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Bundespräsidenten-Wahl verlässt den Bundestag - Strenge Corona-Maßnahmen für die Bundesversammlung

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Helfer gehen durch den Plenarbereich im Paul-Löbe-Haus während der Vorbereitungen für die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten am 13. Februar. Wegen Corona findet die Wahl dort statt.
Helfer gehen durch den Plenarbereich im Paul-Löbe-Haus während der Vorbereitungen für die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten am 13. Februar. Wegen Corona findet die Wahl dort statt. © Kay Nietfeld/dpa

Die Bundesversammlung wird dieses Jahr anders aussehen als sonst: größer, aber auch in anderen Räumlichkeiten. Hintergrund ist einmal mehr das Coronavirus.

Berlin - Bei der Wahl des Bundespräsidenten am Sonntag (13. Februar) werden hohe Corona-Sicherheitsvorkehrungen gelten. Zugang zum Paul-Löbe-Haus in Berlin, in dem die 1472 Mitglieder der Bundesversammlung tagen, wird nur bekommen, wer einen negativen Corona-Test vorweisen kann. Diesen benötigen nach Angaben der Bundestagsverwaltung auch Teilnehmer, die geimpft oder genesen sind. Zudem gilt eine FFP2-Maskenpflicht und die Pflicht zum Einhalten von Abständen von 1,5 Metern.

Bundesversammlung wegen Corona an anderem Ort - Orangefarbenes Bändchen für den Einlass

Wegen der hohen Corona-Infektionszahlen findet die Bundesversammlung nicht wie üblich im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes statt. Dieser ist schon für die 736 Bundestagsabgeordneten zu klein, wenn Sicherheitsabstände eingehalten werden sollen. Ein Teil der Abgeordneten verfolgt die Debatten oft von den Besuchertribünen aus, ein anderer Teil in ihren Büros. Die Bundesversammlung setzt sich zusammen aus den Abgeordneten des Bundestags und einer gleich großen Zahl von Menschen, die die 16 Landtage entsenden. Das vergrößert das Problem erheblich.

Der Corona-Test kann laut Verwaltung in den Teststellen des Bundestags gemacht werden oder von anderen Anbietern stammen. Ein AfD-Abgeordneter hatte sich zuletzt noch massiv über die Tests von offizieller Stelle beklagt, wie tz.de berichtete*. Anerkannt werden PCR-Tests und Antigen-Schnelltests. Wer ein negatives Ergebnis vorweisen kann, erhält ein orangefarbenes Bändchen ans Handgelenk - gewissermaßen die Eintrittskarte zur Bundesversammlung. Die Regelung gilt auch für Mitarbeiter der Fraktionen und der Verwaltung, Gäste und Journalisten.

Bundesversammlung wählt Bundespräsidenten: Steinmeier mit den besten Chancen

Kontinuität wird sich aber aller Voraussicht nach beim Ergebnis der Wahl zeigen. Die Bundesversammlung wird mit großer Wahrscheinlichkeit den bisherigen im Amt bestätigen, Frank-Walter Steinmeier. Ihn unterstützen die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP sowie die CDU/CSU-Opposition.

Gegen den Amtsinhaber kandidieren für die Linke der Mediziner Gerhard Trabert und für die AfD der Ökonom Max Otte, zuletzt hatten die Freien Wähler die Physikerin Stefanie Gebauer nominiert. Welche Aufgaben der Bundespräsident hat, können Sie hier bei Merkur.de nachlesen. (dpa/cibo)

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