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Wie oft finden in Deutschland eigentlich Bundestagswahlen statt?

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Eine Frau gibt ihre Stimme zur Bundestagswahl 2017 ab
Eine Frau gibt ihre Stimme zur Bundestagswahl ab © Daniel Karmann / dpa

Wie oft finden Bundestagswahlen in Deutschland statt? Ein Überblick über Gesetze, Bedingungen und Ausnahmen.

Berlin – Hier sitzt der Deutsche Bundestag, das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik. Er wird direkt von den deutschen Staatsbürgern gewählt, und zwar nach Artikel 39 des Grundgesetzes alle vier Jahre (46 bis 48 Monate). Wann und wie oft genau die Bundestagswahl stattfindet, legen Bundespräsident, Bundesregierung und die Länder gemeinsam fest – denn es gibt Ausnahmen, in denen von der vierjährigen Wahlperiode abgewichen werden kann. (Mit unserem Politik-Newsletter bleiben Sie stets informiert über das nationale und internationale politische Geschehen.)

Wie oft finden Bundestagswahlen statt? Regelungen zur verlängerten Wahlperiode

Laut Notstandsverfassung des Grundgesetzes können im Verteidigungsfall, der im Abschnitt Xa (Art. 115a bis Art. 115l) des Grundgesetzes geregelt ist, Bundestagswahlen auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Dies ist zulässig, wenn die Bundesrepublik von außen mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff im Bundesgebiet unmittelbar droht. Dies beinhaltet auch den Fernwaffenbeschuss. Da das Parlament in einem solchen Fall handlungsfähig bleiben muss, ist die Auflösung des Bundestages im Verteidigungsfall nicht angezeigt. Läuft seine Wahlperiode oder die eines Landtages während des Verteidigungsfalls aus, wird sie um bis zu sechs Monate verlängert.

Der Verteidigungsfall muss formal festgestellt und anschließend vom Bundespräsidenten verkündet werden. Seine Feststellung erfolgt zwar durch den Bundestag, diese muss jedoch von der Bundesregierung beantragt und vom Bundesrat bestätigt werden.

Wie oft finden Bundestagswahlen statt? Regelungen zur verkürzten Wahlperiode

Bei der Frage, wie oft der Bundestag gewählt wird, muss auch die Möglichkeit der Bundestagsauflösung beachtet werden. In diesem Fall ist die Wahlperiode kürzer als vier Jahre. Anders als Landtage kann sich der Bundestag nicht selbst auflösen. Das verfassungsmäßige Recht zur Auflösung des Parlaments in Berlin hat allein der Bundespräsident – und das auch nur bei genau definierten Ausgangssituationen.

Probleme bei der Wahl des Bundeskanzlers durch den Bundestag nach Art. 63 GG können ein Grund für eine Auflösung und Neuwahlen sein: Sollte der vorgeschlagene Kandidat des Bundespräsidenten auch im dritten Wahlgang nur eine relative Mehrheit der Stimmen erreichen, kann entweder ein Kanzler durch den Präsidenten ernannt (Minderheitsregierung) oder aber der Bundestag aufgelöst werden. Dies ist in der Geschichte der Bundesrepublik bisher jedoch noch nicht vorgekommen.

Ein anderer Grund für Bundestagsneuwahlen ist eine negativ beantwortete Vertrauensfrage des Kanzlers nach Art. 68 des Grundgesetzes. Anders als bei einem Misstrauensvotum des Parlaments kann das die Auflösung des Bundestages zur Folge haben, wenn der Kanzler dies dem Bundespräsidenten empfiehlt. Ein Automatismus ist dies jedoch nicht: Die letzte Entscheidung liegt beim Präsidenten, der die Empfehlung auch ausschlagen kann.

Wie oft finden Bundestagswahlen statt? Drei Vertrauensfragen

In der Geschichte der Bundesrepublik wurde fünf Mal die Vertrauensfrage gestellt: zwei Mal mit positivem und drei Mal mit negativem Votum. Demnach wurde der Bundestag dreimal aufgelöst:

In allen drei Fällen war der negative Ausgang der Vertrauensfrage der Wunsch des amtierenden Kanzlers – an die eigenen Abgeordneten wurde sogar appelliert, sich bei der Entscheidung zu enthalten. Der Grund: Die Partei des Kanzlers verfügte über keine handlungsfähige Mehrheit mehr im Bundestag und durch die Neuwahlen sollte eine verbesserte Sitzverteilung erreicht werden. Während das Kalkül von Brandt und Kohl aufging, verlor Gerhard Schröder sein Amt und es kam es zu einer Großen Koalition unter Angela Merkel.

Wie oft finden Bundestagswahlen statt? Überblick der Jahre

Nach einer Parlamentsauflösung muss innerhalb von 60 Tagen neu gewählt werden. Durch die oben beschriebenen Unregelmäßigkeiten kam es in folgenden Jahren zu Bundestagswahlen:

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