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Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat keine Lust auf Anton Hofreiter.

Jamaika im Bund?

Dobrindt will nicht mit „rhetorischem Neandertaler Hofreiter“ koalieren

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Drei Wochen vor der Bundestagswahl ist eine mögliche Jamaika-Koalition für zwei Beteiligte eine Frage der Fantasie. Alexander Dobrindt wählt deutlichere Worte.

München/Berlin – Angesichts der instabilen Umfragewerte für künftige Koalitionen mehren sich Überlegungen für ein schwarz-gelb-grünes Bündnis. Eine Koalition von CDU/CSU, FDP und Grünen („Jamaika“) hätte in allen Umfragen seit Monaten eine stabile Mehrheit, wäre aber ein Novum auf Bundesebene. In Umfragen wünscht sich eine Hälfte der Deutschen eine grüne Regierungsbeteiligung.

Die Spitzen der Parteien haben das nicht ausgeschlossen, lassen aber wenig Begeisterung erkennen. FDP-Chef Christian Lindner und die Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt sagten übereinstimmend, ihnen fehle die „Fantasie“ für ein Dreierbündnis mit der Union. Lindner sagte dem Focus, er sehe bei Einwanderungs- und Energiepolitik „hohe Hürden“ für eine Zusammenarbeit mit den Grünen. In der Dieselkrise verstünden die Grünen nicht, „dass Subventionen, Quoten und Verbote nicht nur ökonomisch sinnlos sind, sondern auch ökologisch“. Göring-Eckardt klagte im General-Anzeiger, die FDP sei gegen Klimaschutz, gegen Abgas-Grenzwerte, gegen den Mindestlohn und gegen die Mietpreisbremse.

Jamaika-Koalition? Deutliche Worte von Dobrindt

Klarer Widerstand gegen ein schwarz-gelb-grünes Bündnis kommt aus der CSU. „Wir wollen Freiheit und nicht Bevormundung oder Umerziehung der Menschen, wie es die Grünen gerne hätten“, sagte Bundesminister Alexander Dobrindt dem Münchner Merkur. „Ich kenne keine Gemeinsamkeiten mit diesem rhetorischen Neandertaler namens Hofreiter“, sagte er mit Blick auf den Grünen-Fraktionsvorsitzenden. „Folglich spricht auch nichts für eine Zusammenarbeit.“ Die CSU hofft auf ein Bündnis nur mit der FDP.

Lindner nannte als erste Bedingungen für eine mögliche Regierungsbeteiligung seiner FDP Steuerentlastungen und eine Änderung der Energiepolitik. Er schloss für sich aus, das Amt des Außenministers zu übernehmen. Seine Schwerpunkte seien Finanzen, Wirtschaft, Digitales und Bildung.

Das müssen Sie zur Bundestagswahl 2017 wissen.

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