1. Startseite
  2. Politik

Bald Bundestagspräsidentin? Mögliche Kandidatin hält sich bedeckt - Grüne geben SPD Hinweis mit

Erstellt:

Von: Andreas Schmid

Kommentare

Katrin Göring-Eckardt und Claudia Roth
Stellen die Grünen bald den Vorsitz im Deutschen Bundestag? Katrin Göring-Eckardt (l) wird als Präsidentin gehandelt, Claudia Roth will zumindest Vize bleiben. © Frederic Kern/Imago

Stimmen werden laut, die eine Chefin des Bundestags fordern. Bei der SPD wird bisher aber nur ein Mann gehandelt. Die Grünen könnten womöglich das Amt zu sich holen.

Berlin - Wolfgang Schäuble scheidet als Bundestagspräsident aus. Wer wird sein Nachfolger beziehungsweise seine Nachfolgerin? Traditionell stellt das nach dem Bundespräsidenten zweithöchste Amt im Staat die stärkste Fraktion. Das ist aktuell die SPD. Innerhalb der Partei gibt es aber offenbar Unklarheiten, weswegen auch die Grünen mit dem Amt in Verbindung gebracht werden.

Bundestagspräsident: SPD-Fraktionschef Mützenich ein Kandidat

Die SPD hat als stärkste Fraktion ein Vorschlagsrecht. Laut Fraktionschef Rolf Mützenich werde die Partei dieses Recht auch nutzen. Mützenich gilt als aussichtsreicher Kandidat für das Schäuble-Erbe. „Jeden Parlamentarier, auch mich, ehrt es, für das Amt des Bundestagspräsidenten gehandelt zu werden“, kommentierte er die Spekulationen jüngst. Parteichef Norbert Walter-Borjans hatte ihn persönlich mit dem Amt in Verbindung gebracht. Innerhalb seiner Partei wird die Personalie Mützenich aber nicht nur positiv bewertet.

Der Deutsche Frauenrat forderte die SPD dazu auf, eine Bundestagspräsidentin zu benennen. „Es ist unglaubwürdig, dass ausgerechnet die Partei, die in ihrem Wahlprogramm ein ‚Jahrzehnt der Gleichstellung‘ einfordert, jetzt offenbar überwiegend Männer in die höchsten Staatsämter schicken will“, sagte die Vorsitzende Beate von Miquel dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Ähnlich hatte sich am Montag bereits die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen geäußert.

Bundestagspräsident: Kritik an Männer-Plänen der SPD - „Sie sollten eine Frau nominieren“

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte im Wahlkampf stets betont, sein Kabinett solle paritätisch, also mit gleich vielen Frauen wie Männern besetzt sein. Die höchsten politischen Posten könnten jedoch allesamt von Männern besetzt werden. Bundeskanzler Olaf Scholz, Bundestagspräsident Rolf Mützenich und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier? Der Staatschef der Bundesrepublik hat bereits angekündigt, das Amt gerne weiter bekleiden zu wollen. Steinmeier ist beliebt. Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich eine weitere Amtszeit und auch der politische Gegner unterstützt ihn. Die FDP hat sich etwa für Steinmeier als neuen und alten Bundespräsident ausgesprochen.

Sollte Steinmeier Bundespräsident werden, wäre Mützenich als Bundestagspräsident nicht allen leicht vermittelbar. „Mit Blick auf eine männliche Doppelspitze in Kanzler- und Bundespräsidialamt sollte die SPD dringend eine Frau für das Amt der Bundestagspräsidentin und eine weitere für den Fraktionsvorsitz nominieren, um Parität zu wahren“, verlangte von Miquel. Bisher hatte Deutschland mit Annemarie Renger (1972-76; SPD) und Rita Süssmuth (1988-98; CDU) bereits zwei Bundestagspräsidentinnen. Folgt bald Nummer drei? Nicht nur Personalien aus der SPD werden gehandelt.

