gute Nachrichten: Der Kurs des Pfundes ist so niedrig wie nie zuvor. Die britische Währung ist auf den tiefsten Stand seit 1985 gefallen. Dadurch ist der Aufenthalt für Euro-Bürger im Vereinigten Königreich entsprechend billiger geworden.
Wesentlich komplexer wird die Situation nach dem Brexit auf den Finanzmärkten sein. Ob es dort doch noch zu ernsten Verwerfungen kommt, kann nicht ausgeschlossen werden. Am 1. Februar 2020 wird Großbritannien jedenfalls kein EU-Mitglied mehr sein. Doch bis der Brexit vollendet ist, wird es noch dauern - der Zeitplan für das kommende Jahr.*
Marvin Ziegele
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