So geht es weiter

Brexit-Datum: Der Termin für den EU-Austritt Großbritanniens

Der Brexit wurde auf 2020 verschoben, der Termin liegt nun im Januar. Doch selbst dann ist der Austritt noch nicht finalisiert. Wir erklären die Situation.

  • Der Brexit wurde 2019 zum wiederholten Mal verschoben.
  • Ursprünglich sollte der EU-Austritt Großbritanniens am 29. März geschehen.
  • Der Brexit ist nun für das Jahr 2020 geplant.

London - An welchem Datum erfolgt der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU)? Blicken Sie noch durch? Wir klären auf, wann der Brexit erfolgt und ob es weitere Verschiebungen geben kann.

Brexit: Wann tritt Großbritannien aus der EU aus?

Ursprünglich hätte Großbritannien am 29. März 2019 die EU verlassen sollen - doch ein Deal kam nicht durchs britische Unterhaus. Auch ein angepeilter Brexit am 31. Oktober 2019 war nicht zu halten, die Frist wurde kurz vor diesem Termin erneut um bis zu drei Monate verlängert. Somit ist der nun gültige Termin, Freitag, den 31. Januar 2020. Wie der Brexit-Stichtag bislang verläuft, lesen Sie im aktuellen News-Ticker zum EU-Austritt Großbritanniens.

Die Briten hatten im Sommer 2016 in einem Referendum mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der EU gestimmt. Boris Johnsons Vorgängerin Theresa May kam mit ihrem mit Brüssel vereinbarten Brexit-Deal im Parlament aber nicht durch. Und auch Johnson scheiterte zunächst mit einem nachverhandelten Deal. Erst im Januar 2020 gab das neu gewählte Unterhaus final grünes Licht.

Brexit: Verschiebung um bis zu drei Monate voll ausgenutzt

Die Europäische Union hatte sich daher am 28. Oktober auf eine flexible Brexit-Fristverlängerung, die sogenannte „Flextension“, um bis zu drei Monate geeinigt. Demnach soll der EU-Austritt spätestens am 31. Januar erfolgen. Er wäre aber auch früher möglich gewesen, wenn eine Ratifizierung des Austrittsabkommens früher gelungen wäre. Dazu kam es nicht.

Brexit Ende Januar - wie geht es weiter?

In einer Übergangsphase nach dem Brexit* bis zum 31. Dezember 2020 bleibt Großbritannien im EU-Binnenmarkt und der Zollunion, um einen harten Schnitt für die Wirtschaft und die Finanzmärkte* zu vermeiden. London muss so lange weiter das EU-Regelwerk anerkennen und Mitgliedsbeiträge zahlen, ohne selbst in der EU noch Stimmrecht zu haben.

Beide Seiten wollen in der Übergangsphase „umfassende Vereinbarungen zur Schaffung einer Freihandelszone“ aushandeln. Nach einer das Austrittsabkommen begleitenden „politischen Erklärung“ wird eine Vereinbarung „ohne Zölle, Gebühren, Abgaben oder mengenmäßige Beschränkungen“ angestrebt. Von London werden im Gegenzug Garantien für faire Wettbewerbsbedingungen gefordert. Wie weit Deutschland vom Brexit betroffen* ist, hängt also auch von den weiteren Verhandlungen ab.

Die Übergangsphase könnte theoretisch einmal um ein oder zwei Jahre bis maximal Ende 2022 verlängert werden. Johnson hat aber im dem Unterhaus vorgelegten Gesetzestext verankert, dass London eine Verlängerung ausschließt. Die Entscheidung für einen „harten Brexit“ oder ein Freihandelsabkommen sollte also in einem überschaubaren Zeitraum fallen. Experten erwarten nichtsdestotrotz „zähe“ Verhandlungen - und womöglich einen neuen „Schock“. Gelingt keine Einigung, könnten massive Verwerfungen für Bürger, etwa bei Reisen auf die Insel, sowie Unternehmen drohen.

*Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

dpa

Die Infos zu den britischen Parlamentswahlen vom 12. Dezember 2019 finden Sie in unserem Wahl-Ticker. Zudem erfahren Sie, wie England, Wales, Nordirland und Schottland gewählt haben. Ein Referendum, ein Austritt und eine Grenze auf der irischen Insel. Was verändert der Brexit konkret und welche Auswirkungen hat er?

Rubriklistenbild: © AFP / TOLGA AKMEN

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