Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) und Theo Koll, Leiter des ZDF-Hauptstadtstudios Berlin, sitzen während der Aufzeichnung der ZDF-Sendung „Berlin direkt - Sommerinterview“ an einem Tisch.
+
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) und Theo Koll, Leiter des ZDF-Hauptstadtstudios Berlin, sitzen während der Aufzeichnung der ZDF-Sendung „Berlin direkt - Sommerinterview“ an einem Tisch.

Altmaier wirft Grünen „Spaltung“ vor

Bundestagswahl: Bundespräsident Steinmeier warnt vor „Schlammschlacht“

  • Anna-Katharina Ahnefeld
    VonAnna-Katharina Ahnefeld
    schließen

Frank-Walter Steinmeier blickt sorgenvoll auf den Bundestagswahlkampf. Derweil wirft Peter Altmaier den Grünen vor, nicht alle Teile der Gesellschaft zu erreichen.

Berlin – Die Stimmung im Vorfeld der Bundestagswahl im September ist rau. Statt inhaltlicher Auseinandersetzungen darüber, wie die Bundesrepublik in den kommenden Jahren geprägt werden soll, verliert sich die Debatte in kleinteiligen Grabenkämpfen. Statt die Wahlprogramme präzise darauf abzuklopfen, ob die jeweilige Partei für die drängendste Menschheits-Aufgabe, die Klimakrise, gewappnet ist, geht es um Plagiatsvorwürfe der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock*, Umfragewerte – und zu selten um Konzepte und Visionen.

In diesem Minenfeld meldete sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu Wort – und mahnte vor einer „Schlammschlacht“. Im ZDF-„Sommerinterview“ am Sonntag, 4. Juli 2021, rief er die Parteien im Bundestagswahlkampf zu „Maß und Vernunft“ auf. Weiter sagte er: „Ich habe Sorge, dass es eine Schlammschlacht werden könnte. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt, glaube ich, ist es noch nicht der Punkt, an dem der Bundespräsident öffentlich mahnen muss.“

Bundestagswahl 2021: Steinmeier warnt vor „Schlammschlacht“ im Wahlkampf

In dem Interview verwies Steinmeier auf die Dringlichkeit des Umgangs mit Pandemie-Folgen, Digitalisierung und Klimawandel. Wenn man Klimaneutralität als oberstes Ziel in Aussicht nehme, gehe das an keinem Bereich der Gesellschaft vorbei. „Da ist viel Mut erforderlich für diejenigen, die nach dem September Regierungsverantwortung übernehmen“, so der Bundespräsident. Die künftige Regierung stehe vor enormen Herausforderungen. Die Kunst sei es, darauf zu reagieren, ohne die Gesellschaft auf dem Weg zu verlieren.

Teile der Gesellschaft zu verlieren, ist ein Vorwurf, den Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) kürzlich den Grünen* machte.  „Klimaschutz darf keine Frage des dicken Geldbeutels werden und nicht auf den Schultern der Geringverdiener ausgetragen werden“, sagte Altmaier dem Tagesspiegel. Mit ihrer entschiedenen Klimapolitik würde die Partei eine zunehmende gesellschaftliche Spaltung riskieren und Menschen auf dem Land benachteiligen. Kritik dafür folgte auf dem Fuß. Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Sven-Christian Kindler, bezeichnete Altmaiers Aussage gegenüber der Zeitung als „weiterer billiger Versuch vom Versagen der Union beim Klimaschutz und beim Abhängen des ländlichen Raumes abzulenken“. (aka mit Material aus Agenturen) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

Auch interessant

Kommentare