Markus Söder und Armin Laschet
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Wer von beiden macht's? Noch ist unklar, ob Armin Laschet (l) oder Markus Söder als Kanzlerkandidat der Union fungieren. Fest steht schon jetzt: Die Aufgabe wird schwierig.

Schwarz-Grün, R2G, Ampel & Co.

Koalitionen im Bund: Union wegen Umfragetief in der Opposition? Premieren-Bündnisse möglich

  • Andreas Schmid
    vonAndreas Schmid
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Wir befinden uns im Superwahljahr 2021: Während die Union in Umfragen abfällt, profitieren die Grünen. Was bedeutet dies für die Regierungsbildung nach der Bundestagswahl?

München - „Es kommt Wechselstimmung im Land auf.“ Mit diesen Worten kommentierte CSU-Chef Markus Söder die jüngsten Umfragewerte der Union. Die CDU/CSU war in einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Kantar auf bittere 25 Prozent abgerutscht. Mitte Januar 2021 stand sie im sogenannten „Sonntagstrend“ noch bei 36 Prozent - nun sind es elf Punkte weniger.

Bundestagswahl 2021: Grüne ernten Zuspruch - nur noch zwei Punkte hinter der Union

Gleichzeitig gelingt es derzeit offenbar den Grünen, die Verluste der Union für sich zu nutzen. Die momentan schwächste Oppositionspartei im Bundestag kommt auf 23 Prozent. Tendenz eher steigend. Im grünen Lager hat man sich folglich längst mit dem Gedanken angefreundet, nach der kommenden Bundestagswahl (26. September) das Regierungsoberhaupt zu stellen.

Auch wenn längst nicht klar ist, ob die Grünen einen Kanzlerkandidaten oder eine -kandidatin stellen werden. Die Vorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock haben noch nicht entschieden, wer von beiden die Partei zur Kanzlerschaft führen soll. Auch in der Union ist die K-Frage noch nicht beantwortet. Neben CDU-Chef Armin Laschet gilt auch Söder als aussichtsreicher Anwärter. Die SPD schickt Bundesfinanzminister Olaf Scholz ins Rennen.

Annalena Baerbock und Robert Habeck machen die Kanzlerkandidatur bei den Grünen unter sich aus.

CDU in der Opposition? Das gab es erst unter drei Bundeskanzlern - „die Lage ist sehr ernst“

Unabhängig noch zu klärender Personalfragen steht nach den neuesten Umfragewerten eines jedoch fest: Die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl werden höchst spannend. Denn eine Regierungsbildung ohne die Union scheint plötzlich denkbar. Das hatte es zuletzt unter Gerhard Schröder gegeben: „Die Lage ist sehr ernst“, kommentierte Söder die aktuelle Situation gegenüber der Bild-Zeitung. Es gebe kein Abo der Union mehr auf die Kanzlerschaft. CDU und CSU müssten zeigen, dass sie noch Kraft und Ideen haben.

Deutsche Regierungen ohne CDU/CSU seit 1949

Kabinett Brandt I und II: SPD und FDP

Kabinett Schmidt I, II und III: SPD und FDP

Kabinett Schröder I und II: SPD und Grüne

Bundestagswahl 2021: Groko ade - Deutschland steht vor einer neuen Regierungsbildung

Gelingt es der Union nicht, den anhaltenden Negativtrend zu stoppen, droht sie zum großen Verlierer der Bundestagswahl zu avancieren und die politische Verantwortung abzugeben. Von welcher Koalition wird Deutschland dann aber regiert? Der Blick auf die möglichen Regierungsbündnisse zeigt: Die Beantwortung dieser Frage ist alles andere als leicht.

Seit 1961 konnte keine Partei die absolute Mehrheit im Deutschen Bundestag erreichen. Bisher kam es bereits zu einer Schwarz-gelben Koalition (CDU/CSU und FDP), einer Großen Koalition (CDU/CSU und SPD), einer sozialliberalen Koalition (SPD und FDP) sowie zu einer Rot-Grünen Koalition (SPD und Grüne). Keine dieser erprobten Bündnisse kommt laut aktuellen Umfragen allerdings auf eine Mehrheit. Ein Novum im Deutschen Bundestag scheint daher möglich.

Bundestagswahl 2021: Kenia, Deutschland, Jamaika - Dreierbündnisse denkbar

Eine „neue“ Koalition könnte auch die Union beinhalten. Mehrheiten gebe es womöglich für eine Kenia-Koalition (CDU/CSU, Grüne und SPD), Deutschland-Koalition (CDU/CSU, SPD und FDP) sowie für eine Jamaika-Koalition (CDU/CSU, Grüne, FDP). Obwohl dieses Bündnis nach der vorherigen Bundestagswahl gescheitert war, ist eine solche Koalition denkbar - sofern denn die Grünen Interesse haben.

