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Scholz wirbt nach Umfrage-Hoch um Ampel – FDP skeptisch: „extrem unwahrscheinlich“

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Von: Andreas Schmid

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Wahlplakate von SPD, FDP und Grünen in Düsseldorf
Rot, Gelb, Grün: Wahlplakate von SPD, FDP und Grünen. Regiert das Trio nach der Bundestagswahl zusammen? © Manngold/Imago

Die SPD liegt in aktuellen Umfragen zur Bundestagswahl teils in Führung und will weiter regieren – in einer Ampel-Koalition? Das könnte schwierig werden.

Berlin - Politiker haben in diesen Tagen etwas mit Autofahrern gemeinsam. Die einen sind mehr, die anderen weniger begeistert – und zwar von einer Ampel. Entscheidend für die jeweilige Stimmungslage scheint insbesondere die Farbgebung zu sein. Wer gibt den Ton an? Rot, Gelb oder Grün? Ein nicht unerheblicher Unterschied. Im Straßenverkehr wie auch in der Politik, wo eine sogenannte Ampel-Koalition weiterhin diskutiert wird.

Bundestagswahl: Scholz in Umfragen vorne - „Kanzlerschaft ist sehr erreichbar geworden“

Angesichts der aktuellen Wahlumfragen spricht die SPD ungewöhnlich gerne über die derzeitige Situation. Als die Sozialdemokraten vor nicht allzu langer Zeit auf miserable Zustimmungswerte blickten, betonte man im Willy-Brandt-Haus, die Lage nicht überinterpretieren zu wollen. Nun heißt es von Kanzlerkandidat Olaf Scholz: „Ein Regierungswechsel, ein Aufbruch in Deutschland ist möglich. Eine Kanzlerschaft von einem Sozialdemokraten ist jetzt sehr erreichbar geworden.“,

Für den derzeitigen Finanzminister seien die Umfragewerte „sehr berührend, denn darin verbirgt sich ja auch eine wachsende Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger zu mir als Person.“ Scholz weiß derzeit offenbar zu überzeugen, was wohl auch am schwächeren Auftreten seiner Konkurrenten Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock (Grüne) liegt. Nichtsdestotrotz kann sich die SPD ernsthafte Gedanken über die zukünftige Regierung machen. Eine Koalition ohne die aus Groko-Zeiten ungeliebte Union? Denkbar. Ein Ampel-Bündnis mit einem SPD-Kanzler könnte für die Sozialdemokraten sehr lukrativ klingen. Aber spielen die anderen Parteien da überhaupt mit?

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz
Im Rampenlicht: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz blickt aktuell auf gute Umfragewerte. © Ronny Hartmann / AFP

Bundestagswahl: FDP fehlt „Fantasie“ für Ampel - „extrem unwahrscheinlich“

Infrage käme nach der Bundestagswahl womöglich ein Dreierbündnis mit den Grünen und der FDP. Erstere sind einer Ampel nicht abgeneigt, wollen aber selbst ins Kanzleramt. Und die FDP? Die reagiert äußerst verhalten auf den momentanen Ampel-Hype der Roten. Es sei „schön“, wenn Scholz „kleine Schritte in eine vernünftigere und pragmatischere Richtung“ gehen wolle, sagte Vize-Parteichef Wolfang Kubicki der Süddeutschen Zeitung. Dennoch sei ein Bündnis mit SPD und Grünen „extrem unwahrscheinlich“ .

„Die Person Olaf Scholz“ wäre keine „unüberbrückbare Koalitionshürde“ für die Freien Demokraten, sagte Kubicki weiter. Doch gingen die Vorstellungen „vor allem in der Steuerpolitik“ sehr weit auseinander. Entscheidend sei, „was tatsächlich in einem Koalitionsvertrag steht“. FDP-Chef Christian Lindner hatte zuletzt verlauten lassen, dass ihm die „Fantasie“ für ein Ampel-Bündnis fehle. Die entscheidende Frage des Wahlkampfs sei ohnehin, welchen Einfluss seine Partei haben werde. Wird die FDP zum Kanzlermacher?

Bundestagswahl: FDP skeptisch wegen Ampel - „wenn es mit den Kretschmann-Grünen nicht geht ...“

Der FDP-Fraktionsvize im Bundestag, Michael Theurer, hält eine Ampelkoalition ebenfalls für sehr unwahrscheinlich. „Die Stimmung in der FDP ist schon so, dass eine Ampel nicht leicht wäre, wenn nicht sogar ein zu großes Wagnis“, sagte der baden-württembergische FDP-Vorsitzende der Deutschen Presse-Agentur. Die Unterschiede in der Wirtschafts- und Finanzpolitik seien „gewaltig“.

Das Scheitern einer möglichen Ampel im Südwesten mit Grünen-Regierungschef Winfried Kretschmann im Frühjahr sei ein schwerer Rückschlag gewesen. Theurer sagte: „In der FDP fragen viele: Wenn es mit den Kretschmann-Grünen nicht geht, wie soll es erst mit den Bundes-Grünen gehen?“ Aus Theurers Sicht wäre eine Ampel mit Scholz an der Spitze theoretisch einfacher als mit Baerbock. „Allerdings verkörpert Scholz eine Richtung, die mit der restlichen SPD nichts zu tun hat“, sagte der FDP-Mann. 

Bundestagswahl: Scholz wirbt um Ampel - und geht auf FDP zu

Scholz scheint sich der Unsicherheit der FDP derweil bewusst und wirbt daher mittlerweile auch öffentlich um eine Ampel. In der Süddeutschen Zeitung schloss er eine Ampel explizit nicht aus und versprach den Liberalen einen fairen Umgang nach der Bundestagswahl und in möglichen Koalitionsverhandlungen. Die Verhandlungen um eine Jamaika-Koalition seien 2017 auch daran zerbrochen, „dass sich Union und Grüne zuvor nicht sehr viel Mühe gegeben hatten, ein echtes Dreierbündnis zustande zu bringen“, so Scholz. Sie hätten „letztlich untereinander verhandelt und der FDP nur eine Nebenrolle zugedacht“.

Berührungspunkte beider Parteien gibt es derweil durchaus, etwa in der - freilich weniger stark gewichteten - Drogenpolitik. Sowohl FDP als auch SPD (sowie Grüne und Linke) wollen Cannabis legalisieren. Einzig die Union blockt derzeit - obwohl ihre Drogenbeauftragte durchaus offen für Reformen wäre. (as)

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