Mega-Geldstrafe für Vidal: Münchner Gericht verurteilt Ex-Bayern-Star

Mega-Geldstrafe für Vidal: Münchner Gericht verurteilt Ex-Bayern-Star
+
Das britische Oberhaus hat am Montag einer Änderung des Brexit-Gesetzes zugestimmt.

Niederlage für Theresa May

Britisches Oberhaus stimmt für Änderung des Brexit-Gesetzes

Das britische Oberhaus hat am Montag einer Änderung des Brexit-Gesetzes zugestimmt und Premierministerin Theresa May eine Niederlage beschert. 

London - Das britische Oberhaus hat am Montag einer Änderung des Brexit-Gesetzes zugestimmt, wonach das Parlament einen EU-Austritt ohne Vertrag mit Brüssel ablehnen kann. 335 Mitglieder des House of Lords stimmten für den Änderungsantrag, 244 votierten dagegen. Der Text muss in den kommenden Wochen zurück ins Unterhaus gehen, das dann abschließend über die Änderung des Brexit-Gesetzes abstimmt.

Mit dem Brexit-Gesetz wird der Eintritt Großbritanniens in die EU rückgängig gemacht. Außerdem werden EU-Regeln in britisches Recht übertragen.

Änderung des Brexit-Gesetzes: Neue Verhandlungen möglich 

Die vom Oberhaus verabschiedete Änderung sieht vor, dass "neue Verhandlungen vorgeschlagen" werden könnten und dass auch ein Verbleib in der EU beschlossen werden könne, sagte der konservative Lord Douglas Martin Hogg, der zu den Befürwortern der Änderung zählt.

Das mehrheitlich EU-freundliche Oberhaus bescherte der Regierung von Premierministerin Theresa May mit dem Votum eine weitere Niederlage - und demonstrierte erneut die Zerrissenheit der Regierungspartei in der Brexit-Frage. Im vergangenen Jahr hatten bereits im Unterhaus Teile von Mays Konservativen zusammen mit der Opposition dafür gestimmt, dass das Parlament über die Brexit-Vereinbarung zwischen London und Brüssel abschließend abstimmen darf.

Brexit für März 2019 geplant

Mays Regierung hatte gesagt, sie werde die Brexit-Vereinbarung mit der EU dem Parlament selbstverständlich zur Abstimmung vorlegen. Aber im Falle eines Neins werde es zu einem EU-Austritt ohne Vertrag kommen.

Mays Sprecher warnte bereits, wenn das Parlament das letzte Wort bekomme, werde die Verhandlungsposition der britischen Regierung gegenüber der EU geschwächt. Die Verhandlungen über die Austrittsbedingungen gestalten sich schwierig. Der Brexit ist für März 2019 geplant.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Krim: Ex-Schüler jagt Bombe in Schul-Mensa in die Luft - Schuldirektorin erschüttert mit dramatischem Video 
Bei einer Explosion in einer Schule auf der Krim sind am Mittwoch mindestens zehn Menschen getötet worden. Wir halten Sie im Ticker auf dem Laufenden.
Krim: Ex-Schüler jagt Bombe in Schul-Mensa in die Luft - Schuldirektorin erschüttert mit dramatischem Video 
Sieben Minuten Horror: Journalist Khashoggi wohl bei lebendigem Leib zerteilt - Zeitung enthüllt neue Details
Nach dem Verschwinden des Journalisten Khashoggi in Istanbul wurde die saudische Botschaft durchsucht - offenbar mit Erfolg, wie Erdogan sagte. Nun gibt es neue Details. …
Sieben Minuten Horror: Journalist Khashoggi wohl bei lebendigem Leib zerteilt - Zeitung enthüllt neue Details
Bericht: Außenminister Maas offiziell geschieden
Außenminister Heiko Maas ist offenbar frei für seine Lebensgefährtin Natalia Wörner. Einem Bericht zufolge soll er sich von seiner Ex-Frau nun auch juristisch geschieden …
Bericht: Außenminister Maas offiziell geschieden
Umfrage zur Landtagswahl in Hessen 2018: Bouffiers CDU sackt ab - Grüne und SPD klettern
Am 28. Oktober 2018 findet die Landtagswahl in Hessen statt. Umfragen deuten bereits an, wie es um die Zukunft der schwarz-grünen Regierung steht.
Umfrage zur Landtagswahl in Hessen 2018: Bouffiers CDU sackt ab - Grüne und SPD klettern

Kommentare