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Bundestag macht Weg frei für AWACS -Einsatz

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Ein AWACS-Boeing-Aufklärungsflugzeug der NATO startet vom Flughafen Geilenkirchen.
Ein AWACS-Boeing-Aufklärungsflugzeug der NATO startet vom Flughafen Geilenkirchen. © dpa

Berlin  - Der Bundestag hat den Weg für den Einsatz der AWACS -Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan freigemacht.

Für den Einsatz der vier NATO -Maschinen mit bis zu 300 deutschen Soldaten stimmten am Donnerstagabend 461 Abgeordnete, 81 votierten dagegen, zudem gab es 15 Enthaltungen. Die AWACS sollen den gesamten militärischen und einen Teil des zivilen Flugverkehrs in Afghanistan koordinieren sowie Luftoperationen der internationalen Schutztruppe ISAF unterstützen.

Das Mandat ist vorläufig bis zum 13. Dezember befristet. Die Kosten für den Einsatz belaufen sich auf 4,21 Millionen Euro.

Zur Begründung für den Einsatz führte die Bundesregierung an, dass der Luftverkehr in Afghanistan stark zugenommen habe, es ausreichende Möglichkeiten zur Überwachung des Luftraums aber bislang nicht gebe. Zur Erhöhung der Flugsicherheit müssten Flugbewegungen erfasst und identifiziert werden.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung hatte zuvor bereits darauf hingewiesen, dass 51 Prozent der Transportflüge für Material und Personal in Afghanistan von der Bundeswehr geleistet würden. Auch die Luftaufklärung für Gesamt-Afghanistan haben deutsche Tornados übernommen. Insofern bestehe ein elementares Interesse daran, auch die Flugsicherung mit AWACS -Maschinen vorzunehmen.

In Geilenkirchen stationiert

Jung sagte im ZDF -Morgenmagazin, dass die AWACS -Maschinen keine Feuerleitfunktion und keine Bodenaufklärungsfunktion hätten, sondern “eine Funktion, den Flugverkehr im Luftraum von Afghanistan zu regeln“. Das sei “der klare Auftrag“.

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckart von Klaeden , betonte ebenfalls auf n-tv: “Die AWACS weisen keine Ziele zu, dazu sind sie nicht in der Lage.“ Selbstverständlich werde aber das Lagebild, das die Maschinen lieferten, im Sinne der Luftraumkoordination auch für militärische Zwecke genutzt.

Die NATO-Maschinen, die zu 40 Prozent deutsche Besatzung haben, sind in Geilenkirchen stationiert und operieren vom türkischen Stützpunkt Konya aus. Mit ihrem Radar können die Großraumflugzeuge Ziele in Entfernungen bis zu 500 Kilometern erfassen.

Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt verwies im Deutschlandradio Kultur darauf, dass die AWACS eines der wenigen integrierten multinationalen Elemente der NATO seien. Die Offiziere und Soldaten der verschiedenen NATO -Mitgliedstaaten seien aufeinander eingespielt. Deshalb müssten auch die deutschen Soldaten mit in den Einsatz.

AP

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