Wie am Rande der Landtagswahl in Baden-Württemberg zu vernehmen war, scheint ein Bündnis aus Union, SPD und FDP hingegen unrealistisch. Dadurch wird eine Regierungsbeteiligung der Grünen wahrscheinlicher. Eine Koalition mit der AfD schließen alle im Bundestag vertretenen Parteien kategorisch aus.

BTW 2021: Grüne im Aufwind - „werden die Partei sein, die darüber bestimmt“

Denkbar scheint derweil auch ein Zweierbündnis zwischen Union und Grüne. „Ich glaube, dass es für viele attraktiv wäre“, kommentierte Söder im Dezember gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Auch wenn die grünen Dementi diesbezüglich leiser geworden sind, haben Habeck und Baerbock nach wie vor wohl andere Vorstellungen.

„Wir werden die Partei sein, die maßgeblich darüber bestimmt, welches Bündnis eingegangen wird“, sagte Habeck zuletzt im „Hauptstadt“-Podcast des Nachrichtenportals ThePioneer. Auf die Frage nach seiner Lieblingskoalition antwortete der gebürtige Lübecker: „Wenn es ein Wunschkonzert wäre, mit der Sozialdemokratie.“

Bundestagswahl 2021: Ampel oder R2G - mit wem wollen die Grünen regieren?

Ist Grün-Rot realistisch? Aufgrund der stagnierenden Zustimmungswerte der SPD scheint dieses Zweierbündnis und damit quasi eine Wiederauflage des Schröder-Kabinetts ausgeschlossen. Wird die Zusammenarbeit mit der Union abgelehnt, müssten sich die Grünen daher mit einem dritten Koalitionspartner arrangieren. Fernab der AfD bleiben eine wiedererstarkte FDP sowie die Linkspartei. Letztere bezeichnete Habeck zuletzt allerdings als „außenpolitisch sicherlich nicht regierungsfähig“.

Wird Deutschland damit bald von einer Ampel-Koalition regiert? Ein Bündnis aus Grünen, SPD und FDP war zuletzt wieder in den Fokus geraten. In Rheinland-Pfalz soll die Ampel fortgesetzt werden, in Baden-Württemberg ist sie zumindest eine Option. Außerdem regierten entsprechende Bündnisse bereits in Brandenburg (1990-94) und Bremen (1991-95). In Nordrhein-Westfalen (2010), Niedersachsen (2017), Schleswig-Holstein (2017) und Hessen (2018) wäre eine Ampel im Landtag möglich gewesen, scheiterte aber an den Sondierungsgesprächen.

Bundestagswahl 2021: Scholz wirbt um Ampel - Lindner dämpft

Olaf Scholz bilanzierte nach den Landtagswahlen im März, die Ampel-Option sei nun „sehr stark geworden“. Die SPD scheint außerdem nach insgesamt elf Jahren Groko unter Angela Merkel das Interesse an einer Koalition mit der Union verloren zu haben, wie der Kanzlerkandidat andeutete: „Es ist möglich, in Deutschland zu regieren, ohne dass CDU und CSU daran beteiligt sind.“

FDP-Chef Christian Lindner zeigte sich hingegen skeptisch gegenüber einem Ampel-Bündnis. Die aktuelle Diskussion hätte „einen stark spekulativen Charakter“, erklärte Lindner nach den jüngsten Landtagswahlen. Zudem sei man der Union nach wie vor „inhaltlich näher“ - trotz der „Ambitionslosigkeit“ des früheren Regierungspartners.

„Es ist möglich, ohne CDU und CSU zu regieren“ - im Falle einer Ampel-Koalition würde die Union nicht mehr gebraucht werden.

CDU/CSU im Umfragetief: Werden darum kämpfen, dass es nicht zu einer rot-rot-grünen Regierung kommt“

Fest steht: Klarer Verlierer einer Ampel wäre die Union, wie Armin Laschet bereits im Januar kommentiert hatte: „Das ist das Allerschwierigste: Eine Koalition aus SPD, die das Soziale abdeckt, den Grünen und der FDP, die dann den Wirtschaftsteil abdeckt - was macht dann noch die CDU dagegen? Das ist die große Gefahr sowohl für Baden-Württemberg als auch die Bundesrepublik Deutschland.“

Der CDU-Chef will dies verhindern, wie er am Montag in Berlin gegenüber der Deutschen-Presse-Agentur bekräftigte: „Wir werden darum kämpfen, dass es nicht zu einer rot-rot-grünen Regierung oder zu anderen Konstellationen kommt.“ Ob der Union dies gelingt, werden die kommenden Wochen und Monate zeigen. Der Bundestagswahlkampf hat längst begonnen. (as)

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