Großbrand in Oberau: Familie verliert ihre Wohnung

Großbrand in Oberau: Familie verliert ihre Wohnung

Reformzeit in Brüssel

Brüssel fordert Europäischen Währungsfonds und EU-Finanzminister

Die EU-Kommission will bis Mitte 2019 einen tiefgreifenden Umbau der Eurozone auf den Weg bringen. Bis dahin solle der Aufbau eines Europäischen Währungsfonds und der Posten eines Europäischen Wirtschafts- und Finanzministers beschlossen werden.

Brüssel - Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) soll nach dem Willen der EU-Kommission in einen Europäischen Währungsfonds umgewandelt werden. Zudem solle das Amt eines EU-Finanzministers eingerichtet werden, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Der EU-Finanzminister soll ähnlich wie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mehrere Funktionen auf sich vereinen und gleichzeitig Vizepräsident der EU-Kommission und Eurogruppen-Vorsitzender sein. Er würde zudem die Arbeit des neuen Währungsfonds überwachen und wäre auch der Kontrolle des Europaparlaments unterworfen, hieß es.

Der ESM steht derzeit ausschließlich unter der Kontrolle der Staaten. Er kann vor allem Kredite an pleitebedrohte Krisenstaaten vergeben. Die EU-Länder müssen dafür aber jeweils einstimmig zustimmen. Das Amt eines EU-Finanzministers war in der Vergangenheit bereits immer mal wieder diskutiert worden, stieß allerdings auf wenig Gegenliebe in den EU-Ländern.

Die EU-Staaten und das Europaparlament müssten den nun vorgelegten Vorschlägen zustimmen, damit sie in die Tat umgesetzt werden können. Beide Projekte dürften in den kommenden Jahren für sehr kontroverse Debatten sorgen.

dpa

Rubriklistenbild: © AFP

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Erneut Deutscher in Türkei vor Gericht
Der Kölner Sozialarbeiter und Journalist Adil Demirci war im April in Istanbul verhaftet worden. Nun steht er vor Gericht. Der Vorwurf lautet Mitgliedschaft in einer …
Erneut Deutscher in Türkei vor Gericht
XXL-Bundeshaushalt: Diese anschaulichen Vergleiche machen klar, wie viel Merkel und Scholz ausgeben
Der Machtkampf in der CDU überschattet das Regierungsgeschäft in Berlin. Die GroKo bringt derweil den Bundeshaushalt 2019 und ein Einwanderungsgesetz voran.  Der …
XXL-Bundeshaushalt: Diese anschaulichen Vergleiche machen klar, wie viel Merkel und Scholz ausgeben
“Das ist doch Quatsch“: Klöckner schaltet sich in CDU-Streit über UN-Migrationspakt ein
Die USA, Österreich, Ungarn, Australien, Tschechien, Bulgarien und Estland lehnen den UN-Migrationspakt ab. Peter Ramsauer attackiert den Pakt scharf, Jens Spahn will …
“Das ist doch Quatsch“: Klöckner schaltet sich in CDU-Streit über UN-Migrationspakt ein
Jens Spahn verkündet Frontalangriff auf AfD - Ausgerechnet ein SPD-Mann lobt sein Vorgehen
Machtkampf in der CDU: Kramp-Karrenbauer, Spahn und Merz wollen Merkel beerben - die Deutschen haben bei der Kanzlerfrage klare Präferenzen. Alle News im Blog.
Jens Spahn verkündet Frontalangriff auf AfD - Ausgerechnet ein SPD-Mann lobt sein Vorgehen

Kommentare