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4,9 Prozent: Linke mit Debakel - Doch Wahl-Sonderregel rettet Partei

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Von: Josef Forster

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Janine Wissler (links), Dietmar Bartsch und Susanne Henning-Wellsow
Die Linke um ihre Partei-Spitze Janine Wissler (links), Dietmar Bartsch und Susanne Henning-Wellsow gehören zu den Wahl-Verlierern © Jan Woitas/dpa

Die Linke sicherte sich bei der Bundestagswahl 4,9 Prozent der Stimmen. Eigentlich zu wenig, um in den Bundestag einzuziehen. Doch die Partei kann sich auf eine Sonderregel berufen.

Berlin - Eigentlich hat es für die Linke nicht gereicht. 4,9 Prozent der Deutschen machten bei der Bundestagswahl für die Linke ihr Kreuz. Damit eine Partei in den Bundestag einziehen darf, müssen es jedoch mindestens fünf Prozent sein. Dass die sogenannte „Sperrklausel“ bei den Linken nicht greift, hat sie drei Parteimitgliedern zu verdanken: Sören Pellmann (Leipzig), Gregor Gysi und Gesine Lötzsch (beide Berlin) gewannen ihre Wahlkreise und sicherten drei Direktmandate. Die sogenannte Grundmandatsklausel erlaubt Parteien den Einzug in den Bundestag, wenn sich diese drei Direktmandate sichern - auch wenn der Zweitstimmenanteil weniger als fünf Prozent beträgt. Die Vorsitzenden Susanne Henning-Wellsow und Janine Wissler sowie Fraktionschef Dietmar Bartsch konnten keinen ihrer Wahlkreise für sich entscheiden.

Für die Linke werden im Bundestag künftig 39 Abgeordnete sitzen, da nicht nur die drei direkt gewählten Linken-Politiker einziehen, sondern auch das Wahlergebnis von 4,9 Prozent in der Sitzverteilung gespiegelt wird. Trotzdem: Für die Linke ist das Wahlergebnis ein „schwerer Schlag“, wie Co-Vorsitzende Susanne Henning-Wellsow am Tag danach zugab.

Bundestagswahl: Linke muss herbe Verlust einstecken - „Schmerzliche Verluste“

Bei der Bundestagswahl 2017 erreichte die Linke noch 9,2 Prozent der Zweitstimmen. Dass die Partei nun an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, bezeichnete die Co-Vorsitzende Janine Wissler als „tiefen Einschnitt“. Die Partei müsse „neu aufgestellt“ werden. Auch Linken-Spitzenpolitiker Dietmar Bartsch zeigte sich nach der Wahlniederlage enttäuscht. Die Partei verpasste es, geschlossen aufzutreten. Für die kommende Legislaturperiode steckt sich die kleinste Partei im deutschen Bundestag hohe Ziele: „Wir wollen das soziale Gewissen im nächsten Bundestag sein“, betonte Bartsch.

Es bleibt abzuwarten, ob die Querelen mit der ehemaligen Linken-Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht beigelegt werden können. In der Vergangenheit waren zwei Parteiausschlussverfahren gegen Wagenknecht angestrengt worden. Die Linke argumentierte, dass die ehemalige Co-Parteivorsitzende mit ihrem Buch „Die Selbstgerechten“ der Partei schweren Schaden zugefügt habe. Mit oder ohne Sahra Wagenknecht: Der Linken steht laut den Partei-Vorsitzenden ein Umbruch bevor. Ihre Posten wollen Susanne Henning-Wellsow und Janine Wissler dennoch behalten.

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