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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). 

Kritik am Projektmanagement 

Bundesrechnungshof wirft Bundeswehr Verschwendung in Millionenhöhe vor

"Frau von der Leyen muss dringend der Geldhahn zugedreht werden", kritisiert die Opposition. Ein Bericht des Bundesrechnungshofs ist die Ursache. 

Die Bundeswehr hat dem Bundesrechnungshof zufolge Millionen-Beträge verschwendet: Aufgrund von Fehlern im Projektmanagement verfünffachten sich die Kosten für die Modernisierung von Fregatten von sechs auf 30 Millionen Euro - pro Schiff, wie es in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht heißt. Die Luftwaffe ließ zudem teure Übungsstunden in einem Simulator für Eurofighter-Piloten ungenutzt. Die Opposition warf Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, Geld zu "verpulvern".

Das Verteidigungsministerium hatte 2003 beschlossen, die etwa für den Einsatz von Radaranlagen notwendigen IT-Systeme auf zwölf Fregatten zu erneuern und schloss dazu einen Vertrag mit einem Anbieter. Der Auftrag zog sich über Jahre hin und wurde fünf Jahre später von zwölf auf vier Schiffe verringert, Pannen etwa bei der Software sorgten für lange Verzögerungen.

Inzwischen ist der Auftrag nach Angaben des Verteidigungsministeriums bei zwei der vier Fregatten abgeschlossen, ein Schiff befindet sich derzeit deswegen in der Werft. Die letzte Fregatte soll im kommenden Jahr umgerüstet sein.

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Fehler beim Projektmanagement 

Die Bundeswehr habe beim Projektmanagement Fehler gemacht, kritisierte der Bundesrechnungshof. Sie beschrieb demnach die erforderliche Leistung nicht detailliert genug und vereinbarte "ungünstige" Abnahmekriterien.

Der Bundesrechnungshof wirft der Bundeswehr in dem Ergänzungsbericht zum Jahresbericht 2017 zudem vor, Übungsmöglichkeiten in Eurofighter-Simulatoren nicht ausgenutzt zu haben. Piloten des Kampfflugzeugs Eurofighter sollen nach einer Nato-Forderung jährlich 180 Flugstunden absolvieren, wovon sie einen Teil in Simulatoren leisten können.

"Obwohl nicht genügend Eurofighter für die fliegerische Ausbildung zur Verfügung standen, nutzte die Luftwaffe Übungsmöglichkeiten im Simulator nicht vollumfänglich", heißt es in dem Bericht. "Fliegerische Fähigkeiten konnten dadurch nur eingeschränkt aufgebaut und erhalten werden."

Die Piloten sollen jährlich eigentlich 40 bis 45 Stunden auf dem Simulator üben. In den Jahren 2015 und 2016 kam im Durchschnitt aber kein Pilot auf mehr als 30 Stunden - die Nato-Vorgaben von 180 Flugstunden insgesamt erfüllten nur wenige Piloten.

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Kapazitäten im Wert von 1,8 Millionen Euro 

Unter dem Strich habe die Luftwaffe bereitstehende und bezahlte Simulatorkapazitäten im Wert von 1,8 Millionen Euro verfallen lassen. Der Bundesrechnungshof fordert, die Luftwaffe müsse ihre Simulatorkapazitäten bestmöglich nutzen, um fehlende Übungsmöglichkeiten im Eurofighter soweit wie möglich zu kompensieren.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt warf Verteidigungsministerin von der Leyen vor, Geld zu "verpulvern". Das Fazit des Rechnungshofberichts laute: "Erstmal das Geld anständig ausgeben, was man zur Verfügung hat", sagte Göring-Eckardt.

Für eine bessere Ausstattung der Bundeswehr will das Verteidigungsministerium laut Medienberichten insgesamt 18 Verträge im Wert von jeweils mehr als 25 Millionen Euro abschließen. Zuletzt war mehrfach Kritik an der Ausrüstung und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr laut geworden.

"Frau von der Leyen muss dringend der Geldhahn zugedreht werden", forderte der Linken-Verteidigungsexperte Matthias Höhn. Das Missmanagement im Verteidigungsministerium freue nur die Rüstungsindustrie.

AFP

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