Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, trägt eine Mund-Nasenbedeckung anlässlich des bundesweiten Aktionstages der Deutschen Bahn zur Maskenpflicht im Berliner Hauptbahnhof
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Verkehrsminister Andreas Scheuer zum Aktionstag bei der Deutschen Bahn

BMVI: Aufgaben und Personal

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur: Aufgaben und bisherige Minister

BMVI Ehemalige, Aufgaben und heutiger Verkehrsminister Andreas Scheuer

  • Das BMVI setzt sich aus neun Abteilungen zusammen
  • Der Hauptsitz des Bundesverkehrsministeriums ist in Berlin
  • An der Spitze des Ministeriums steht derzeit der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer

Bundesverkehrsministerium für Verkehr Gründung und Aufgabenverteilung

Berlin – Das Bundesverkehrsministerium wurde bereits 1949 gegründet und ist in Berlin an der Adresse Invalidenstraße nördlich der berühmten Charité zu finden. Aufgabenbereich des Ministeriums sind alle Belange, die mit der Infrastruktur Deutschlands zu tun haben. Dazu zählen 40.000 Kilometer Bundesstraßen, sowie über 12.800 Kilometer Autobahnen. In der aktuellen Legislaturperiode leitet CSU-Politiker Andreas Scheuer (*26.09.1974) das BMVI. Scheuer ist seit März 2018 an der Spitze des Bundesverkehrsministeriums. Vor Ernennung zum Minister war Andreas Scheuer parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium und trat die Nachfolge von Christian Schmidt (*26.08.1957) (CSU) an.

Insgesamt umfasst das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur neun Abteilungen, die in Berlin und Bonn angesiedelt sind. Gegenwärtig verteilen sich etwa 1.200 Mitarbeiter auf beide Standorte. Hinzu kommen nochmals 15 Mitarbeiter im Ausland. Die Abteilung Leitung und Kommunikation ist hierbei direkt dem Minister unterstellt und unterstützt den Verkehrsminister bei der Wahrnehmung politischer Aufgaben. Eine weitere Aufgabe der Kommunikationsabteilung ist der Bürgerdialog und Austausch mit der Öffentlichkeit über den Sprecher des Verkehrsministers. Die besonders für administrative Aufgaben wichtige Zentralabteilung sowie die zukunftsweisende Luftfahrtabteilung unterstehen zwei Staatssekretären, die Scheuer zuarbeiten.

Bundesverkehrsministerium Individualverkehr und Digitalisierung

Die weiteren Abteilungen des Bundesverkehrsministeriums sind nach Verkehrsträgern Fernstraßen, Luftfahrt und Wasserwege gegliedert. Darüber hinaus soll die Abteilung Straßenverkehr vor allem die Belange des Individualverkehrs sowie Fußgängern und Radfahrern wahrnehmen. Hauptaufgabe dieser Abteilung ist vor allem, ein besseres Miteinander auf den deutschen Straßen zu schaffen. Neben der klassischen Infrastruktur und Verkehrspolitik befasst sich das Ministerium seit einiger Zeit auch mit zukunftsweisenden Fragen, die für das Fortschreiten der Digitalisierung von Bedeutung sind.

Dafür ist vor allem die Abteilung Digitale Gesellschaft zuständig. Ganz oben auf der Agenda steht der Breitbandnetzausbau sowie der zukünftig flächendeckende 5G-Mobilfunkempfang. Auch die Förderung von künstlicher Intelligenz in Bezug auf Mobilität steht im BMVI in den letzten Jahren ganz weit oben auf der Tagesordnung.

Bundesverkehrsministerium Luftverkehr und Schifffahrt

Ein weiterer Aufgabenbereich des Bundesverkehrsministeriums ist der Erhalt und Investition in die Deutsche Bahn und das Schienennetz. Darüber hinaus gibt es eine Abteilung Luftverkehr. Hier dreht sich alles um den Luftfahrtstandort Deutschlands und die zukünftige Luftverkehrspolitik. Zusammen mit der Deutschen Flugsicherung sowie der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung sorgt das Bundesverkehrsministerium zudem für den sicheren und reibungslosen Ablauf der Luftfahrt in Deutschland.

Des Weiteren ist das Bundesverkehrsministerium auch für die Schifffahrt auf bundesdeutschen Wasserstraßen verantwortlich. Zuständig ist die Abteilung Wasserstraßen und Schifffahrt. Insgesamt umfasst das Bundesgebiet Deutschlands 23.000 Kilometer Seewasserstraßen sowie 7.350 Kilometer Binnenwasserstraßen. Ebenfalls zum Aufgabengebiet gehören die internationale Seerechtsfragen sowie Schifffahrtsregelungen.