Auswahl an Bundestagspräsidenten in Deutschland

2017-2021: Wolfgang Schäuble (CDU)

2005-2017: Norbert Lammert (CDU)

1998-2005: Wolfgang Thierse (SPD)

1988-1998: Rita Süssmuth (CDU)

1984-1988: Philipp Jenninger † (CDU)

Bundestagspräsidentin: Katrin Göring-Eckardt eine Kandidatin?

Die Grünen-Abgeordnete Katrin Göring-Eckardt wird immer wieder mit Spitzenämtern in der neuen Regierung in Verbindung gebracht. Sie gilt auch als Anwärterin auf das Bundespräsidentenamt. Die Bild berichtet nun, dass die in Ostdeutschland geborene und damit gewissermaßen noch chancenreichere Politikerin auch als Bundestagspräsidentin infrage kommt. Die neue Regierung hat sich vorgenommen, neben Frauen auch Ostdeutsche stärker zu integrieren. Die aktuelle Fraktionsführerin der Grünen wäre die erste Grünen-Politikerin, die dem Bundestag vorsteht.

Aber spielt die SPD da überhaupt mit? Möglich scheint, dass die Sozialdemokraten mit Blick auf Steinmeier den Grünen das Bundestagspräsidentenamt zusichern. Die Konkurrenz für Steinmeier als Bundespräsident wäre verflogen, wenngleich auch FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann lose für das Amt gehandelt wird. Die FDP würde das Amt aber wohl weniger stark beanspruchen wie es die Grünen angekündigt hatten. Opfert die SPD also Mützenich für Steinmeier? Oder zaubert sie selbst eine weibliche Bundestagspräsidentin aus dem Hut? Das Vorschlagsrecht hätte die künftige Kanzlerpartei. Bisher war es allerdings äußerst ruhig, was Kandidatinnen betrifft.

Katrin Göring-Eckardt wollte sich auf Merkur.de-Anfrage nicht zu den Gerüchten um ihre Person äußern. An Personalspekulationen beteilige man sich grundsätzlich nicht, teilte die Grünen-Fraktion mit und verwies auf das Vorschlagsrecht der SPD. Mit Blick auf die Besetzung einer Frau stellte eine Sprecherin klar: „Wir gehen davon aus, dass die SPD mit Blick auf die Besetzung höchster Staatsämter Entscheidungen treffen wird, die auf der Höhe der Zeit liegen.“

Bundestagspräsidium: Vize Claudia Roth bewirbt sich erneut um Amt

Offensiver spricht mit Claudia Roth eine andere Grünen-Politikerin. Sie hat offenbar angekündigt, sich um einen Posten im Präsidium des Bundestages zu bewerben. „Als langjährige Parlamentarierin sehe ich es auch als meine Aufgabe an, meine Freude und Leidenschaft für unsere Demokratie in diese neue Generation weiterzutragen, meine Erfahrung weiterzugeben und gleichzeitig meine eigene Perspektive stets weiterzuentwickeln und die vielen spannenden neuen Impulse auf- und anzunehmen“, schreibt Roth in einem Brief an die Mitglieder der Fraktion. Das Schreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

Wolfgang Schäuble und Claudia Roth.
Der (Noch-)Bundestagspräsident und seine Vize: Wolfgang Schäuble und Claudia Roth. © M. Popow/Imago

Roth wurde 2013 erstmals zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt und vor vier Jahren wiedergewählt. Vizepräsidenten leiten zum Beispiel die Sitzungen des Plenums. „Wenn mir jemand vor 40 Jahren gesagt hätte, dass ich eines Tages Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags werde, hätte ich ihn wahrscheinlich für verrückt erklärt“, schreibt Roth. „Damals waren wir Grünen die Anti-Parteien-Partei, haben uns vor Atomkraftwerken festgekettet und hatten eine große Skepsis gegenüber den politischen Institutionen.“ Es sei ein langer Weg gewesen von der Straße ins Parlament, von der Bewegung zur Partei. Ob Roth auch Interesse am Amt der Bundestagspräsidentin hat oder lediglich Vize bleiben möchte, ist nicht klar. (as)

Auch interessant

Kommentare