Markus Söder
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Markus Söder, CSU-Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern. Die Lage in seiner Partei ist vor der Bundestagswahl zumindest angespannt.

Einzug in den Bundestag gefährdet?

CSU im Umfragetief: Die Partei steht vor dem Reißen der Fünf-Prozent-Hürde – was das bedeutet

  • Andreas Schmid
    VonAndreas Schmid
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Die Umfragen für die CSU sind schlecht. Schlechter als es die Fünf-Prozent-Hürde erlauben würde. Was das für die Partei bedeutet.

München - Markus Söder und die CSU haben in der Vergangenheit nur allzu gerne mit Umfragen argumentiert. Der bayerische Ministerpräsident stellte im Kampf um die Kanzlerfrage stets den Zuspruch aus der Bevölkerung in den Vordergrund. Die Christsozialen betonten Söders persönliche Umfragewerte nahezu gebetsmühlenartig. Und ja, Markus Söder zählt in diesem Land zu den beliebtesten Politikern. Aber hilft das der CSU im Wahlkampf auch?

Bundestagswahl: Söder beliebt - doch CSU kämpft um die Fünf-Prozent-Hürde

Merkur.de titelte im März 2020: „Markus Söder knackt Umfrage-Rekordwert“. Nach der Entscheidung pro Armin Laschet hieß es: Söder holt großen Umfrage-Erfolg in Bayern - Laschet in NRW nicht“. Ein aktuelles Beispiel: „Söder-Hammer: Nicht Scholz, Laschet oder Baerbock - klare Mehrheit wünscht sich CSU-Chef als Kanzler“. Die persönlichen Zustimmungswerte für Söder sind in der Tat gut. Doch es drängt sich immer mehr der Eindruck auf, dass seine Partei davon nicht wirklich profitieren kann. Was paradox klingt, könnte vor der Bundestagswahl zu einem Problem werden - zumindest theoretisch.

Denn die CSU als Ein-Bundesland-Partei kämpft wie alle anderen Parteien um die Fünf-Prozent-Hürde. Die grundsätzliche Regel lautet: Eine Partei muss mindestens fünf Prozent der Stimmen erreichen, damit sie im Bundestag sitzt. Es gibt Ausnahmen, dazu später mehr. Umgerechnet auf die Stimmen in Bayern bedeuten die fünf Prozent auf Bundesebene je nach Wahlbeteiligung und der Gesamtzahl der gültigen Stimmen 31 bis 32 Prozent im Freistaat.

Bayern: Unter 30 Prozent - CSU verliert im Freistaat an Zuspruch

Die CSU verliert in Bayern in den Umfragen allerdings kontinuierlich. Im August rutschten die Christsozialen sogar unter die Marke von 30 Prozent. Auch mehrere Wochen nach der Erhebung zeichnet sich keine Trendwende ab. Laut dem aktuellen „Wählercheck“ der Sendung „17:30 Sat.1 Bayern“ würden sich 28 Prozent der Wahlberechtigen im Freistaat für die CSU entscheiden.

Die absolute Mehrheit - eigentlich das Selbstverständnis der Partei - scheint schon länger unerreichbar. Bei der Landtagswahl 2018 holte die CSU mit Söder an der Spitze 37,8 Prozent. Es war das schlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl überhaupt. Mit einer Weiderholung dieses Abschneidens nun auf Bundesebene wäre man wohl sogar zufrieden. 2017 holte die CSU 44,2 Prozent in Bayern (6,2 Prozent im Bund); 2013 waren es mehr als 50 Prozent und schließlich 7,4 Prozent auf ganz Deutschland gerechnet.

Bundestagswahl: Was passiert, wenn die CSU die Fünf-Prozent-Hürde reißt?

Landet die CSU bei der Bundestagswahl tatsächlich unter fünf Prozent, käme dies einem politischen Desaster gleich. Die Partei und damit zwangsläufig auch ihr Parteivorsitzender wären massiv geschwächt - sehr sicher aber dennoch im Bundestag vertreten. Grund sind die Direktmandate. Wer in einem Wahlkreis als Direktkandidat die meisten Stimmen holt, zieht in den Bundestag ein.

Aller aktuellen Umfragen zum Trotz bleibt die CSU freilich stärkste Kraft in Bayern. Momentan deutet zudem vieles darauf hin, dass die Partei alle 46 Wahlkreise in Bayern für sich entscheidet. Selbst wenn einige wenige Wahlkreise verloren gehen sollten, wird sie die erforderlichen drei gewonnenen Wahlkreise sicher erreichen. Damit könnte die CSU den ohnehin schon ziemlich großen Bundestag weiter aufblähen. Denn die Verzerrung von Erst- und Zweitstimmenergebnis erzeugt Überhangmandate. Heißt insgesamt: Den Rauswurf aus dem Bundestag muss in der CSU wohl niemand befürchten. Es wäre dennoch eine Blamage, formal an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern. (as)

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