Julia Klöckner (CDU) spricht beim Besuch des Milchviehbetriebs der Familie Berg mit Landwirt Joachim Berg
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Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner zu Besuch bei einem Milchbauern

Bundesministerin Julia Klöckner

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft: Aufgaben und bisherige Minister

In Deutschland sind alle Lebensmittel aus dem Supermarkt sorglos essbar – dank der Regeln aus dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. 

  • Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft besteht mit unterschiedlichen Namen seit 1949.
  • Im Laufe der Zeit änderten sich auch die Zuständigkeiten und Kompetenzen.
  • Neben der Ausarbeitung von Gesetzen ist die Behörde auch für die Forschung zuständig.

Bonn – Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat seinen Hauptsitz in Bonn und einen Nebensitz in Berlin. Die Mitarbeiter beider Zweigstellen unterstützen die Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner bei der Leitung der deutschen Politik in Sachen Ernährung und Landwirtschaft.

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft: Organisation des BMEL

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft ist in einen Leitungsstab und acht Abteilungen gegliedert:

  • Zentralabteilung
  • Gesundheitlicher Verbraucherschutz, Ernährung, Produktsicherheit
  • Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit
  • Agrarmärkte, Ernährungswirtschaft, Export
  • Wald, Nachhaltigkeit, Nachwachsende Rohstoffe
  • EU-Angelegenheiten, Internationale Zusammenarbeit, Fischerei
  • Landwirtschaftliche Erzeugung, Gartenbau, Agrarpolitik
  • Ländliche Entwicklung, Digitale Innovation

Die meisten Abteilungen sind in mehrere Unterabteilungen gegliedert. Insgesamt umfasst das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft so etwa 900 Mitarbeiter. Für die Kommunikation zwischen dem Bundeslandwirtschaftsministerium und dem Parlament als gesetzgebende Institution sorgen zwei parlamentarische Staatssekretäre. Die dritte Staatssekretärin des Ministeriums, derzeit Beate Kasch, fungiert hauptsächlich als Leitung der Abteilungen und Schnittstelle zur Bundesministerin Julia Klöckner. Diese ist als Bundesministerin ein Mitglied der Bundesregierung und federführend für die Politik und Gesetzgebung in Sachen Ernährung und Landwirtschaft verantwortlich.

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft: Die wissenschaftlichen Beiräte

Beraten werden Entscheidungsträger im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft von fünf wissenschaftlichen Beiräten. Sie geben Gutachten, Stellungsnahmen und Empfehlungen bezüglich der derzeitigen Gesetzgebung und möglicher Änderungen ab. Die Fachgebiete der wissenschaftlichen Beiräte des BMELs sind:

  • Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlicher Verbraucherschutz
  • Biodiversität und genetische Ressourcen
  • Waldpolitik
  • Düngungsfragen
  • Nationaler Aktionsplan Pflanzenschutz

Wissenschaftliche Beiräte für das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft arbeiten in der Regel ehrenamtlich. Das sichert ihre Unabhängigkeit. Die Mitglieder vertreten nicht die Interessen von Firmen, Konzernen oder einzelnen Politikern. Stattdessen stützen sie sich ausschließlich auf wissenschaftliche Erkenntnisse.

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft: Aufgaben und Befugnisse

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft gehört zu den obersten Bundesbehörden. Seine Aufgabe ist die Verwaltung der für diesen Bereich im Staatshaushalt vorgesehenen Gelder. Jährlich sind dies etwa sechs Milliarden Euro. Außerdem arbeiten die Mitarbeiter Gesetzesentwürfe aus und stellen der Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner alle für ihre Tätigkeit erforderlichen Informationen zur Verfügung.

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft steht folgenden Bundesoberbehörden vor:

  • Bundessortenamt
  • Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
  • Friedrich-Loeffler-Institut – Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit
  • Julius-Kühn-Institut – Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen
  • Max-Rubner-Institut – Bundesforschungsinstitut für Ernährung und Lebensmittel
  • Johann-Heinrich-von-Thünen-Institut – Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei

Diese werden mit Geldern aus dem Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft finanziert. Dementsprechend ist das BMEL ihnen gegenüber weisungsbefugt. Die einzelnen Stellen befinden sich in ständigem Austausch. So wird das Wissen aus den Forschungsinstituten bei der Gesetzgebung berücksichtigt und kommt in Sachen Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit zum Tragen.

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft: Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung

Die wichtigste Instanz des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft ist die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE). Sie entstand 1995 durch den Zusammenschluss der Bundesanstalt für landwirtschaftliche Marktordnung und des Bundesamtes für Ernährung und Forstwirtschaft. Derzeit beschäftigt die BLE etwa 1.400 Mitarbeiter. Ihre Aufgabe ist es, die vom BMEL getroffenen Regelungen in die Tat umzusetzen. Die BLE fungiert hierfür als Dienstleister für Verbraucher und Erzeuger. Zu ihren wichtigsten Aufgaben gehören vor allem:

  • Kontrolle des EU-Marktes für landwirtschaftliche Produkte
  • Forschung in allen Bereichen der Ernährung und Landwirtschaft
  • Überwachung von Vermarktungsnormen und Vorschriften zur Kennzeichnung
  • Unterstützung der ländlichen Entwicklung
  • Kontrolle und Förderung von nachhaltiger Landwirtschaft

In allen Gebieten übernimmt das BLE außerdem eine informierende und aufklärende Rolle. So wandelt die Bundesanstalt ebenso wie das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, viele der erzielten Forschungsergebnisse in Informationen für Verbraucher um. Außerdem klärt es über die jeweiligen Rechte und Pflichten auf beiden Seiten auf.

