Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) spricht mit dem Kapitän der Polarstern, Stefan Schwarze
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Bundesbildungsministerin Anja Karliczek auf dem Forschungsschiff „Polarstern“

Bildung und Forschung in der BRD

Bundesministerium für Bildung und Forschung: Aufgaben und bisherige Minister

Das BMBF fördert Bildung und Forschung auf Bundesebene

  • Das Bundesministerium für Bildung und Forschung organisiert sich in acht Abteilungen
  • Das BMBF arbeitet auch in Zusammenarbeit mit den Ländern
  • Seit der Umbenennung des Ministeriums hatte das BMBF vier Bundesbildungsministerinnen

Berlin – Das Bundesministerium für Bildung und Forschung, kurz BMBF, ist ein Ministerium auf Kabinettsebene der Bundesrepublik Deutschland. Neben der Förderung von Forschungsprojekten und -einrichtungen gehört auch die Bestimmung der allgemeinen Bildungspolitik zum Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums. Da die Kulturhoheit jedoch bei den Ländern liegt, und somit ein Großteil der Bildungspolitik auch auf Länderebene entschieden wird, ist der Einfluss des Bundesministeriums in inhaltlichen Bildungsfragen stark eingeschränkt. Dienstsitze des Bundesministeriums befinden sich sowohl in Bonn als auch in Berlin.

Kompetenzen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung trägt seinen Namen erst seit seiner Umbenennung im Jahr 1998. Zuvor war das Ministerium unter dem Namen „Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie“ bekannt. Als Teil der Bundesregierung kümmert sich das BMBF seit 1974 um politische Angelegenheiten und Förderungen in den Bereichen Bildung und Forschung. Dabei obliegt es dem Ministerium, sowohl fördernde Gesetzesinitiativen als auch eigene oder gemeinschaftliche Programme auf den Weg zu bringen.

Über aktuelle Förderungsprogramme und -projekte des Bundesministeriums für Bildung und Forschung informiert das Ministerium auf der offiziellen Webseite. Unter der Rubrik „Bekanntmachungen von Förderungsprogrammen und Förderrichtlinien des BMBF“ veröffentlicht das Ministerium regelmäßig Neuigkeiten und Aktuelles über seine Arbeit.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung und die Schlüsselbereiche seiner Förderung

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung definiert Bildung und Forschung als den Schlüssel zur Förderung der Bereiche

  • Teilhabe
  • Wohlstand
  • Innovation
  • Nachhaltigkeit
  • Gesundheit 

Der Begriff „Teilhabe“ bezieht sich in diesem Kontext auf die Aspekte der Bildungsgerechtigkeit. Dazu zählen beispielsweise Maßnahmen zur Verringerung des funktionalen Analphabetismus bei Erwachsenen oder die Unterstützung im Bereich der Bildung von Kindern und Jugendlichen aus sozial schwachem Umfeld. Aber auch Gesetzesinitiativen, wie das Bundesausbildungsförderungsgesetz, kurz BAföG, zählen dazu.

Den Bereich des Wohlstands sieht das Bundesministerium für Bildung und Forschung besonders durch seine umfassenden Innovationsstrategien unterstützt, da es davon ausgeht, dass die Wirtschaft Deutschlands maßgeblich von seiner Innovationskraft abhängt. Anknüpfend daran fördert das BMBF zukunftsträchtige Technologien sowohl mit finanziellen Mitteln als auch mit praktischen Aktionsstrategien. Die Förderung des Bereichs „Innovation“ samt den eben genannten Maßnahmen erfolgt unter dem Projektnamen „Industrie 4.0“. Forschungsprojekte zum ökologischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Wandel fördern die Nachhaltigkeit. Den Bereich „Gesundheit“ fördert das BMBF durch die Forschung zur Entwicklung besserer Diagnoseverfahren und Therapien.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung organisiert sich in Abteilungen

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung nimmt sich in seinen acht verschiedenen Abteilungen allen Fragen und Aufgaben seines Zuständigkeitsbereichs an. Dabei handelt es sich um die Abteilung Z sowie die Abteilungen 1-7. Die Abteilung Z kümmert sich um die Planung und Steuerung der Rahmenbedingungen und wird im Ministerium auch „Serviceabteilung“ genannt. Die Koordination von Grundsatzfragen und Strategien findet in der Abteilung 1 statt. Darunter fällt sowohl die Organisation der Zusammenarbeit zwischen dem Bund und der Länder als auch die Erhebung empirischer Daten, die politischen Entscheidungsträgern als Hilfestellung und Grundlage dienen.

Die Aufgaben des Bundesministeriums für Bildung und Forschung ergeben sich aus den thematischen Schwerpunkten der Abteilungen 2-7

In der Abteilung 2 des Bundesministeriums für Bildung und Forschung findet die Gestaltung der internationalen Zusammenarbeit statt. In ihren Verantwortungsbereich fällt dabei vor allem das Setzen von deutschen Impulsen in der internationalen Forschungs- und Bildungspolitik. Die Abteilung 3 ist für Fragen bezüglich der allgemeinen und beruflichen Bildung zuständig. Dazu zählen zum Beispiel die Gestaltung und Modernisierung von Ausbildungsberufen und die Konkretisierung von Inklusionsmaßnahmen. Der Bereich „Hochschul- und Wissenschaftssystem“ hingegen ist Gegenstand der Abteilung 4. Die Bologna-Reform, das BAföG und Fragen zum Hochschulrecht sind dabei nur einige der Themenbereiche, derer sich diese Abteilung annimmt.

