Angela Merkel blickt auf ihre Armbanduhr.
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Für Angela Merkel läuft die Zeit als Bundeskanzlerin ab.

Im September wird es ernst

Termin der Bundestagswahl 2021: Ist noch eine Verschiebung möglich?

  • Robert Märländer
    vonRobert Märländer
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Vier Jahre nach Angela Merkels letztem Wahlsieg findet die Bundestagswahl 2021 statt. Den Termin hätte nur die Kanzlerin ernsthaft verändern können.

München - Am 26. September 2021 wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Fast auf den Tag genau vier Jahre nach der letzten Bundestagswahl entscheiden die Wähler:innen, wie es nach 16 Jahren Angela Merkel weitergehen soll. Als die Bundeskanzlerin ihren Abschied von der Politik angekündigt hat, war auch weitgehend klar, bis wann sie noch im Amt bleibt. Wenn es um den Termin für die nächste Bundestagswahl geht, gibt es nämlich grundsätzlich kaum Entscheidungsspielraum. Eine Verschiebung der Bundestagswahl 2021 ist auch fast ausgeschlossen.

Wer entscheidet über den Termin der Bundestagswahl?

Für eine Bundestagswahl gelten klare Bestimmungen im Grundgesetz. Laut Artikel 39 Absatz 1 muss die nächste Bundestagswahl immer 46 bis 48 Monate nach dem Beginn der jeweils aktuellen Wahlperiode stattfinden. Das Parlament wird immer für vier Jahre gewählt. Für eine vorzeitige Auflösung des Parlaments definiert das Grundgesetz sehr hohe Hürden.

Die Entscheidung über den Wahltermin trifft der Bundespräsident. Er folgt dabei in der Regel der vorherigen Empfehlung der Bundesregierung. Es stehen nur wenige Tage zur Auswahl, denn das Bundeswahlgesetz lässt nur einen Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag als Termin der Bundestagswahl zu. Den nächsten Wahltermin hat Frank-Walter Steinmeier am 8. Dezember 2020 angeordnet.

Frank-Walter Steinmeier hatte als Bundespräsident die Aufgabe, den Termin für die Bundestagswahl festzulegen.

Welche Termine sind sonst noch wichtig für die Bundestagswahl 2021?

Aus dem 26. September als Datum der Bundestagswahl 2021 ergeben sich auch die weiteren wichtigen Fristen. Für Wähler ist vor allem relevant, bis wann sie ihre Wahlbenachrichtigung erhalten und bis wann sie die Briefwahl beantragen können. Ein erstes wichtiges Datum ist der 5. September 2021. Bis zu diesem Stichtag müssen die Kommunen den Wahlberechtigten ihre Benachrichtigungen zuschicken. Wer wahlberechtigt ist und trotzdem keine bekommen hat, sollte möglichst zügig bei der Gemeinde nachfragen.

Der letzte Termin für den Antrag auf einen Wahlschein ist der 24. September 2021. Diesen Vorgang bezeichnet man meist als einen Antrag auf Briefwahl, doch die Bezeichnung ist leicht irreführend. Man muss sich den Stimmzettel nicht per Post zuschicken lassen und man muss ihn auch nicht per Post zurück senden. Wer bis zum 24. September um spätestens 18 Uhr beim Wahlamt erscheint, kann dort den Stimmzettel ausfüllen und den Wahlbrief wieder abgeben. Auch Briefwahl-Stimmen werden nur gezählt, wenn der Wahlbrief bis zum 26. September 2021 um 18 Uhr an der aufgedruckten Anschrift im Briefkasten ankommt.

Auf Merkur.de erfahren Sie vorab immer aktuell, was die Umfragen für die Bundestagswahl 2021 sagen.

Ist eine Verschiebung der Bundestagswahl 2021 möglich?

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages führt aus, dass die Bundestagswahl nur innerhalb eines schmalen Zeitfensters verschoben werden kann. Dabei handelt es sich um die 46 bis 48 Monate, die das Grundgesetz als Spielraum vorgibt. Wenn der Termin bereits festgelegt wurde, gelten aber sehr hohe Hürden, um ihn noch etwas nach vorne oder hinten zu verlegen. Dazu würden beispielsweise „Naturkatastrophen, Unruhen, Seuchen oder Streiks von großem Umfang“ gehören. Es müsste also vor der Bundestagswahl 2021 ein großer Ausnahmezustand herrschen.

Eine Verlegung des Wahltages über das Zeitfenster hinaus nach hinten ist nach aktueller Rechtslage nicht möglich. Nur im Verteidigungsfall könnte dies geschehen. Das Grundgesetz sieht den Verteidigungsfall als gegeben an, wenn „das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht“, wie es im Artikel 115 heißt. Solange Deutschland nicht mit einem Krieg auf eigenem Territorium konfrontiert wird, gilt immer die Wahlperiode von vier Jahren für den Bundestag.

Die letzte realistische Möglichkeit ist wenige Monate vor einer Bundestagswahl auch nicht mehr aktuell. Falls Angela Merkel im Bundestag die Vertrauensfrage stellt und keine Mehrheit hinter ihr steht, könnte der Bundespräsident den Bundestag auflösen und somit Neuwahlen herbeiführen. Damit ist vor dem Termin der Bundestagswahl 2021 aber nicht mehr zu rechnen. (rm)

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