Bundestagswahl 2021: Entscheidung über Merkels Nachfolge - Umfragen, Kandidaten, Koalitionen
Mit der Bundestagswahl 2021 endet eine Ära der deutschen Politik. Wer zur Wahl steht und was man als Wähler sonst noch wissen sollte, erfahren Sie hier.
München - Es geht um die Nachfolge von Angela Merkel und das mögliche Ende der großen Koalition. Die Bundeskanzlerin hat beschlossen, dass sie sich nach 16 Jahren im Amt nicht mehr zur Wiederwahl stellt. Schon allein deshalb wird die Bundestagswahl 2021 nachhaltig die Politik in Berlin verändern. Nicht nur für die Union sind die Aussichten unsicher. Der Koalitionspartner SPD muss einen weiteren Absturz in der Wählergunst befürchten, während die Grünen wohl endgültig zum wichtigsten Gegenspieler der Union aufsteigen. (Wahldaten, Liveticker, Hintergrundberichterstattung - alle Infos rund um die Bundestagswahl 2021 bekommen Sie in unserem Politik-Newsletter.)
Wann ist die Bundestagswahl 2021?
Die nächste Bundestagswahl findet am 26. September 2021 statt. Wie gewohnt ist der Wahltag ein Sonntag, an dem von 8 Uhr bis 18 Uhr die Wahllokale geöffnet haben.
Bundestagswahl 2021: Was wird gewählt?
Bei einer Bundestagswahl sind alle Wahlberechtigten aufgerufen, über die Zusammensetzung des Parlaments zu entscheiden. Sie könne ihre Stimmen für die Parteien und Direktkandidat:innen abgeben, womit sie letztlich bestimmen, wie viele Abgeordnete einer Partei im Bundestag sitzen. Die Wähler entscheiden nicht unmittelbar über die nächste Bundesregierung. Die Parteien im Bundestag verhandeln selbst über eine gemeinsame Mehrheit, aus der dann die nächste Regierung entsteht. Eine Direktwahl für eine:n Bundeskanzler:in gibt es in Deutschland nicht.
Sonntagsfrage: Was sagen die Umfragen vor der Bundestagswahl 2021?
Die „Sonntagsfragen“ legen nahe, dass bei der Bundestagswahl 2021 die gleichen Parteien in den Bundestag einziehen werden wie schon 2017: CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen schafften damals den Einzug ins Parlament. Obwohl sie alle wieder sicher über der 5-Prozent-Hürde prognostiziert werden, deuten die Wahlumfragen eine deutliche Verschiebung der Kräfteverhältnisse an.
In den deutschlandweiten Umfragen zur Bundestagswahl 2021 liegt die Union ganz vorne. Die Grünen haben Chancen auf die zweite Position. Im Vergleich zum letzten Wahlergebnis könnten sie bei der Bundestagswahl 2021 den größten Zugewinn an Wählerstimmen erhalten. Bisher stellen sie nämlich die kleinste von sechs Fraktion im Bundestag.
Bundestagswahl 2021: Wer darf wählen und wer kann gewählt werden?
Wahlberechtigt sind bei einer Bundestagswahl alle Bürger, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben. Da ist auch das Mindestalter für alle Kandidat:innen bei der Wahl. Es ist möglich, dass einem Bürger zeitweise das Wahlrecht entzogen wird, allerdings nur als Folge von gesetzlich definierten Straftaten.
Das Wahlsystem der Bundestagswahl mit Erststimme und Zweitstimme
Die Kandidat:innen können auf zwei Wegen in den Bundestag einziehen. In jedem Wahlkreis treten Direktkandidat:innen gegeneinander an. Wer die meisten Stimmen im Wahlkreis holt, hat damit einen Platz im Bundestag sicher. Die weiteren Abgeordneten müssen über die Landeslisten der Parteien in den Bundestag kommen.
Für die Direktkandidat:innen ist die Erststimme da. Bei Bundestagswahlen ist das die Stimme auf der linken Seite des Stimmzettels. Daneben gibt es die Zweitstimme, die Wähler:innen für eine Partei abgeben. Sie entscheidet auch über die genaue Sitzverteilung im Parlament. Falls eine Partei nämlich mehr Direktmandate gewinnt als ihr laut den Zweitstimmen zustehen würde, kommen bei Bundestagswahlen die Überhangmandate ins Spiel. Dahinter verbirgt sich ein im Grunde einfacher Mechanismus. Die anderen Parteien erhalten so viele zusätzliche Abgeordnete, bis das Kräfteverhältnis wieder dem Zweitstimmen-Ergebnis entspricht.
