Im Kieler Landesparlament stellt der SSW bereits drei Sitze. Auf Bundesebene könnte jetzt noch einer dazu kommen: Stefan Seidler hat nach der ersten ARD-Prognose einen Platz ergattern können.
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Im Kieler Landesparlament stellt der SSW bereits drei Sitze. Auf Bundesebene könnte jetzt noch einer dazu kommen: Stefan Seidler hat nach der ersten ARD-Prognose einen Sitz ergattern können.

Dann acht Parteien

Bundestagswahl: Rückkehr nach Jahrzehnten - Mini-Partei schafft‘s wohl in den Bundestag

  • Lena Bammert
    VonLena Bammert
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Der Südschleswigsche Wählerverband gewinnt wohl einen der 736 Sitze im Bundestag - trotz verpasster Fünf-Prozent-Hürde.

Flensburg - Der Bundestag wird größer als bisher werden, das war schon vor den ersten Wahlprognosen und Hochrechnungen klar - Grund hierfür ist das komplexe deutsche Wahlrecht mit seinen Überhang- und Ausgleichsmandaten. Nach den Hochrechnungen der ARD scheint jetzt aber noch mehr möglich: Die Rückkehr einer Partei, die das letzte Mal 1949 ein Mandat innehatte. Der deutsche Bundestag würde in der neuen Legislaturperiode dann auf acht Parteien kommen.

Bundestagswahl 2021: Südschleswigscher Wählverband nach erster Prognose im Bundestag

Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) trat bei der Bundestagswahl 2021 im Norden Schleswig-Holsteins zum Wahlkampf an - dies war zuletzt im Jahre 1961 der Fall. Damals beschloss der Verband bis auf Weiteres nicht mehr an einer Bundestagswahl teilzunehmen, die Ergebnisse waren zu niedrig, die Chancen auf einen Sitz im Bundestag zu schlecht. Bis jetzt. Möglich ist der Einzug in das Parlament, weil dem SSW im Juli vom Bundeswahlausschuss der Rechtsstatus einer Partei einer nationalen Minderheit zugesprochen würde. Damit gilt die Fünf-Prozent-Hürde für den Verband nicht mehr, weder bei Landtags- noch bei Bundestagswahlen. Der SSW muss für einen Einzug in den Bundestag damit nur noch so viele Stimmen gewinnen, dass ihm nach dem Berechnungsverfahren ein Sitz zusteht.

Dies scheint nach den Hochrechnungen der ARD der Fall zu sein. Demnach hat der fraktionslose Abgeordnete Stefan Seidler aus Flensburg - ein Vertreter der dänischen Minderheit - einen der 736 Sitze ergattern können. Er wäre der zweite Bundestagsabgeordnete in der Geschichte der Minderheitenpartei - dies gelang zuvor nur Hermann Clausen im Jahr 1949.

SSW: Dänische Minderheit und nationale Friesen im Bundestag - was steht im Wahlprogramm?

Der SSW will die Interessen der dänischen Minderheit und nationalen Friesen im Bundestag vertreten. Darüber hinaus setzt sich der Verband auch für die (politische) Gleichstellung der Geschlechter sowie „LSBTI*-Personen“ ein. In seinem Wahlprogramm fordert der Verband ein stärkeres Engagement des Bundes in der Minderheitenpolitik sowie eine bessere deutsch-dänische Kooperation, „um Wachstum und neue Arbeitsplätze in Schleswig-Holstein zu schaffen.“ Zudem will die Minderheitenpartei eine bessere Vertretung Schleswig-Holsteins im Bundestag sowie eine schnellere Umsetzung des Klima- und Umweltschutzes sowie einen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und Digitalisierung in dem nördlichen Bundesland.

In Sachen Sozialpolitik orientiert sich der Verband am skandinavischen Modell eines solidarischen Wohlfahrtsstaats. Zu den Forderungen zählen unter anderem eine Erhöhung des Mindestlohns auf 13 Euro pro Stunde, eine Eindämmung von Leiharbeit und Werkverträgen sowie die Einführung einer Bürgerversicherung.

Auf Twitter reagierte der Verband auf die allererste Prognose der ARD am frühen Abend mit Begeisterung: „Gänsehautmomente.“ (leb/dpa)

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