Ehemalige Bundesverkehrsminister in der Übersicht:

  • Wolfang Tiefensee (*04.01.1955) (SPD) von 2005 bis 2009
  • Peter Ramsauer (*10.02.1954) (CSU) von 2009 bis 2013
  • Alexander Dobrindt (*07.06.1970) (CSU) von 2013 bis 2017
  • Christian Schmidt (CSU) von 2017 bis 2018
  • Andreas Scheuer (CSU) seit 2018

Bundesverkehrsministerium Projekt Investitionsrahmenplan 2019 bis 2023, IRP

Eines der momentanen Projekte im Bundesverkehrsministerium ist der sogenannte Investitionsrahmenplan. Hier geht es vor allem um den Erhalt, die Instandsetzung sowie Neugestaltung der Verkehrswege in Deutschland. Konkret umfasst das zurzeit laufende Programm vor allem mittel und langfristige Planungen, um Deutschland fit für die Zukunft zu machen. Der Investitionsbedarf beträgt nach jetzigem Stand ganze 33,8 Milliarden Euro. Hierbei entfallen 22,1 Milliarden Euro auf die Erhaltung. Weitere 8,6 Milliarden Euro werden für Aus und Neubau benötigt sowie eine Summe von 3,1 Milliarden Euro für sonstige Investitionen.

Bundesverkehrsministerium Investition in das Schienennetz

Vor dem Hintergrund der angestrebten Klimaziele und der Verkehrswende liegt ein Hauptaugenmerk des Bundesverkehrsministeriums vor allem auf der Investition in das deutsche Schienennetz. Ziel ist hier vor allem, eine Reduktion des Individualverkehrs zu erreichen und somit den Gütertransport mehr und mehr auf die Schiene zu verlagern. Eines der letzten Vorhaben war die Realisierung der Schnellfahrstrecke zwischen München und Berlin. So wurde die Fahrzeit zwischen den beiden Städten deutlich verkürzt. Aktuell benötigen die Intercityexpress-Züge der Deutschen Bahn etwas unter vier Stunden. Vor drei Jahren waren die Züge hier noch deutlich länger unterwegs.

Bundesverkehrsministerium und der Deutschlandtakt

Derzeit wird durch das Bundesverkehrsministerium der sogenannte Deutschlandtakt bei der Bahn angestrebt. Hier geht es vor allem um häufigere Fahrtzeiten zwischen den größten deutschen Städten sowie die Schaffung besserer Umsteigemöglichkeiten. Im Dezember 2020 wurde so zum Beispiel der Halbstundentakt zwischen Hamburg und Berlin eingeführt. Somit rollen alle halbe Stunde Intercityexpress Züge zwischen dem Hamburger und Berliner Hauptbahnhof hin und her. Jedoch gibt es auch einige Kritik am Deutschlandtakt. Vor allem private Anbieter sehen eine Benachteiligung, wenn die Deutsche Bahn einen dichteren Taktfahrplan realisieren kann.

BMVI und Deutsche Bahn, Sofortprogramm für attraktive Bahnhöfe

Im Jahr 2020 wurden bis zu 167 Bahnhöfe erheblich modernisiert. Für diesen Zweck stellte das BMVI bis zu 40 Millionen Euro zur Verfügung, die aus einem Konjunkturpaket abgerufen wurden. An den Bahnhöfen wurden unter anderem Wand und Bodenbeläge getauscht. Zudem wurden Auf und Abgänge sowie Zugänge und Treppen erneuert und barrierefrei gestaltet. Darüber hinaus wurden vorhandene Vandalismusschäden behoben und auch Sitz und Wartemöglichkeiten an den Bahnhöfen deutlich ausgeweitet.

Bundesverkehrsministerium und autonomes Fahren

Neben der Forschung an alternativen Antrieben steht auch immer mehr das autonome Fahren im Vordergrund. Nach Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer soll Deutschland wichtigster Vorreiter bei dieser Technologie werden. Hierfür wurden vor kurzem Gelder in der Höhe von über neun Millionen Euro bereitgestellt. Bereits seit Anfang 2020 werden über 14 verschiedene Projekte gefördert, die im Zusammenhang mit dem autonomen Fahren stehen. Autonomes Fahren und Konzepte städtischer Verkehrslogistik gehen dabei Hand in Hand. Ziel für die Zukunft ist es immer, Verkehr zu entlasten, Staus zu verkürzen und Emissionen einzusparen.

Das Volumen der Projekte beträgt bereits ganze 62 Millionen Euro. Ziel des autonomen Fahrens ist es, den Verkehrsfluss zu steigern und somit die Energiekosten zu senken und auch gefährliche Annäherungen zwischen Fahrzeugen möglichst frühzeitig zu erkennen. Somit soll das Unfallrisiko deutlich minimiert werden. Im Auftrag des BMVI ist die Fraunhofer-Gesellschaft für die Realisierung der Projekte im Rahmen des autonomen Fahrens federführend.

Bundesverkehrsministerium und Neuregelung der Fahrerlaubnisprüfung

Ab 2021 kommt es bei der Fahrerlaubnisprüfung zu Neuregelungen, deren Ziel die Erhöhung der Verkehrssicherheit ist. So verlängert sich die praktische Führerscheinprüfung der Klasse B um 10 Minuten und zu jeder absolvierten Prüfung gibt es einen Feedbackbogen, der dem Prüfling ausgehändigt wird. Grundlage für das Feedback sind die Daten, die der Prüfer während der Prüfung auf einem Tablet einträgt.

Dokumentiert werden besonders überdurchschnittliche Leistungen sowie Dinge, die dem Prüfer negativ aufgefallen sind. Laut BVMI soll somit die Sicherheit gerade für junge Fahranfänger erhöht werden. Zusätzlich ist diese Form der Prüfung wesentlich transparenter und nachhaltiger.

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