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft: Das Bundesinstitut für Risikobewertung

Eine weitere dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft unterstellte Anstalt ist das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR). Seine Aufgabe ist es, die Sicherheit von Lebensmitteln für den Verbraucher sicherzustellen. Dazu gehört, Lebens- und Futtermittel auf Rückstände und Verunreinigungen zu überprüfen.

Aber auch die Entwicklung entsprechender Nachweismethoden und die Abschätzung des Risikos für einzelne Stoffe gehören zu den Zuständigkeiten des BfR. Dadurch beschäftigt das Institut auch viele Wissenschaftler und Forscher. Deren Aufgabe ist nicht nur die Forschung an sich, sondern auch die Verbreitung ihrer Ergebnisse. Insgesamt sorgt das Bundesinstitut für Risikobewertung unter dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft dafür, dass Lebensmittel und deren einzelne Bestandteile für Verbraucher sicher und unbedenklich sind.

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft: Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner

Julia Klöckner ist seit dem 14. März 2019 Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft. Damit ist sie die wichtigste Person und Entscheidungsträgerin im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Geboren am 16. Dezember in Bad Kreuznach wuchs Klöckner in einer Winzerfamilie auf. Nach ihrem Abitur studierte sie Politikwissenschaft, katholische Theologie und Pädagogik. Ihre Schwerpunkte waren dabei Internationale Politik, Agrarpolitik sowie Sozial-, Wirtschafts- und Bioethik. Nach ihrem Studium absolvierte Klöckner ein Volontariat und arbeitete bei verschiedenen Zeitschriften im Bereich Wein und Feinkost.

Ihre politische Karriere startete Julia Klöckner bereits als 25-jährige Studentin. Als Mitglied der Jungen Union war sie zuerst Kreisvorstand und später auch Mitglied des Landesvorstands von Rheinland-Pfalz. Mit ihrer Wahl in den Bundestag 2002 übernahm sie nach und nach weitere wichtige Ämter. Erstmals im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft tätig wurde sie von 2009 bis 2011 als parlamentarische Staatssekretärin. Danach wechselte sie für einige Jahre in die Landespolitik und war als Abgeordnete im Landesparlament von Rheinland-Pfalz tätig. Dieses Mandat legte sie aber mit der Berufung zur Bundeslandwirtschaftsministerin nieder.

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft: Geschichte der Behörde

Die Ursprünge des heutigen Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft reichen bis ins Jahr 1919 zurück. In der Weimarer Republik kam erstmals die Idee einer Behörde, die Fischerei, Land- und Forstwirtschaft regelt, auf. Dabei wechselten im Laufe der Zeit immer wieder die Schwerpunkte und Kompetenzen. Die Kernaufgabe des Bundeslandwirtschaftsministeriums blieb aber immer die gleiche: Alle Deutschen mit hochwertiger Nahrung zu versorgen und gesund zu erhalten.

Das heutige Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft besteht seit der Neugründung der Bundesrepublik Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg 1949. Bis 2001 handelte es sich dabei aber um das „Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten“. Die Umbenennung in „Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft“ sollte den Wandel der Schwerpunkttätigkeiten widerspiegeln. Die Aufgaben des Bundeslandwirtschaftsministeriums änderten sich mit dem Namenswechsel nicht. 2013 erfolgte erneut ein Namenswechsel, weil die Zuständigkeit des Verbraucherschutzes an das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz verlagert wurde.

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft: Alle Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft

In den über 70 Jahren seit seiner Gründung waren im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft viele verschiedene Minister aus unterschiedlichen Parteien tätig:

Zeit: 1949 – 1953, Name: Wilhelm Niklas, Partei: CSU, Schwerpunkte: Verbesserung der Versorgung im Nachkriegsdeutschland

Zeit: 1953 – 1959, Name: Heinrich Lübke, Partei: CDU, Schwerpunkte: Marktordnungen für Lebensmittel, Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft

Zeit: 1959 – 1965, Name: Werner Schwarz, Partei: CDU, Schwerpunkte: Europäische Agrar- und gemeinsame Preispolitik

Zeit: 1965 – 1969, Name: Hermann Höcherl, Partei: CSU, Schwerpunkte: Vernetzung der Agrar- mit der Raumordnungs- und Sozialpolitik

Zeit: 1969 – 1983, Name: Josef Ertl, Partei: FDP, Schwerpunkte: Soziale Absicherung für Landwirte, Natur- und Tierschutz

Zeit: 1983 – 1993, Name: Ignaz Kiechle, Partei: CSU, Schwerpunkte: Unterstützung der Bauern und Regelung des Markts

Zeit: 1993 – 1998, Name: Jochen Borchert, Partei: CDU, Schwerpunkte: Integration ehemaliger DDR-Betriebe in den europäischen Markt

Zeit: 1998 – 2001, Name: Karl-Heinz Funke, Partei: SPD, Schwerpunkte: Europäische Agrarreform für vielfältige Landwirtschaft

Zeit: 2001 – 2005, Name: Renate Künast, Partei: Grüne, Schwerpunkte: Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

Zeit: 2005 – 2008, Name: Horst Seehofer, Partei: CSU, Schwerpunkte: Lebensmittelskandale, gesunde Ernährung und Verbraucherschutz

Zeit: 2008 – 2013, Name: Ilse Aigner, Partei: CSU, Schwerpunkte: Verbraucher- und Datenschutz

Zeit: 2013 – 2014, Name: Hans-Peter Friedrich, Partei: CSU, Schwerpunkte: Wandel der Landwirtschaft

Zeit: 2014 – 2018, Name: Christian Schmidt, Partei: CSU, Schwerpunkte: Bundeszentrum für Ernährung

Zeit: 2018 – heute, Name: Julia Klöckner, Partei: CDU, Schwerpunkte: Digitalisierung in der Landwirtschaft, Umweltstandards und gesunde Ernährung

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