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Gesundheitsminister Jens Spahn

Bundesministerium für Gesundheit: Aufgaben und bisherige Minister

Für die Gesundheit und das Wohlergehen seiner Bürger zu sorgen, gehört zu den wichtigsten Aufgaben jeder Regierung.

  • Das Bundesministerium für Gesundheit hilft der Regierung bei der Ausgestaltung der Gesundheitspolitik.
  • Ihm unterstehen mehrere Behörden, die die Umsetzung der Gesetzgebung überwachen.
  • Bundesminister für Gesundheit ist seit März 2018 Jens Spahn.

Bonn – Das Bundesministerium für Gesundheit gehört zu den derzeit 13 Ministerien. Als oberste Bundesbehörde unterstützt es den Bundesminister für Gesundheit bei der Gestaltung der deutschlandweiten Gesundheitspolitik. Die Behörde mit Hauptsitz in Bonn beschäftigt derzeit etwa 700 Mitarbeiter und hat einen Jahresetat von 15 Milliarden Euro.

Bundesministerium für Gesundheit im Laufe der Zeit

1961 gründete die Bundesregierung unter der Führung Konrad Adenauers (CDU) das Bundesministerium für Gesundheit. Bei seiner Gründung trug es noch den Namen „Bundesministerium für Gesundheitswesen“. Schon damals verwendete man die Abkürzung BMG. 1969 folgte die Eingliederung des Gesundheitsministeriums in das Bundesministerium für Familie und Jugend. Die Zusammenlegung erwies sich aber als nicht praktikabel. Als das Aufgabenspektrum zu groß wurde, gliederte die Bundesregierung das BMG 1991 wieder aus. Das Familien- und das Gesundheitsministerium kehrte so wieder zur ursprünglichen Einteilung zurück.

Nicht nur der Name und die Aufteilung des Bundesministeriums für Gesundheit variierten im Laufe der Zeit. Auch die Zuständigkeiten und Kompetenzen wechselten durch Umstrukturierungen. So erhielt das Bundesgesundheitsministerium 1991 mit seiner Eigenständigkeit auch die Abteilung für Gesundheitsversorgung und Krankenversicherung vom damaligen Arbeitsministerium. 2002 erhielt das BMG außerdem die Verantwortung für Renten- und Pflegeversicherung. Diese gab es 2005 aber wieder an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ab.

Bundesministerium für Gesundheit: Ehemalige Bundesminister für Gesundheit

In seiner rund 60-jährigen Geschichte standen dem Bundesministerium für Gesundheit bereits 16 verschiedene Gesundheitsminister und Gesundheitsministerinnen vor. Die längste Amtszeit war dabei die von Ulla Schmidt (SPD). Sie hatte das Amt der Bundesgesundheitsministerin achteinhalb Jahre inne und machte währenddessen gleich zwei Namenswechsel mit. Die kürzeste verzeichnete Anke Fuchs (SPD), die nur etwa vier Monate dauerte. Alle ehemaligen Bundesminister für Gesundheit im Überblick:

AmtszeitNamePartei
1961 – 1966Elisabeth SchwarzhauptCDU
1966 – 1972 Käte StrobelSPD
1972 – 1976Katharina FockeSPD
1976 – 1982Antje HuberSPD
1982Anke FuchsSPD
1982 – 1985Heiner GeißlerCDU
1985 – 1988Rita SüssmuthCDU
1988 – 1991Ursula LehrCDU
1991 – 1992Gerda HasselfeldtCSU
1992 – 1998Horst SeehoferCSU
1998 – 2001Andrea FischerGrüne
2001 – 2009Ulla SchmidtSPD
2009 – 2011Philipp RöslerFDP
2011 – 2013Daniel BahrFDP
2013 – 2018Hermann GröheCDU
2018 – heuteJens SpahnCDU

Bundesministerium für Gesundheit: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Jens Georg Spahn (CDU) ist seit dem 14. März 2018 Bundesminister für Gesundheit und leitet damit das Bundesministerium für Gesundheit. 1980 geboren, absolvierte Spahn 1999 sein Abitur und schloss eine Ausbildung zum Bankkaufmann ab. Später studierte er Politikwissenschaft und erwarb sowohl den Bachelor of Arts als auch den Master of Arts.

