Altmaier spricht nach überraschendem Rückzug von Befreiung - dann zeigt er auf Schäuble
Peter Altmaier (CDU) verzichtet überraschend auf sein Mandat. Die CDU brauche einen Generationenwechsel, sagt der Wirtschaftsminister. Jeder Parteikollege müsse sich nun fragen, ob er einen Beitrag leisten könne.
Berlin - Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) war 27 Jahre lang Bundestagsabgeordneter. Doch am Samstag zog der Minister die Konsequenzen aus dem schlechten Wahlergebnis seiner Partei. Er kündigte überraschend den Verzicht auf sein Bundestagsmandat an, genau wie seine Kollegin Annegret Kram-Karrenbauer. Doch mit zwei Rücktritten allein sei es nicht getan, sagt Altmaier im Bild-Interview mit Blick auf seine langjährigen Parteikollegen – auch der Name Wolfang Schäuble fällt.
Altmaier fordert Neuaufstellung der CDU: „Es muss Konsequenzen geben“
Dass sich Altmaier aus der Bundespolitik zurückzieht kam überraschend. Er selbst scheint mit seiner Entscheidung im Reinen zu sein. „Ich war überrascht, welch befreiende Wirkung dieser Schritt für mich hatte“, verriet er im Bild-Interview . Im Hinblick auf seine lange politische Karriere sagte er: „Nach einer so erfüllten Zeit glaube ich, dass man einen solchen Weg gehen kann. Zumal dann, wenn zwei jüngere Kollegen und Kolleginnen nachrücken“, so der Minister.
Die Union hatte bei der Bundestagswahl 2021 das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte erzielt. „Wenn man eine Wahl so krachend verliert, dann muss man zeigen, dass man die Lektion der Wähler und Wählerinnen verstanden hat“, so Altmaier. Es müsse Konsequenzen geben und man brauche eine personelle und eine inhaltliche Neuaufstellung der CDU. Die sei jedoch mit zwei Personen alleine nicht vollzogen, sagte der Wirtschaftsminister im Hinblick auf seinen und Kramp-Karrenbauers Rückzug. Zwar sei er sehr froh, das Armin Laschet nun seinen Platz an der Spitze der CDU freimache. Doch der Minister hat auch andere Parteikollegen im Blick, die seit Jahrzehnten die Bundespolitik mitbestimmen.
Wirtschaftsminister Altmaier zeigt Verständnis für Diskussionen über Wolfgang Schäuble
Auf den Listen der CDU seien überall die jungen Kandidaten und Kandidatinnen zu kurz gekommen, kritisiert Altmaier (63). Die Union habe viel weniger junge Abgeordnete als FDP, Grüne oder SPD. Mit der Neuaufstellung meint er also einen Generationenwechsel, der sei „jetzt fällig“. Im Interview mit Bild fällt die Frage: „Warum ziehen sich jetzt nicht Kollegen zurück, die viel älter sind - wie Wolfgang Schäuble?“ Altmaier zeigte Verständnis für diese Diskussion über ältere Kollegen wie Volker Bouffier (70) und Wolfang Schäuble (79), die auch in sozialen Medien geführt werde. Doch „jeder Kollege muss selbst entscheiden, wann es Zeit ist aufzuhören.“
Außerdem betonte Altmaier keine „Liste zu haben“, wer aus seiner Fraktion aufhören solle. Das solle vielmehr öffentlich diskutiert werden und auch eine Entscheidung der CDU-Mitglieder sein. Dann ging Altmaier doch noch explizit auf einen Namen ein: „Wolfgang Schäuble ist direkt in seinem Wahlkreis gewählt und er hat bislang auch immer wieder Mehrheiten bekommen.“ Trotzdem „muss sich jeder von uns fragen, ob er einen persönlichen Beitrag dazu leisten kann, dass die Neuaufstellung der CDU gelingt.“
Nachdem es Schäuble war, der in der entscheidenden CDU-Sitzung den Ausschlag zu Gunsten des Kanzlerkandidaten Laschet statt Söder gab, steht der CDU-Altmeister mehr denn je unter Druck.