Eine Wählerin steht mit Stimmzettel in der Hand vor den Wahlkabinen bei der Bundestagswahl 2017
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Eine Wählerin steht mit Stimmzettel in der Hand vor den Wahlkabinen bei der Bundestagswahl 2017

So wählt Deutschland den Bundestag

Ablauf einer Bundestagswahl: Wie wird gewählt?

Im Jahr 2021 finden die Bundestagswahlen am 26. September statt. Nach den festgelegten Grundsätzen des Wahlrechts ist sie allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim. Was bedeutet das und wie läuft die Wahl ab?

Berlin – Bevor im Verlauf der Bundestagswahl am 26. September 2021 aller Voraussicht nach feststeht, wer Deutschland in den folgenden vier Jahren vertreten wird, sind die Bürger gefragt. Jeder volljährige deutsche Staatsbürger darf zwei Stimmen abgeben und damit die politische Landschaft mitbestimmen. (Mit unserem Politik-Newsletter bleiben Sie stets informiert über das nationale und internationale politische Geschehen.)

Bundestagswahl: Hintergründe und Wahlperioden

Am 14. August 1949 fand die erste Bundestagswahl in Deutschland statt. Sie war die erste freie Wahl auf deutschem Boden nach der Reichstagswahl im November 1932. Seitdem fanden weitere 18 Wahlen statt, in der Regel in einem Vierjahresturnus.

Im Falle einer Auflösung des Parlaments durch den Bundespräsidenten sind vorgezogene Neuwahlen notwendig. Erstmals fanden diese 1972 statt, das bis dato (August 2021) letzte Mal 2005. Dabei verlor die rot-grüne Koalition die Mehrheit, Angela Merkel wurde zur Bundeskanzlerin gewählt.

Am 24. September 2017 wurde im Rahmen der Bundestagswahl der 19. Deutsche Bundestag mit 709 Mitgliedern bestimmt. Mit seiner ersten konstituierenden Sitzung – das Zusammentreffen des neuen Gremiums zu einer ersten Beschlussfassung – endete die Wahlperiode des 18. Deutschen Bundestags.

Diese Sitzung muss gemäß Artikel 39 Abs. 2 des Grundgesetzes spätestens 30 Tage nach der Wahl stattfinden. Den Termin für den regulären Wahltag legt der Bundespräsident fest. Er darf frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach Beginn der Wahlperiode angesetzt werden, muss auf einen Sonn- oder Feiertag fallen und darf sich nicht mit den Hauptferienzeiten überschneiden.

Bundestagswahl: Fristen und Termine

Im Jahr 2021 wurde der 26. September 2021 als Wahltag bestimmt. Damit muss das Gremium spätestens am 26. Oktober 2021 erstmals tagen, um die 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestags einzuläuten. Dem Ablauf der Bundestagswahl am Wahltag gehen zahlreiche Fristen und Termine voraus. Eine Auswahl:

  • 97 Tage vor der Wahl (21. Juni 2021): Fristende für die Anzeige der Wahlbeteiligung von Parteien, die bislang nicht im Bundestag vertreten waren
  • 79 Tage vor der Wahl (9. Juli 2021): Fristende für die Feststellung und Bekanntgabe der Parteien, die seit der letzten Wahl mit mindestens fünf Abgeordneten im Bundestag vertreten waren
  • 54 Tage vor der Wahl (3. August 2021): Erteilung von Wahlscheinen beginnt
  • 42 Tage vor der Wahl (15. August 2021): Eintragung aller Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis beginnt
  • 2 Tage vor der Wahl (24. September 2021): Fristende für die Beantragung von Wahlscheinen

Bundestagswahl: Dauer und Ablauf

Der Ablauf am Wahltag ist im Grundgesetz verankert. Die Dauer der persönlichen Stimmabgabe ist auf die Zeit zwischen 8 Uhr und 18 Uhr festgesetzt. In besonderen Fällen, etwa aufgrund plötzlicher Krankheit, kann bis 15 Uhr am Wahltag ein Wahlschein beantragt werden. Bis 18 Uhr müssen alle Wahlbriefe bei der zuständigen Stelle eingegangen sein, auch die der Briefwahl. Anschließend erfolgt die Auszählung, Feststellung und Bekanntgabe des Ergebnisses durch den Wahlleiter.

Bundestagswahl: Was bedeuteten die Grundsätze des Wahlrechts?

Laut Artikel 38 des Grundgesetzes sind Wahlen allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim. Das gilt für Bundestags-, Kommunal- und Landtagswahlen gleichermaßen. Das steckt hinter den Grundsätzen des Wahlrechts:

  • Die Wahl ist allgemein, weil alle volljährigen Bürger der Bundesrepublik Deutschland Stimmrecht haben, unabhängig von Geschlecht, Einkommen, Konfession, Beruf oder politischer Überzeugung.
  • Unmittelbar ist die Wahl, weil die Abgeordneten direkt und ohne Zwischeninstanz wie etwa in den USA gewählt werden.
  • Die Bürger werden in ihrer Wahlentscheidung nicht beeinflusst; die Wahl ist damit frei.
  • Jede Stimme zählt gleich, eine Gewichtung gibt es nicht. Jedoch ziehen nur Parteien in den Bundestag ein, die mindestens 5 Prozent der Stimmen gesammelt haben.
  • Die Wahlberechtigten geben ihre Stimme geheim – unbeobachtet – ab.

Jeder Wahlberechtigte hat die Möglichkeit, die Wahl beim Bundestag anzufechten, wenn er meint, dass gegen die Grundsätze verstoßen wurde.

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