Wer sind die Kanzlerkandidat:innen für die Bundestagswahl 2021?
Die CDU war lange Zeit durch den Machtkampf um den Parteivorsitz blockiert. Ein Parteitag musste über die Nachfolge der Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer entscheiden, doch die Corona-Pandemie verhinderte den bereits geplanten Parteitag im Jahr 2020. Nach langer Verzögerung konnte letztlich im Januar 2021 ein Parteitag den neuen Vorsitzenden Armin Laschet ins Amt befördern. Das Abwarten vor der Bundestagswahl 2021 ging jedoch weiter. Die Entscheidung zwischen Armin Laschet und Markus Söder (CSU) führte zu einem öffentlichen Tauziehen in den Schwesterparteien, bei dem zunächst keine Seite nachgeben wollte. Erst am 20. April 2021 war endgültig geklärt, dass Armin Laschet die Union als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl führen darf.
Auch bei den Grünen, die erstmals ernsthaft nach dem Kanzleramt greifen, gab es lange keine Entscheidung. Die Partei hat traditionell zwei Vorsitzende, was die Lösung des Problems schwieriger machte. Am 19. April fiel letztlich die Entscheidung für die Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock anstelle des zweiten Parteivorsitzenden Robert Habeck. Da die Grünen in den Umfragen klar als zweitstärkste Partei gelten, gilt Baerbock automatisch als direkte Herausforderin des Unions-Kanzlerkandidaten. Sie könnte nach Angela Merkel die zweite Frau an der Spitze der Bundesregierung werden.
Als einzige Partei nominierte die SPD schon vor dem Wahljahr ihren Kanzlerkandidaten. Olaf Scholz soll die Sozialdemokraten in den Wahlkampf führen - und dem eigenen Anspruch nach vielleicht sogar bis ins Kanzleramt. Bereits im August 2020 hatten die Parteichefs Olaf Scholz für die Kanzlerkandidatur vorgeschlagen. Der Weg zum Regierungschef führt für Scholz sowohl über die Union als auch über die Grünen. Eine schwer lösbare Aufgabe in einem Jahr, in dem die Prognosen die SPD abgeschlagen an dritter Stelle sehen.
An anderer Stelle finden Sie einen Überblick der Ihnen noch weitere Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2021 vorstellt.
Welche Koalitionen sind in Berlin möglich?
Die Union darf sich Hoffnungen darauf machen, auch die nächste Regierung als stärkste Partei anzuführen. Obwohl die SPD seit der vorherigen Wahl stark verloren hat, kann es sogar wieder eine schwarz-rote Mehrheit geben. Eine größere Mehrheit gäbe es aber wohl für Schwarz-Grün als eine neue Art der GroKo.
Da die Union in Umfragen weit von ihren Spitzenwerten entfernt ist, gibt es aber auch andere Optionen. Rechnerisch scheint es durchaus möglich, dass die Grünen zusammen mit SPD und Die Linke eine Koalition „links der Mitte“ bilden. Die Einbindung der Linkspartei wäre ein Novum in der Bundespolitik. Für Union und FDP ist eine solche Koalition weiterhin ein Drohszenario, mit dem sich die eigene Anhänger mobilisieren lassen. Bleibt als weitere Alternative eine Ampel-Koalition aus Grünen, SPD und FDP. Auch das hat es in der Bundesregierung noch nicht gegeben. Die Möglichkeiten für Dreier-Bündnisse sind laut den Wahlprognosen aber ohnehin stark vom genauen Wahlausgang abhängig.
Lediglich die AfD taucht in diesen Rechnungen nicht auf. Keine Partei, die voraussichtlich in den Bundestag einziehen wird, strebt eine Koalition mit ihr an. Wie stark die AfD abschneidet, hat für alle anderen Parteien aber doch einen klaren Einfluss darauf, welche Regierungsbündnisse nach der Bundestagswahl möglich sind.
Welche Parteien werden antreten?
