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Merkel veröffentlichte am Samstag einen Video-Podcast und nahm zur Flüchtlingspolitik Stellung.

Kanzlerin nimmt in Video-Podcast Stellung

Merkel bleibt dabei: Flüchtlings-Integration gelingt

Berlin - Angela Merkel (CDU) hat ihre Zuversicht in das Gelingen der Flüchtlingsintegration bekräftigt. Die Bundeskanzlerin sprach aber auch Defizite bei den Behörden an.

In ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast zeigte sie sich überzeugt davon, dass diejenigen Flüchtlinge, die in Deutschland bleiben, gut integriert werden könnten.

Mit Blick auf das vierte Treffen mit Verbänden und in der Flüchtlingshilfe engagierten Gruppen am Freitag sagte Merkel, die Botschaft an die Teilnehmer sei: "Dass wir es nur gemeinsam schaffen. Aber dann schaffen wir das." Das sei auch der Geist, in dem in dieser Runde diskutiert werde.

Merkel: Zum Teil ganz neue Wege gehen

Man müsse zum Teil ganz neue Wege gehen, um das Arbeitspensum zu bewältigen, sagte die Bundeskanzlerin. Es gebe auch insgesamt einiges, was wir "besser machen können, schneller machen können". Dass Behördengänge in Deutschland manchmal lange dauerten, empfänden nicht nur Flüchtlinge und ehrenamtliche Helfer so, sondern auch viele andere Menschen.

Merkel verwies darauf, dass beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) inzwischen viele zusätzliche Stellen besetzt seien. Es gebe jetzt "eine sehr gute und koordinierte Zusammenarbeit mit den Ländern". Im Vordergrund stünden dabei die rund 600 Ausländerbehörden. Jeder Flüchtling müsse möglichst zeitnah einen Integrationskurs besuchen können. Es gehe auch um die Frage, welche Fähigkeiten Flüchtlinge hätten. "Viel Arbeit, aber da ist viel, viel in Gang gekommen", sagte die Kanzlerin.

Runder Tisch soll Schwierigkeiten offen ansprechen

Mit Blick auf Sorgen und Bedenken von Bundesbürgern hinsichtlich der Flüchtlinge sagte Merkel: "Wir müssen natürlich mit den Menschen darüber sprechen." Sie glaube, die Ereignisse in der Silvesternacht in Köln hätten "Verunsicherung mit sich gebracht". Besonders schlimm sei in der Zeit gewesen, "dass man über die Dinge scheinbar nicht sprechen wollte". Deshalb diene der Runde Tisch mit den verschiedenen Verbänden auch dazu, ganz offen über Schwierigkeiten bei der Integration zu sprechen.

Es gebe "sehr, sehr gute Fälle", aber eben auch kriminelle Handlungen, "leider auch bei der deutschen Bevölkerung mit Angriffen auf Flüchtlingsheime, aber eben auch von einigen Flüchtlingen oder Menschen, die schon eine ganze Weile hier sind".

"Immer auf der Basis des Grundgesetzes"

Es gelte klar die Rechte, aber auch die Pflichten in Deutschland zu benennen. Dazu gehöre, die Gesetze einzuhalten, sich zu bemühen, die Sprache zu erlernen und seinen eigenen Lebensunterhalt zu verdienen, wo immer das möglich sei. Man könne in Deutschland frei leben, "aber immer auf der Basis des Grundgesetzes", betonte die Kanzlerin.

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