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Bundestagsabgeordnete bekommen mehr Geld: Auch Scholz-Gehalt wird genau benannt

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Von: Felix Durach

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Ab 1. Juli dürfen sich die Abgeordneten im Bundestag über eine Diätenerhöhung freuen. Auch bei Kanzler Scholz und die Bundesregierung steigen dadurch die Bezüge.

Berlin – Gehaltserhöhung im Bundestag. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags dürfen sich ab 1. Juli über eine deutliche Erhöhung ihrer Diäten freuen. Dann bekommen die Volksvertreter gut 300 Euro mehr pro Monat. Angekündigt wurde die Diätenerhöhung bereits Ende April in einem Schreiben von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD).

Zum 1. Juli steigt die sogenannte Abgeordnetenentschädigung von 10.012,89 Euro auf 10.323,29 Euro brutto im Monat. Das entspricht einem Plus von 310,40 Euro oder 3,1 Prozent. Zusätzlich erhält jeder Abgeordneter noch eine monatliche Aufwandspauschale als Teil der sogenannten Amtsausstattung hinzu. Von dieser müssen alle Ausgaben bestritten werden, die der Abgeordnete zur Ausübung seines Amtes tätigen muss. Darunter fallen unter anderem die Einrichtung eines Wahlkreisbüros oder eines Zweitwohnsitzes in Berlin. Aktuell beträgt die steuerfreie Pauschale 4.583,39 Euro. Kombiniert erhalten die Abgeordneten also 14.906,68 Euro im Monat.

Bundestag: Abgeordnetendiäten steigen wieder - auch Kanzler Scholz profitiert

Die Abgeordnetenentschädigung wird wie auch in der vergangenen Legislaturperiode jährlich zum 1. Juli an die Entwicklung des Nominallohnindex angepasst, der vom Statistischen Bundesamt ermittelt wird. Dieses Verfahren hatte der Bundestag kurz vor Weihnachten 2021 bestätigt. Da es durch die Corona-Pandemie zu erheblichen Verdiensteinbußen bei den Arbeitnehmern gekommen war, waren die Bezüge im vergangenen Jahr gesunken. In 2022 können sich die Angeordneten jetzt wieder über ein Plus freuen.

Von der Erhöhung profitieren auch die Mitglieder der Bundesregierung, die neben ihrem Amt auch über ein Mandat im Bundestag verfügen. Einer von ihnen ist Bundeskanzler Olaf Scholz. Der 64-Jährige zog nach der Bundestagswahl 2021 als Direktkandidat für den Wahlkreis Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II ins deutsche Parlament ein.

Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD) und sein Stellvertreter Robert Habeck (Grünen) sitzen lachend im Deutschen Bundestag.
Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD) und sein Stellvertreter Robert Habeck (Grünen) dürfen sich am 1. Juli über eine Erhöhung ihrer Bezüge freuen. © Kay Nietfeld/dpa

Scholz, Habeck und Co.: So viel verdient die Bundesregierung im Monat

Wie bild.de mit Verweis auf die Antwort einer Regierungsanfrage der AfD berichtet, steigt das Brutto-Gehalt des Kanzlers durch die jüngsten Erhöhungen auf 30.139,81 Euro im Monat. Der 64-Jährige ist ab 1. Juli somit der erste Bundeskanzler, der im Monat über 30.000 Euro Brutto verdient. Auch Vizekanzer Robert Habeck (Grünen), Finanzminister Christian Linder (FDP) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grünen) dürfen sich aufgrund ihres Mandats über einen Gehaltszuwachs freuen.

Name (Amt)Monatliche Bezüge (Brutto)
Olaf Scholz (Bundeskanzler)30.139,81 Euro
Robert Habeck (Vizekanzler, Wirtschaftsminister)25.573,08 Euro
Christian Lindner (Finanzminister)25.573,08 Euro
Annalena Baerbock (Außenministerin)25.573,08 Euro

Einige Regierungsmitglieder gehen bei der Diätenerhöhung jedoch leer aus. Der einfache Grund: sie haben kein Mandat im Deutschen Bundestag. Zu ihnen zählt Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD), die den Berichten zu Folge weiterhin 20.425,57 Euro im Monat erhält. Neben Lambrecht verfügen auch Innenministerin Nancy Faeser (SPD), Bauministerin Klara Geywitz (SPD) und der Chef des Bundeskanzleramts Wolfgang Schmidt (SPD) nicht über ein Mandat und bleiben von der Diätenerhöhung unberührt. (fd mit dpa)

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