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Ramelow kann sich mit Debakel-Aufarbeitung nicht zurückhalten: „Linke hat Dummheiten gemacht“

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Von: Andreas Schmid

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Bodo Ramelow am Mikrofon
Bodo Ramelow ist Ministerpräsident von Thüringen © Bodo Schackow/dpa

Warum schnitt die Linke bei der Bundestagswahl so schlecht ab? Bodo Ramelow sieht einen Grund in der falschen Themensetzung.

Erfurt - Die Linke gehört zu den Wahlverlierern der Bundestagswahl. Im Vergleich zu 2017 hat die Partei ihr Ergebnis fast halbiert. Nur aufgrund drei gewonnener Direktmandate zog die Linke in den Bundestag ein, eigentlich wäre sie mit 4,9 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Innerhalb der Partei beginnt nun die Aufarbeitung. Woran hat es gelegen?

Bundestagswahl: Ramelow kritisiert eigene Partei - „Haben Dummheiten gemacht“

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sieht einen Ansatzpunkt in der großstädtischen Sicht seiner Linkspartei. „Meine Partei hat Dummheiten gemacht“, sagte er der Leipziger Volkszeitung. Als Beispiele nannte Ramelow das Plakatieren des Mietendeckels im ländlichen Raum und die Forderung nach einem kostenlosen Nahverkehr in Regionen, in denen kaum noch ein Bus fahre. „Da lachen sich die Leute doch scheckig.“ Die Partei müsse jetzt offen und ehrlich über die Ausrichtung sprechen, forderte Ramelow. Dabei rückt auch Parteigrande Sahra Wagenknecht in den Fokus.

Ministerpräsident Ramelow selbst kann sich bei der Aufarbeitung des Wahldebakels derweil nicht aus der Verantwortung ziehen. Zwar genießt es als einziger linker Regierungschef hohes Ansehen in der Partei - in Thüringen lief zuletzt aber ebenfalls nicht alles nach Plan. Die Linke im freien Fall?

Thüringen: Chaos im Landtag - Minderheitsregierung unter Druck

Im Thüringer Landtag herrschte zuletzt vermehrt Chaos. Nach den vergangenen Landtagswahlen kam es zur Regierungskrise, weil der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Ramelow musste sich im Juli gar einem konstruktiven Misstrauensvotum stellen. Zur Wahl stand AfD-Politiker Björn Höcke. Die Stimmabgabe wurde von der CDU boykottiert – was für Kritik sorgte.

Die von der rot-rot-grünen Minderheitsregierung mit der Union vereinbarte Neuwahl des Landtags, die mit der Bundestagswahl stattfinden sollte, war daraufhin von Linken und Grünen abgesagt worden. Grund waren vor allem fehlende Stimmen aus der Unionsfraktion für die Auflösung des Parlaments. Letztlich stimmte nur die AfD gegen Ramelow und für Höcke. Die Partei stellte zu Beginn bereits dar, dass es ohnehin nur um ein „Symbol“ gehe. Auch nach der Bundestagswahl beschäftigt die AfD die Linkspartei mehr als ihr lieb sein dürfte. Mit 23,7 Prozent war die AfD Ende September stärkste Kraft in Thüringen geworden (zusammen mit der SPD). Die Linke kam auf 12,3 Prozent. Die politische Stimmung in Thüringen scheint sich also zu drehen.

Thüringen-Umfrage: AfD stärkste Kraft - Linke verliert deutlich

Das bestätigt auch eine aktuelle Umfrage des Insa-Instituts im Auftrag der thüringischen Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der Umfrage zufolge könnte die AfD mit 24 Prozent in etwa ihr Wahlergebnis der Landtagswahl von 2019 bestätigen; sie wäre damit stärkste Kraft.

Die SPD verbesserte sich deutlich auf 21 Prozent (plus 12,8 Punkte im Vergleich zur letzten Umfrage von Juli). Die CDU käme nur noch auf 15 Prozent (minus 6,7 Punkte). Die Linke würde um elf Punkte auf 20 Prozent abstürzen. Folglich verfestigt sich das Bild, dass die herben Verluste der Linkspartei bei der Bundestagswahl nicht nur an einzelnen Punkten wie einer zu ausgeprägten Großstadt-Sicht ausgemacht werden können. (as)

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