Die Abteilung 5 des Bundesministeriums für Bildung und Forschung befasst sich mit Forschung für technologische Souveränität und Innovationen“, während sich die Abteilung 6 mit sämtlichen Forschungsfeldern der Lebenswissenschaften beschäftigt. Darunter fallen zum Beispiel die Gesundheitsforschung und die Vernetzung der Medizin mit der Informationstechnik. In der Abteilung 7 setzt man sich thematisch mit zentralen Fragen der Zukunftsvorsorge auseinander. Bestandteil der Zukunftsvorsorge sind sowohl die naturwissenschaftliche Grundlagenforschung als auch die Nachhaltigkeitsforschung.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung fördert Bildung und Forschung auch in Zusammenarbeit mit den Ländern

In Sachen Bildung und Forschung sind die Zuständigkeitsbereiche auf Bundes- und Länderebene im Grundgesetz geregelt. Um die Macht innerhalb des Staates zu teilen, haben die Verfasser des Grundgesetzes den Bereich „Schule“ und größtenteils auch den Bereich „Hochschule“ zur Verantwortung der Länder gemacht. Schwerpunkte auf Länderebene sind vor allem die Festlegung von Bildungszielen und die Verwaltung der Bildungseinrichtungen. Zu den Zuständigkeiten des Bundes gehören nach dem Grundgesetz hingegen alle Angelegenheiten der Berufsausbildung und die Förderung der wissenschaftlichen Forschung. Trotz dieser Aufgabentrennung werden Förderungen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung häufig in Zusammenarbeit mit den Ländern realisiert.

Ein Beispiel für eine solche Zusammenarbeit ist die sogenannte „Exzellenzstrategie“. Bund und Länder haben sich 2016 gemeinsam zum Ziel gemacht, den Wissenschaftsstandort Deutschland im internationalen Vergleich zu stärken. Als Maßnahme hat man gemeinsam ein Förderprogramm entwickelt, das die Spitzenforschung an deutschen Universitäten dauerhaft unterstützen soll. Im Rahmen des Förderungsprogramms stellen der Bund und das Bundesministerium für Bildung und Forschung gemeinsam mit den Bundesländern 533 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Bundesministerin des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Aktuelle Bundesministerin des Bundesministeriums für Bildung und Forschung ist die CDU-Politikerin Anja Karliczek (*29.04.1971). Einen Sitz im Bundestag hält sie bereits seit der Bundestagswahl 2013. Damals gewann sie das Direktmandat des Wahlkreises Steinfurt III. Seit ihrer Ernennung am 14. März 2018 wurde die Bildungsministerin sowohl für einige Aussagen als auch für Tätigkeiten in ihrem Amt öffentlich kritisiert. Beispielsweise äußerte sich Karliczek zweifelnd über den Beschluss zur Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe in Deutschland. Sie forderte, vorerst die Entwicklung von Kindern in homosexuellen Partnerschaften zu erforschen, obwohl Ergebnisse zu diesem Thema längst vorlagen.

Jüngst sprach sich die Bundesbildungsministerin außerdem gegen eine BAföG-Öffnung aus. Eine Öffnung hätte Studenten, die aufgrund der Corona-Pandemie ihren Nebenjob verloren haben, Anspruch auf das Fördergeld gewährt. Gemeinsam mit den Ländern hat sich das BMBF mit Anja Karliczek an der Spitze jedoch auf eine finanzielle Förderung der Schulen in Höhe von 100 Millionen Euro geeinigt. Mit dem Geld sollen digitale Lernangebote geschaffen werden.

Bisherige Bundesministerinnen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Von 2013 bis 2018 bekleidetet die CDU-Politikerin Johanna Wanka (*01.04.1951) das Amt der Bildungsministerin. Für ihren Einsatz für die jüdische Bildungsarbeit würdigte das Begabtenförderungswerk „Ernst Ludwig Ehrlich Studienwerk“ die Politikerin mit einer Ehrung. Wanka geriet 2015 mit dem Bundesverfassungsgericht aneinander. Als die AfD zu einer Demonstration unter dem Motto „Rote Karte gegen Merkel“ aufrief, veranlasste Bildungsministerin Wanka eine Online-Kampagne „Rote Karte gegen die AfD“ auf der Website des Bildungsministeriums. Die AfD klagte, das Bundesverfassungsgericht gab der Klage recht und stufte die Kampagne als verfassungswidrig ein, da staatliche Organe nicht das Recht hätten, gegen politische Parteien Stimmung zu machen.

Vor Wanka, nämlich in den Jahren von 2005 bis 2013, hatte die Politikerin Annette Schavan (*10.06.1955) das Amt der Ministerin im Bundesministerium für Bildung und Forschung inne. Während ihrer Amtszeit wurden mehrere heute noch bedeutende Initiativen gegründet. Darunter fallen unter anderem die Exzellenzinitiative und der Hochschulpakt. Nach der Aberkennung ihres Doktorgrades trat Schavan 2013 von ihrem Amt als Bildungsministerin zurück.

Erste Ministerin des Bundesministeriums für Bildung und Forschung seit der Umbenennung 1998 war die SPD-Politikerin Edelgard Bulmahn (*04.03.1951). Während ihrer Amtszeit reformierte sie das Bundesausbildungsförderungsgesetz durch die Anhebung der Freibeträge und die Deckelung der Darlehensschulden.

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