Politisch engagierte sich Spahn bereits in seiner Schulzeit. Zunächst als Mitglied in der Jungen Union tätig, trat er zwei Jahre später in die CDU ein. Im Laufe seines Lebens bekleidete er zahlreiche Ämter auf Kreis-, Landes- und Bundesebene. Die wichtigsten davon waren:

AmtszeitEbeneAmt
1999 – 2006KreisKreisvorsitzender der Jungen Union Borken
1999 – 2009StadtMitglied im Rat der Stadt Ahaus
2002 – heuteBundMitglied des Bundestages
2005 – heuteKreisVorsitzender des CDU-Kreisverbandes Borken
2005 – 2009 FraktionStellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe Gesundheit
2005 – 2015BundMitglied im Ausschuss für Gesundheit
2009 – 2015FraktionVorsitzender der Arbeitsgruppe Gesundheit und gesundheitspolitischer Sprecher
2009 – 2015KreisMitglied des Kreistages Borken
2014 – heuteParteiVorsitzender des Bundesfachausschusses Gesundheit und Pflege
2014 – heuteParteiMitglied im CDU-Präsidium
2015 – 2018BundParlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen
2018 – heuteBundBundesminister für Gesundheit

Bundesministerium für Gesundheit: Struktur und Organisation

Das Bundesministerium für Gesundheit besteht aus einem Leitungsbereich und mehreren Fachebenen. Den Vorsitz hat Jens Spahn als Bundesminister für Gesundheit inne. Zusammen mit ihm koordinieren zwei parlamentarische Staatssekretäre die Arbeit zwischen Bundestag und BMG. Die Leitung über die einzelnen Abteilungen obliegt einem weiteren Staatssekretär und der dafür vorgesehenen Abteilung.

Das Bundesministerium für Gesundheit umfasst derzeit sieben Abteilungen mit mehreren Unterabteilungen. Innerhalb dieser sind die Mitarbeiter in einzelnen Referaten mit Schwerpunktthemen zusammengefasst. Die Anzahl der Referate variiert je nach Abteilung. Diese kommunizieren nicht untereinander, sondern lediglich über die jeweiligen Leitungen. Das garantiert die Unabhängigkeit der einzelnen Referate. Die einzelnen Abteilungen sind derzeit wie folgt eingeteilt:

  • 1.      Verwaltung, Europa und Internationales
  • 2.      Arzneimittel, Medizinprodukte, Biotechnologie
  • 3.      Gesundheitsversorgung, Krankenversicherung
  • 4.      Medizin- und Berufsrecht, Prävention
  • 5.      Pflegeversicherung
  • 6.      Digitalisierung und Innovation
  • 7.      Gesundheitssicherheit, Gesundheitsschutz, Nachhaltigkeit

Bundesministerium für Gesundheit: Aufgaben und Befugnisse

Dem Bundesministerium für Gesundheit werden zahlreiche Aufgaben im Bereich Gesundheitspolitik zuteil. Durch Forschung, Untersuchungen und Empfehlungen an den Bundesgesundheitsminister helfen die Mitarbeiter, die Gesundheitspolitik im Bund zu gestalten. Außerdem arbeiten sie Gesetzesvorschläge für den Gesundheitsminister aus. Mit seinem Handeln ist das BMG vor allem für die Funktionalität des Gesundheitswesens zuständig. Darunter fallen zum Beispiel Gesetze und Regelungen rund um die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung.

Auch Patientenschutz und Krankheitsprävention gehören zu den Aufgabengebieten des Bundesministeriums für Gesundheit. In diesem Rahmen arbeiten die Mitarbeiter des BMG Änderungen für das Infektionsschutzgesetz aus. Außerdem gehören Qualitätssicherung bei medizinischen Dienstleistungen, Arzneimitteln und Medizinprodukten zu den Aufgaben des Gesundheitsministeriums.

