+
Bundespräsidentenkandidat Frank-Walter Steinmeier besucht Brandenburg

Wahlkampf für Bundespräsidentenwahl

Steinmeier will sich als Bundespräsident gegen Vereinfachung stellen

Potsdam - In gut einem Monat will Außenminister Steinmeier als gemeinsamer Kandidat von Union und SPD zum Bundespräsidenten gewählt werden. Nun startete der 61-Jährige in Brandenburg und Niedersachsen seine Werbetour durch die Republik.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will als Bundespräsident der politischen Debatte mehr Tiefgang geben. „Ich will als Bundespräsident ein Gegengewicht sein zu den Tendenzen der grenzenlosen Vereinfachung“, sagte Steinmeier am Montag zum Start seiner Werbetour als Kandidat für das Bundespräsidentenamt laut Teilnehmern im Brandenburger Landtag. Dort stellte sich der 61-Jährige hinter verschlossenen Türen den Fragen der Fraktionen. Steinmeier geht als gemeinsamer Kandidat von Union und SPD in die Wahl am 12. Februar.

Ein Schwerpunkt seiner politischen Arbeit sollten auch künftig außenpolitische Fragen sein, betonte Steinmeier nach der Sitzung. „Es geht um die Zukunft Europas und die Frage, welche Rolle Deutschland darin spielen wird.“ Dazu gebe es viele offene Fragen, die sich nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten stellten, wie etwa: „Gibt es ein neues Verhältnis zwischen Russland und den USA?“ Statt zu spekulieren, müsse man nun den Amtsantritt von Trump abwarten. „Ich sehe jedenfalls zum transatlantischen Verhältnis zwischen Deutschland und den USA keine Alternative“, betonte Steinmeier.

Zu einer heftigen Auseinandersetzung kam es vor Beginn der Sitzung mit einer Delegation der AfD unter Fraktionschef Alexander Gauland. Die rechtspopulistische Partei war nicht eingeladen. Die AfD-Politiker hätten aber als Zuhörer teilnehmen können, sagte SPD-Fraktionssprecher Gerold Büchner. Dies lehnte Gauland ab.

„Diese Ausgrenzung der AfD ist eine eklatante Verletzung der demokratischen Spielregeln“, sagte Gauland. Die AfD stehe für den freien Wettstreit der Kandidaten. „Vermutlich hat die SPD befürchtet, dass Steinmeier durch kritische Fragen der AfD in Bedrängnis geraten könnte“, meinte der 75-Jährige.

Zum Start seiner Werbetour hatte Steinmeier das Brandenburger Protokoll gehörig durcheinandergebracht. Als er am Morgen eine Viertelstunde zu früh vorfuhr, standen weder Landtagspräsidentin Britta Stark noch der amtierende SPD-Fraktionschef Björn Lüttmann zur Begrüßung bereit. Ohne viel Aufhebens stürmte Steinmeier daraufhin allein die Stufen des wieder errichteten Landtagsschlosses hinauf.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

„Höchst unangemessen“ - Kardinal Marx geht auf Söder und Seehofer los
Am Freitag wurde der frühere mutmaßliche Bin-Laden-Leibwächter Sami A. abgeschoben - trotz gerichtlichen Verbots. Im Asylstreit übt Kardinal Marx Kritik an Markus Söder …
„Höchst unangemessen“ - Kardinal Marx geht auf Söder und Seehofer los
Söders Grenz-Truppe: „Großes Signal“ oder reine Symbolpolitik? 
Bayerische Polizisten dürfen seit Mittwoch an der Grenze zu Österreich kontrollieren - wenn auch nicht völlig eigenmächtig. Markus Söder feiert seine neue Einheit, trotz …
Söders Grenz-Truppe: „Großes Signal“ oder reine Symbolpolitik? 
Ex-Außenminister Johnson will sich zu Rücktritt äußern
London (dpa) - Der ehemalige britische Außenminister Boris Johnson will sich noch am Mittwoch im Parlament zu seinem Rücktritt vergangene Woche äußern. Das berichtete …
Ex-Außenminister Johnson will sich zu Rücktritt äußern
Juncker verteidigt sich gegen Rücktrittsforderungen
Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Spekulationen über seinen Gesundheitszustand und Rücktrittsforderungen zurückgewiesen.
Juncker verteidigt sich gegen Rücktrittsforderungen

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.