+
Die Bundesregierung ist zur Lieferung von Rüstungsgütern wie gepanzerte Fahrzeuge oder Sprengfallen-Detektoren an den Irak bereit. Das sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag.

Aber keine Waffen

Regierung will Ausrüstung in Irak liefern

Berlin - Die Bundesregierung ist zur Lieferung von Rüstungsgütern wie gepanzerte Fahrzeuge oder Sprengfallen-Detektoren an den Irak bereit.

Das sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag nach einem Treffen mit ihrem britischen Amtskollegen Michael Fallon in Berlin. Sie bekräftigte aber, dass Waffenlieferungen für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zunächst nicht in Frage kommen. „Aber unterhalb dieser Schwelle möchten wir alle Möglichkeiten ausnutzen, die uns zur Verfügung stehen“, sagte von der Leyen.

Die Rüstungsgüter aus Bundeswehrbeständen sollen an die irakische Regierung geliefert werden. Die Bundeswehr ist laut von der Leyen auch zum Transport bereit. Bisher hatte die Bundesregierung nur humanitäre Hilfe für die von der IS angegriffenen Gebiete im Irak zugesagt.

Die Hilfsleistungen sollen in der EU abgestimmt werden. „Ziel ist es, dass wir mit großer Geschwindigkeit europäische Hilfe leisten können“, sagte von der Leyen. „Wir sprechen eher über Tage.“

Zur Frage, ob zu einem späteren Zeitpunkt Waffenlieferungen möglich sein könnten, sagte die Verteidigungsministerin: „Zurzeit prüfen wir ausschließlich nicht-lethale (nicht-tödliche) Ausrüstungsgegenstände.“ Unbenommen dessen gebe es eine politische Debatte, die durchaus geführt werden müsse. „Wenn nachher die Frage im Raum steht, einen Genozid zu verhindern, dann müssen wir Dinge intensiv auch innerhalb Deutschlands noch einmal miteinander diskutieren.“

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Leibarzt: Trump auch geistig bei bester Gesundheit
US-Präsident Donald Trump erfreut sich nach Angaben seines Leibarztes im Weißen Haus körperlich und geistig allerbester Gesundheit.
Leibarzt: Trump auch geistig bei bester Gesundheit
SPD-Chef Schulz kämpft um Ja für Koalitionsverhandlungen
Martin Schulz wirbt in NRW weiter für die Neuauflage der großen Koalition. Allerdings gibt es viele Gegner einer GroKo. Kann die SPD-Spitze die Delegierten vor dem …
SPD-Chef Schulz kämpft um Ja für Koalitionsverhandlungen
Grundsteuer auf der Kippe - Karlsruhe prüft Einheitswerte
Kippt die Grundsteuer, weil die Einheitswerte als Berechnungsgrundlage gegen das Grundgesetz verstoßen? Eine Reform ist längst geplant. Wichtig für Tempo und Umfang der …
Grundsteuer auf der Kippe - Karlsruhe prüft Einheitswerte
US-Regierung friert Gelder für UN-Palästinenserhilfswerk ein
Erst hatte Trump via Twitter gedroht, jetzt macht die US-Regierung ernst: Mittel für das Palästinenserhilfswerk UNRWA werden eingefroren. Die Palästinenser sind entsetzt.
US-Regierung friert Gelder für UN-Palästinenserhilfswerk ein

Kommentare