Markus Söder Bundestagswahl CSU Armin Laschet
+
Markus Söder sorgte mit einem Scherz auf einer Wahlkampfveranstaltung der CSU am Freitag für Aufsehen.

Anzeigen gehen ein

Vorwurf Wählertäuschung: Söder-Spruch geht nach hinten los - „Suchen Sie am Wahltag ...“

  • Felix Durach
    VonFelix Durach
    schließen

Markus Söder sieht sich nach einer Rede am Freitag mit dem Vorwurf der Wählertäuschung konfrontiert. Selbst Anzeigen gehen bei der Polizei ein.

Schweinfurt - Was als einfacher Scherz von Markus Söder zur Belustigung der CSU-Wähler gedacht war, geriet zu Beginn der Woche sogar in den Fokus der Staatsanwaltschaft. Bei seiner Rede auf einer Wahlkampfveranstaltung der CSU im Sachs-Stadion in Schweinfurt am Freitag sprach der bayerische Ministerpräsident auch darüber, dass man seine Bekannten zur Wahl motivieren solle. Die Wendung, welche Söders Aussage dann nahm, sorgte jedoch im Anschluss für Verwunderung.

Markus Söder: Nicht-CSU-Wählern falschen Wahltag nennen - Scherz oder Straftat?

„Suchen Sie am Wahltag noch einmal durch im Haus. Jeden den Sie finden können. Mann, Frau, Freundin, Freund, Opa, Oma, Onkel, Tante. Fragen Sie alle: ‚Was möchtest du denn wählen?‘“, schlug Söder in seiner Rede vor. „Und wenn diejenigen sagen CSU, sagen Sie: ‚Sofort mit zum Wählen.‘ Wenn die sagen, sie schwanken noch bei einem Anderen, sagen Sie: ‚Gute Idee. Lass dir noch eine Woche Zeit, die Wahl ist erst nächste Woche‘“, so die Pointe von dem, was Söder offenbar als Witz verstanden haben wollte.

Markus Söder: Vorwurf der Wählertäuschung - drei Anzeigen gehen bei Polizei ein

Was im Publikum lediglich mit vereinzeltem Gelächter quittiert wurde, sorgte in den sozialen Medien zum Teil für Aufregung. Dem Ministerpräsidenten wurde auf Twitter unter anderem ein fragwürdiges Demokratieverständnis vorgeworfen. Doch damit war es für einige offenbar nicht getan. Bei der Polizeiinspektion Schweinfurt gingen am Montag gleich drei Strafanzeigen gegen den CSU-Chef ein. Der Vorwurf: Wählertäuschung.

„Wer durch Täuschung bewirkt, dass jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft“, lautet der Tatbestand nach Paragraph 108 im Strafgesetzbuch. Auch die Aufforderung zur Wählertäuschung ist nach Paragraph 111 strafbar.

Staatsanwaltschaft stuft Äußerung als Scherz ein - keine Konsequenzen für CSU-Chef

Konsequenzen muss Söder für seine Aussagen jedoch nicht fürchten. Wie die Staatsanwaltschaft Schweinfurt Merkur.de am Mittwoch auf Anfrage mitteilte, werden keine Anzeigen gegen den Ministerpräsidenten erhoben. „Nach Prüfung eines Mitschnitts der Rede liegt kein Anfangsverdacht vor, weder bezüglich einer öffentlichen Aufforderung zu Straftaten noch einer Wählertäuschung. Die Äußerung erweckt erkennbar nicht den Eindruck der Ernsthaftigkeit. Sie war für sich genommen und nach den Gesamtumständen als Scherz zu verstehen“, begründet die zuständige Staatsanwaltschaft ihre Entscheidung. Söder selbst stand für ein Statement nicht zur Verfügung.

Nach der Bundestagswahl 2021 könnte die Union zum ersten Mal seit 16 Jahren den Gang in die Opposition antreten müssen. In den aktuellen Umfragen liegt die SPD um Kanzlerkandidat Olaf Scholz noch vor CDU/CSU und Armin Laschet. (fd)

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare