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Wie wird man in den Bundestag gewählt?

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Abgeordnete nehmen an der Sitzung des Bundestags teil
Abgeordnete nehmen an der Sitzung des Bundestags teil © Kay Nietfeld / dpa

Die Kandidatur für die Bundestagswahl ist Ausdruck des passiven Wahlrechts. Bürger müssen verschiedene Voraussetzungen für die Zulassung zur Wahl erfüllen.

Berlin – Am 24. September 2017 fand die Wahl zum 19. Bundestag statt. 709 Männer und Frauen kandidierten in dieser Bundestagswahl erfolgreich: Sie erhielten ein Abgeordnetenmandat beziehungsweise einen Sitz im deutschen Parlament. (Mit unserem Politik-Newsletter bleiben Sie stets informiert über das nationale und internationale politische Geschehen.)

Kandidatur zur Bundestagswahl in der Verfassung

Beim passiven Wahlrecht handelt es sich um ein verfassungsrechtlich verbrieftes Recht. Das Grundgesetz legt in Artikel 38 fest, dass jeder aktiv wahlberechtigt ist, der das 18. Lebensjahr vollendet hat. Wählbar sind alle, die das „Alter erreicht haben, mit dessen Erreichen die Volljährigkeit beginnt“. Darüber hinaus verweist der Artikel 38 des Grundgesetzes darauf, dass nähere Einzelheiten durch ein Bundesgesetz bestimmt werden. Dies geschieht durch das deutsche Bundeswahlgesetz.

Kandidatur zur Bundestagswahl – die positiven Voraussetzungen

Das deutsche Bundeswahlgesetz regelt die Bedingungen, die ein Kandidat für die Teilnahme an einer Bundestagswahl erfüllen muss. Paragraf 15 des Bundeswahlgesetzes definiert das passive Wahlrecht oder die Wählbarkeit zum Deutschen Bundestag. Er formuliert, dass Männer und Frauen wählbar sind, die am Wahltag Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes sind und das 18. Lebensjahr vollendet haben. Deutscher ist nach der grundgesetzlichen Definition jeder, der die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.

Kandidatur zur Bundestagswahl – das sind die Ausschlussgründe

Paragraf 15 des Bundeswahlgesetzes führt auch auf, wer für eine Kandidatur zur Bundestagswahl nicht infrage kommt. Die Voraussetzungen für die Teilnahme an dieser Wahl erfüllen alle diejenigen nicht, die gemäß Paragraf 13 des Bundeswahlrechts vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Dieser Paragraf verwehrt allen das passive Wahlrecht, denen dieses durch einen Richterspruch aberkannt wurde.

Darüber hinaus verliert gemäß Paragraf 45 Strafgesetzbuch jeder, der aufgrund einer Straftat rechtskräftig verurteilt wird, unter bestimmten Voraussetzungen automatisch das passive Wahlrecht. Diese Bedingungen sind wie folgt festgelegt:

Kandidatur zur Bundestagswahl als Einzelbewerber

Einzelbewerber, die alle Qualifikationen für das passive Wahlrecht mitbringen, können ohne Parteimitgliedschaft zur Bundestagswahl antreten. Voraussetzung für ihre Kandidatur ist der Vorschlag durch eine Wählergruppe. Diese Wählergruppe muss einen entsprechenden Vorschlag bis zum 69. Tag vor der Bundestagswahl entweder beim zuständigen Kreiswahlausschuss oder beim Landeswahlausschuss einreichen.

Die Einzelbewerber müssen den Bundeswahlleiter in Schriftform über ihre beabsichtigte Kandidatur informieren. Das Schreiben wird als „Beteiligungsanzeige“ bezeichnet. Sie muss dem Bundeswahlleiter spätestens am 97. Tag vor der Bundestagswahl vorliegen. Darüber hinaus muss ein Einzelkandidat mindestens 200 Unterschriften von Unterstützern und einen Kreiswahlvorschlag vorlegen, der von drei Personen unterzeichnet wurde. Diese Männer oder Frauen müssen als Wahlberechtigten einem Wahlkreis angehören. Dabei können Einzelbewerber in jedem beliebigen Wahlkreis in Deutschland antreten. Es ist für ihre Kandidatur nicht erforderlich, dass sie dort einen Wohnsitz haben.

Kandidatur zur Bundestagswahl als Parteimitglied

Wer als Parteimitglied ein Bundestagsmandat anstrebt, muss als Kandidat für seinen Wahlkreis antreten oder auf einer der Landeslisten angeführt werden, die jedes Bundesland aufstellt. In Deutschland existierten insgesamt 299 Wahlkreise, in denen Kandidaturen zur Bundestagswahl möglich sind.

Die Parteien haben das Recht, ab dem 32. Monat nach dem Beginn der laufenden Legislaturperiode Bewerber für die nächste Bundestagswahl zu benennen, die zuvor parteiintern gewählt wurden. Diese Aufstellung erfolgt auf Parteiversammlungen. Dort wird in geheimer Wahl über die Kandidaten abgestimmt. Diese Wahlen dürfen sowohl in den Wahlkreisen als auch auf Landesebene ab dem 29. Monat nach Beginn der aktuellen Legislaturperiode abgehalten werden.

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