+
Die britische Innenministerin Amber Rudd macht eine klare Ansage auf Twitter.

Auf Twitter

Britische Innenministerin Rudd äußert sich klar zu Zollunion nach Brexit

Im britischen Parlament gibt es immer mehr Widerstand gegen die Pläne, aus der Zollunion auszutreten. Innenministerin Amber Rudd hat sich auf Twitter klar dazu geäußert.

London - Die britische Regierung hält trotz wachsenden Drucks an dem Austritt aus der Zollunion mit dem Brexit fest. Das teilte die britische Innenministerin Amber Rudd am Donnerstag per Kurznachrichtendienst Twitter mit. „Natürlich werden wir die Zollunion verlassen, wenn wir aus der EU austreten“, schrieb Rudd.

Großbritannien wird im März 2019 aus der EU ausscheiden. Premierministerin Theresa May spricht sich bislang für einen klaren Bruch mit Brüssel aus. Demnach soll das Land sowohl die Zollunion als auch den Europäischen Binnenmarkt verlassen. Mit ihrem Tweet wollte Rudd Spekulationen einfangen, die Regierung könne ihre Meinung ändern.

Im Parlament immer mehr Widerstand gegen Pläne

Inzwischen formiert sich im Parlament nämlich immer deutlicher Widerstand gegen die Pläne. Eine Debatte am Donnerstag im Unterhaus galt als erste Einstimmung auf eine Auseinandersetzung, bei der die Regierung den Kürzeren ziehen könnte.

Ob am Donnerstag noch eine Abstimmung stattfinden sollte, war zunächst unklar. Sie wäre ohnehin nicht bindend. Die Regierung bemühte sich, die Bedeutung der Debatte herunterzuspielen. Doch bald schon könnte es zum Showdown kommen, wenn das EU-Austrittsgesetz ins Unterhaus zurückkehrt. Die Lords im Oberhaus haben dem Gesetzentwurf ein Bekenntnis zur Zollunion angefügt.

Regierung könnten Hände gebunden werden

Ob die Änderung Bestand hat, hängt nun vom Unterhaus ab. Dort verfügt May nur über eine hauchdünne Mehrheit. Sollten sich die EU-freundlichen Abgeordneten durchsetzen, könnten sie der Regierung die Hände binden. Medienberichten zufolge könnte May sogar gezwungen sein, verbindliche Abstimmungen mit einer Vertrauensfrage zu verbinden.

Die Mitglieder der Zollunion einigen sich auf gemeinsame Außenzölle - an den Binnengrenzen fallen keine Zölle an. Auf Grenzkontrollen im Warenverkehr zwischen den Mitgliedern kann deshalb verzichtet werden.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Stürzt Erdogans Türkei in tiefe Wirtschaftskrise? Mehrere Anzeichen sprechen dafür
Nach dem schweren Zerwürfnis mit den USA hat sich die türkische Lira wieder erholt. Trotzdem spricht einiges dafür, dass Erdogan das Schlimmste erst noch bevorsteht. 
Stürzt Erdogans Türkei in tiefe Wirtschaftskrise? Mehrere Anzeichen sprechen dafür
Theresa May im Brexit-Chaos: Dritter Rücktritt im Kabinett - kommt ein Misstrauensvotum?
Die britische Premierministerin setzt sich mit ihren Brexit-Plänen im eigenen Kabinett durch. Doch nicht nur im Parlament steht Theresa May noch ein schwerer Kampf bevor.
Theresa May im Brexit-Chaos: Dritter Rücktritt im Kabinett - kommt ein Misstrauensvotum?
Selbst Kritikerin Stamm fürchtet: „Seehofer verspielt sein Lebenswerk“ - und gibt ihm einen Rat
Als CSU-Chef will er abtreten, als Innenminister wohl noch nicht: Horst Seehofer hat mit seiner Ankündigung einmal mehr viele überrascht. Der News-Blog.
Selbst Kritikerin Stamm fürchtet: „Seehofer verspielt sein Lebenswerk“ - und gibt ihm einen Rat
Bayerns Innenminister Herrmann will Straftäter abschieben - auch nach Syrien
„Wer schwere Straftaten begeht, kann doch nicht erwarten, dass er Schutz findet“, meint Joachim Herrmann - er will künftig Straftäter aus Syrien in ihr Heimatland …
Bayerns Innenminister Herrmann will Straftäter abschieben - auch nach Syrien

Kommentare