Bundestag berät über Irak

Sondersitzung zu Waffenlieferungen

Berlin - Der Bundestag  wird in einer Sondersitzung voraussichtlich bereits kommende Woche über die Waffenlieferungen in den Irak debattieren.

Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag auf Kreisen der Koalitionsfraktionen.

Es gebe die Bereitschaft, den entsprechenden Vorschlägen aus der Opposition zu folgen, hieß es. Wenn sich der Wunsch verstärke, dass sich das Parlament mit einer wesentlichen Frage der Politik wie der Lieferung von Waffen in ein Krisengebiet befasse, könnten sich die Regierungsfraktionen dem nicht verweigern.

Der Bundestag sei jener Ort, an dem wichtige Fragen, die die Gesellschaft bewegten, diskutiert werden müssten, wurde weiter erklärt. Die Sondersitzung soll es allerdings erst nach der für den kommenden Mittwoch geplanten endgültigen Entscheidung der Bundesregierung darüber geben, welche Waffen an die Kurden im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat geliefert werden.

Der Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), erklärte, die Unionsfraktion halte eine Befassung des Bundestags mit dem Thema im Anschluss an die Entscheidung der Bundesregierung für richtig. „Das kann auch im Rahmen einer Sondersitzung des Bundestages geschehen.“ Die Bundesregierung habe das Parlament zur Krisensituation im Irak stets umfangreich und zeitnah informiert und dessen Anregungen aufgenommen.

Zuvor hatte Regierungssprecher Steffen Seibert betont, es sei die Entscheidung des Bundestags, wann er sich mit dem Thema befasse. „Die Bundesregierung ist immer bereit, den Bitten des Parlaments nachzukommen.“ Nach Grünen und Linken hatte auch die Regierungspartei CSU eine Information des gesamten Parlaments verlangt.

dpa

Waffen für den Irak: Diese Länder liefern

Waffen für den Irak: Diese Länder liefern

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Zwei weitere Festnahmen nach Anschlag in Londoner U-Bahn
Bei ihrer Fahndung nach den Drahtziehern des Anschlags auf die Londoner U-Bahn hat die britische Polizei am Mittwoch die Festnahme von zwei weiteren Verdächtigen bekannt …
Zwei weitere Festnahmen nach Anschlag in Londoner U-Bahn
Diesen Bundestags-Posten hat die AfD schon sicher
Die AfD wird Umfragen zufolge am 24. September in den Bundestag einziehen - als eine Fraktion, zu der alle anderen auf Distanz gehen wollen. Doch wo wird die AfD sitzen …
Diesen Bundestags-Posten hat die AfD schon sicher
Seit 1949: Die Ergebnisse der letzten 18 Bundestagswahlen
Am 24. September findet die Bundestagswahl 2017 statt. Wie waren die bundesweiten Ergebnisse seit der ersten Wahl 1949? Hier erfahren Sie es.
Seit 1949: Die Ergebnisse der letzten 18 Bundestagswahlen
Politiker in Barcelona festgenommen
Der Konflikt um die Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien verschärft sich. Nun greift die spanische Polizei hart durch.
Politiker in Barcelona festgenommen

Kommentare