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Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

Innenminister stimmte gegen das Gesetz

De Maizière hält Ehe für alle für verfassungswidrig

Bundesinnenminister Thomas de Maizière räumt einer Verfassungsklage gegen die beschlossene Ehe für alle Erfolgschancen ein.

Berlin - „Ich habe gegen dieses Gesetz gestimmt. Ein Grund dafür ist, dass wir aus meiner Sicht als Jurist dafür eine Verfassungsänderung gebraucht hätten“, sagte der CDU-Politiker der Bild am Sonntag. Außerdem sei für ihn die Ehe „eine Verbindung zwischen Mann und Frau“.

Der Bundestag hatte die Öffnung der Ehe einschließlich des uneingeschränkten Adoptionsrechts für Homosexuelle am Freitag beschlossen. Unionsabgeordnete und auch die AfD hatten unmittelbar im Anschluss mitgeteilt, eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht zu prüfen. Rechtsexperten bewerten die Aussichten unterschiedlich.

Aus Sicht von Innenminister de Maizière ist das Gesetz auch „nicht ohne Weiteres umsetzbar“, weil eine Reihe von Folgeregelungen fehlen. So sei unklar, ob und wie eingetragene homosexuelle Lebenspartnerschaften in Ehen umgewandelt würden, sagte er. „Es wird massive Probleme bei der Umsetzung geben, die man dann hinterher reparieren muss.“

Lesen Sie auch: Rechtslage umstritten: Ehe für alle verfassungswidrig?

dpa

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