Unter Prävention fällt nicht nur das Verhindern von Krankheiten. Das Bundesministerium für Gesundheit ist auch zuständig in Sachen Drogen- und Suchtprävention. Dafür ernennt es unter anderem eine oder einen Drogenbeauftragten der Bundesregierung. Außerdem kümmert es sich um Belange der Rehabilitation sowie Betreuung und Förderung behinderter Menschen in Deutschland.

Bundesministerium für Gesundheit: Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte

Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Dienst- und Fachaufsicht über das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM). Seit seiner Gründung 1994 überwacht es die Zulassung von Arzneimitteln aller Art. Außerdem ist es für die Erfassung und Bewertung von Medizinprodukten zuständig. Bei all diesen Aufgaben steht stets die Sicherheit der Patienten im Vordergrund. Daher beschäftigt das BfArM Mediziner, Pharmazeuten, Chemiker und Biologen, die das Risiko, das von Medikamenten und Arzneien ausgeht, bewerten. Die im Institut angesiedelte Bundesopiumstelle überwacht außerdem den Verkehr von Betäubungsmitteln und für deren Herstellung verwendete Grundstoffe.

Rein rechtlich gesehen setzt das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte die Regelungen des Arzneimittelgesetzes, des Medizinproduktegesetzes, des Betäubungsmittelgesetzes und des Grundstoffüberwachungsgesetzes sowie die zugehörigen Verordnungen um. Sie ist damit eine ausführende Kraft unter dem Bundesministerium für Gesundheit als gesetzgebende Kraft.

Bundesministerium für Gesundheit: Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit und dient der Information der deutschen Bürger in Sachen Gesundheit. Dadurch soll die Bereitschaft für gesundheitsgerechtes Verhalten gefördert und erhöht werden. Die Idee dahinter ist, dass Menschen durch verantwortungsvolles Handeln einen großen Beitrag zu ihrer eigenen Gesundheit und in Sachen Krankheitsprävention leisten können.

Die Arbeit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung beinhaltet die Ausarbeitung und Verbreitung verschiedener Aufklärungskampagnen. Diese umfassen Werbespots, Plakate und Informationsangebote im Internet oder in Form von Broschüren. Schwerpunktthemen sind dabei Aidsprävention und Sexualaufklärung, Suchtprävention, gesunde Ernährung und Organspenden. Im Bereich Forschung untersucht die BZgA, wie sich verschiedene Kampagnen auswirken und wie die eigene Arbeit sowie die des Bundesministeriums für Gesundheit noch effektiver gestaltet werden könnte.

Bundesministerium für Gesundheit: Paul-Ehrlich-Institut

Das Paul-Ehrlich-Institut gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit. Das Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel hat seinen Sitz im hessischen Langen. Zu seinen Hauptaufgaben gehört die Zulassung und Freigabe von Impfstoffen, medizinischen Geräten und speziellen biomedizinischen Arzneimitteln und Verfahren. Dafür überwachen die Mitarbeiter die nötigen Studien und betreiben auch eigene Forschung.

Die Mitarbeiter des Paul-Ehrlich-Instituts sind auch als wissenschaftliche Berater tätig. In dieser Funktion unterstützen sie unter anderem den Bundesgesundheitsminister sowie die einzelnen Abteilungen des Bundesministeriums für Gesundheit. Wichtige Erkenntnisse veröffentlicht das Paul-Ehrlich-Institut im Bundesgesundheitsblatt sowie dem Bulletin für Arzneimittelsicherheit.

Bundesministerium für Gesundheit: Robert Koch-Institut

Das Robert Koch-Institut (RKI) mit Sitz in Berlin untersteht dem Bundesministerium für Gesundheit. Als Bundesinstitut für Infektionskrankheiten und nicht übertragbare Krankheiten berät es die Bundesregierung und das Gesundheitsministerium in allen Fragen rund um verschiedene Krankheiten. Dafür beobachten die Forscher des RKIs weltweit auftretende Krankheiten, untersuchen deren Eigenschaften und leiten daraus Risikobewertungen für Deutschland ab. Außerdem bewerten sie die Risiken, die von gentechnisch veränderten Organismen ausgehen.

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