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„Ein Desaster“ - Linke beraten zu den Ergebnissen der Bundestagswahl

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Co-Vorsitzenden der Linken Janine Wissler (r) und Susanne Hennig-Wellsow geben eine Pressekonferenz
Der Parteivorstand der Linken beriet in einer „ernsten und nachdenklichen Debatte“ über die Ergebnisse der Bundestagswahl - und gab am Samstag eine Pressekonferenz. © Jörg Ratzsch/dpa

Der Parteivorstand der Linken gab am Samstag eine Pressekonferenz zur Wahlschlappe am Bundestagswahl-Sonntag. Fertige Antworten gab es nicht, aber den Versuch, Fehler aufzuarbeiten.

Berlin - Die Sitze der Linken im Bundestag halbierten sich nach der Bundestagswahl 2021. Die Partei erreichte die Fünf-Prozent-Hürde nicht und schaffte es nur dank ihrer drei Direktmandate überhaupt noch ins Parlament. Nun traf sich der Parteivorstand zur Fehleranalyse. In der darauffolgenden Pressekonferenz gab es zwar keine fertigen Antworten, aber doch ein paar Erklärungsversuche zur Wahlschlappe.

Janine Wissler: „Wofür steht denn diese Linke?“

„Es war eine ernste und nachdenkliche Debatte. Denn natürlich ist das Ergebnis vom letzten Sonntag ein Desaster für uns“, so leitete die Co-Vorsitzende Janine Wissler die Pressekonferenz ein. „Natürlich hat man auch sechs Tage nach dieser Wahl keine fertigen Antworten. Heute haben wir dazu aber die Debatte begonnen. Wir können nach diesen Ergebnissen natürlich nicht zur Tagesordnung übergehen.“ Eine erste Erklärung für das schlechte Wahlergebnis sei wohl die „Vielstimmigkeit“ der Partei gewesen. Es habe keine einheitliche Parteilinie gegeben. Das habe dann dazu geführt, „dass Leuten auf der Straße nicht mehr ganz klar ist: Wofür steht denn diese Linke?“ erklärte Janine Wissler.

Der Name Sahra Wagenknecht fiel an dieser Stelle zwar nicht ausdrücklich, stand aber im Raum. Die ehemalige Fraktionschefin hatte im Vorfeld der Wahl immer wieder im Alleingang Interviews veröffentlicht. Unter anderem war ihre Meinung zum Thema Geflüchtete als AfD-nah ausgelegt worden. „Bei der Frage Geflüchtete hätte man einfach viel stärker in den Vordergrund stellen müssen, was uns alle eint“, spielte Wissler darauf an. Im Juni dieses Jahres hatten mehrere Mitglieder sogar den Parteiausschluss von Wagenknecht beantragt. Die Linke wurde deshalb als zerstrittene Partei wahrgenommen.

Tatsächlich gibt es innerhalb der Partei verschiedene ideologische Strömungen. Eines der Direktmandate gewann allerdings Sören Pellmann in Leipzig, der zu den Unterstützern von Wagenknecht zählt. Die Linke wurde erst vor 14 Jahren gegründet und setzt sich aus einer Abspaltung der SPD (WASG) und der Linkspartei.PDS zusammen. Letztere entstand aus der PDS, die wiederum eine Nachfolgepartei der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) ist. Die Linke war in der Bundestagswahl 2021 von 9,2 Prozent auf 4,9 Prozent gefallen, sie stellt nun 69 statt 39 Abgeordnete.

Die Linke: „Fehler liegen nicht in den letzten Monaten, sondern tiefer“

„Wenn die Probleme so einfach zu lösen wären, dass man einfach zwei bis acht Menschen austauscht und dann würde es wieder gehen, dann wäre es einfacher“, sagte Wissler. Personelle Konsequenzen können also momentan nicht erwartet werden. „Die Probleme liegen auch nicht in den letzten zwei bis drei Monaten, sondern tiefer“, sagten die Vorsitzenden. Es gebe strukturelle Probleme.

Nun würde man sich ganz der Aufgabe der Oppositionsarbeit im Bundestag widmen, so die Co-Vorsitzende weiter. Sie verwies auf ihre Erfahrung in einer kleinen Fraktion zu arbeiten und gab hier das Motto aus: „Entweder man hält zusammen und man ist sich bewusst, dass man gemeinsam etwas erreichen kann, oder man geht [...] ziemlich unter.“ Sie hoffe, dass die nun kleinere Fraktion jetzt mit einer zentralen Stimme sprechen werde.

Sie verwies außerdem auf positive Nachrichten: Seit letztem Sonntag habe man 1.000 Neueintritte in die Partei verzeichnen können, die Devise laute da scheinbar, jetzt erst recht, sagte Wissler weiter. „Was uns wichtig ist, ist, dass wir die Stimmen unsere Mitglieder hören und analysieren können, was unsere Mitglieder sagen“, sagte die Co-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. Das Ziel sei eine starke Linke 2025, die Attraktivität für die Menschen im Land habe.

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