Die Parteien haben bis zum 21. Juni Zeit, sich für die Bundestagswahl 2021 anzumelden. Bis spätestens zum 9. Juli entscheidet der Bundeswahlausschuss, ob sie alle auch zur Bundestagswahl zugelassen werden. Die letzte Entscheidung fällt also erst Mitte des Jahres.
Der Bundeswahlleiter erklärt, dass Parteien zur Bundestagswahl antreten dürfen, wenn sie „im Deutschen Bundestag oder in einem Landtag seit deren letzter Wahl auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren“. Alle anderen Parteien dürfen auch an der Wahl teilnehmen, müssen aber vorher Unterschriften von Wahlberechtigten sammeln. Diese Unterstützungsunterschriften sind in jedem Bundesland erforderlich, damit die Partei dort mit ihrer Landesliste antreten kann. Je nach Größe des Bundeslandes sind bei der Bundestagswahl 2021 maximal 2.000 Unterschriften erforderlich.
Wann gibt es bei der Bundestagswahl 2021 ein Ergebnis?
Pünktlich um 18 Uhr gibt es bei Wahlen in Deutschland die erste Prognose zum Wahlausgang. Dabei handelt es sich natürlich noch nicht um ein echtes Wahlergebnis, denn bei der Bundestagswahl 2021 gilt dieselbe Regel wie immer: Erst um 18 Uhr beginnt die Auszählung der Stimmzettel bei der Bundestagswahl. Die ersten Prognosen beruhen deshalb ausschließlich auf Wählerbefragungen an den Wahllokalen („Exit Poll“).
Sobald die ersten Ergebnisse vorliegen, werden sie in die Prognosen mit eingerechnet. Es entstehen Hochrechnungen, die mit dem Fortschreiten der Auszählungen immer genauer werden. Mit dem vorläufigen Endergebnis können die Wähler:innen meist schon am Wahlabend rechnen. Das amtliche Endergebnis der Bundestagswahl gibt es wenige Tage später.
Ablauf der Bundestagswahl: Termine und Fristen für Wahlbenachrichtigung und Briefwahl
Bis spätestens zum 5. September müssen alle Wahlberechtigten ihre Wahlbenachrichtigung erhalten. Sie enthält alle Informationen, die zum Wählen notwendig sind. Dazu gehört unter anderem die Adresse des Wahlraums, den Sie nur auf gesonderten Antrag hin wechseln können. Die Wahlbenachrichtigung enthält auch einen Vordruck, mit dem Sie einen Wahlschein beantragen können. Dieser Vorgang wird meist als ein Antrag auf Briefwahl bezeichnet, auch wenn man den Stimmzettel nicht zwangläufig per Post zurückschicken muss. Sie können Ihre Stimmzettel auch beim Wahlamt ankreuzen und direkt dort wieder abgeben, wenn Sie vor dem Termin der Bundestagswahl 2021 wählen möchten.
Die Frist für die Beantragung eines Wahlscheins endet am Freitag vor der Bundestagswahl, den 24. September 2021 um 18 Uhr. Nur in Ausnahmefällen, zum Beispiel im Falle einer plötzlichen Erkrankung, gilt eine verlängerte Frist bis zum Wahlsonntag um 15 Uhr.
Gibt es einen Wahl-O-Mat für die Bundestagswahl 2021?
Auch in diesem Jahr dürfen sich die Wähler:innen auf einen Wahl-O-Mat freuen. Der kostenlose Online-Test wird wie immer von der Bundeszentrale für politische Bildung entwickelt und nach dem gewohnten Konzept weitergeführt. Das Programm zeigt den Nutzer:innen verschiedenste Thesen zu politischen Fragestellungen an. Die Nutzer:innen geben daraufhin Antworten, die ihrer persönlichen Meinung entsprechen. Am Ende errechnet der Wahl-O-Mat, wie hoch die Übereinstimmung mit den Ansichten der einzelnen Parteien ist. Obwohl das Ergebnis keine konkrete Wahlempfehlung sein soll, erhalten die Wähler:innen doch eine Hilfestellung, um für sich eine passende Partei auszuwählen.
Die Bundeszentrale für politische Bildung hat angekündigt, dass der Wahl-O-Mat drei bis vier Wochen vor der Bundestagswahl verfügbar sein soll. (rm)