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Bundestagswahl 2021: An der 5-Prozent-Hürde gescheitert - Das sind die stärksten Kleinparteien

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Von: Astrid Theil

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Stefan Seidler
Eine Ausnahme unter den Kleinparteien: Aufgrund der Aufhebung der Fünf-Prozent-Hürde für den Südschleswigschen Wählerverband (SSW), zieht dieser mit einem Abgeordneten in den Bundestag. © Axel Heimken/dpa

Insgesamt 44 Parteien wurden zu der Bundestagswahl 2021 zugelassen. Ein Großteil hat es nicht in den Bundestag geschafft. Aber wer war am erfolgreichsten?

Berlin - Die Bundestagswahl 2021 ist vorbei. Laut dem vorläufigen Ergebnis geht die SPD mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz als Sieger hervor, die Union (CDU/CSU) muss hingegen ein historisch schlechtes Ergebnis verkraften. Drittstärkste Partei sind die Grünen geworden. FDP, AfD und die Linke folgen. Die Linke schafft den Einzug in den Bundestag nur knapp dank drei gewonnener Direktmandate. Alle anderen bei der Bundestagswahl vergebenen Zweitstimmen wurden an zahlreiche Kleinparteien vergeben, die in den meisten Hochrechnungen unter „Sonstige“ angeführt werden.

Insgesamt 44 politische Vereinigungen wurden zur Bundestagswahl 2021 zugelassen. 43 weiteren wurde die Zulassung wegen nicht erfüllter rechtlicher Voraussetzungen untersagt. Neben den etablierten Größen traten auch viele kleine Parteien an. Aber welche dieser Kleinparteien haben am besten abgeschnitten?

Bundestagswahl: Freie Wähler ist erfolgreichste Kleinparteien trotz Skandal um Vorsitzenden Aiwanger

Unter den kleineren Parteien haben die Freien Wähler, die Tierschutzpartei, dieBasis, Die Partei und Team Todenhöfer am besten abgeschnitten - in dieser Reihenfolge. Insgesamt 8,6 Prozent der abgegebenen Zweitstimmen verteilen sich laut vorläufigem Endergebnis auf „sonstige“ Parteien. Abgesehen von dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW), der von der Fünf-Prozent-Hürde befreit ist und daher nach etwa 70 Jahren erstmals wieder mit einem Abgeordneten in den Bundestag zieht, hat es keine der kleinen Parteien in das Parlament geschafft. Der SSW gilt als Partei einer nationalen Minderheit und unterliegt daher nicht der Fünf-Prozent-Hürde.

Am erfolgreichsten unter den Gescheiterten waren die Freien Wähler mit 2,4 Prozent. Vorsitzender der Freien Wähler und Vize-Ministerpräsident Bayerns Hubert Aiwanger sieht das Ergebnis nicht als Niederlage. Am Wahlsonntag betonte Aiwanger, dass seine Partei nun darauf setze, in noch mehr Landtage einzuziehen. Problematisch könnte dabei der Skandal werden, der sich am Wahlsonntag um Aiwanger ereignete. Er veröffentlichte kurz nach 16 Uhr über seinen Twitter-Account Nachbefragungsergebnisse, die eigentlich vor dem Ende der Wahl um 18 Uhr auf keinen Fall öffentlich gemacht werden dürfen. So steht es im Bundeswahlgesetz. Wegen Wahlbeeinflussung droht ihm nun womöglich eine Geldstrafe von bis zu 50.000 Euro.

Bundestagswahl: Tierschutzpartei besonders bei unter 18-Jährigen beliebt

Zweitstärkste der kleinen Parteien war die Tierschutzpartei mit 1,5 Prozent. Diese wurde 1993 aus der Tierrechtsbewegung heraus gegründet. Seit damals hat sich die Tierschutzpartei jedoch von einer Ein-Themen-Partei zu einer Mehr-Themen-Partei entwickelt. Besonders gut hat die Tierschutzpartei bei den Umfragen der U-18-Wahl abgeschnitten - eine bildungspolitische Initiative für Kinder und Jugendliche, bei denen unter 18-Jährige ihre Stimmen symbolisch abgeben können. 5,7 Prozent der Teilnehmenden hätten die Tierschutzpartei gewählt.

Die im Juli 2020 gegründete Partei dieBasis macht sich vor allem gegen die in Deutschland geltenden Corona-Maßnahmen stark und erhielt deshalb hunderttausende Stimmen (1,4 Prozent) - allerdings nicht genug für den Einzug in den Bundestag. Sie lässt sich im Parteienspektrum nicht klar einordnen, fällt aber mit populistischen Aussagen auf.

Bundestagswahl: Die Partei hat es mit Satire nicht in den Bundestag geschafft

Die Satire-Partei Die Partei erhielt 1 Prozent der Zweitstimmen. Sie wurde 2004 auf Bundesebene gegründet und hat Landesverbände in allen Bundesländern. Sie ist eng mit dem Satiriker Martin Sonneborn und dem Satiremagazin „Titanic“ verbunden. 2014 zog die Partei mit dem Vorsitzenden Martin Sonneborn erstmals in das Europaparlament ein.

Schließlich erhielt die Partei Team Todenhöfer 0,5 Prozent der Zweitstimmen. Der ehemalige CDU-Politiker und schillernde Persönlichkeit aus München, Jürgen Todenhöfer, gründete diese Partei im November 2020. Ende 2020 verließ Todenhöfer nach jahrzehntelanger Mitgliedschaft die CDU und gründete seine eigene Partei. Als Hauptgründe hierfür führte er die Unzufriedenheit mit der Wirtschaftspolitik der CDU und die kategorische Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr an.

Das absolute Schlusslicht: 737 Stimmen für „Politsekte“ BüSo

Mit Abstand am schlechtesten schnitt die Partei Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) ab. In ganz Deutschland haben nur 737 Menschen mit ihrer Zweitstimme diese Partei gewählt. Zum Vergleich: die rechtsradikale Partei NPD haben 64.608 und die linksradikale MLPD 17.994 Menschen gewählt. Die BüSo bezeichnet sich selbst als eine LaRouche-Bewegung, die sich auf den 2019 verstorbenen US-amerikanischen Politaktivisten Lyndon LaRouche beruft. Die Partei wird als Politsekte beschrieben und soll sich durch eine starke Kontrolle der Mitglieder und einen Personenkult um das Ehepaar LaRouche auszeichnen. (at)

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