+
Wegen Finanzproblemen: Scheitert Ursula von der Leyens' geplante Attraktivitätsoffensive bei der Bundeswehr?

Scheitert Von der Leyens' Projekt?

Bundeswehr: Für Attraktivitätsoffensive fehlt Geld

Berlin - Die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geplante Attraktivitätsoffensive der Bundeswehr könnte laut Medienberichten an Finanzproblemen scheitern.

An Finanzproblemen könnte nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplante Attraktivitätsoffensive für die Bundeswehr scheitern. Wie das Blatt (Mittwoch) unter Berufung auf ein internes Papier des Ministeriums berichtet, fehlen dem Ministerium ab 2016 finanzielle Mittel in Höhe von rund 300 Millionen Euro.

In dem „Planungsvorschlag B2016“ heiße es, man hätte „eine moderate Überplanung ohne Kompensation eingebracht“. Außerdem hätte „die Einplanung finanzieller Mittel zur Umsetzung des Artikelgesetzes zur Steigerung der Attraktivität in der Bundeswehr dazu geführt, alle geplanten Neuvorhaben bei den militärischen Beschaffungen in 2016 zu streichen.“ Damit müsste von der Leyen an den Ausgaben für Waffen sparen, wollte sie ihre Attraktivitätsoffensive, zu der unter anderem höhere Zulagen für Soldaten und bessere Altersvorsorge zählen, durchsetzen, hieß es laut „Bild“-Zeitung.

Warnung vor Konsequenzen der Attraktivitätsoffensive

In dem Papier werde eindringlich vor den Konsequenzen der „Attraktivitätsoffensive“ gewarnt: „Sollten die Verdrängungseffekte anderer Ausgabenbereiche zu Lasten der militärischen Beschaffungen weiter anhalten, wird dies die Fähigkeiten der Bundeswehr auf der Zeitachse deutlich reduzieren.“

Die Bundesregierung will den Soldatenberuf unter anderem mit geregelten Arbeitszeiten und höheren Vergütungen attraktiver machen. Ein entsprechendes Gesetz will das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen. Damit sollen den Soldaten auch mehr Möglichkeiten zur Teilzeitarbeit und bessere Beförderungschancen geboten werden. Der Bundestag muss dem Entwurf noch zustimmen. Die Neuregelungen werden deswegen frühestens im April 2015 in Kraft treten.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Terror in Manchester: Was wir bisher wissen - und was nicht
In Manchester riss ein Attentäter mit einer selbstgebastelten Bombe 22 Menschen in den Tod. Hier lesen Sie die Fakten zur Explosion beim Ariana-Grande-Konzert.
Terror in Manchester: Was wir bisher wissen - und was nicht
Bruder des Attentäters bestätigt: „Salman war Mitglied des IS“
Am Montag erschütterte ein Selbstmordanschlag Großbritannien. 22 Menschen wurden getötet, viele Hintergründe sind unklar. Alle Informationen und Entwicklungen im …
Bruder des Attentäters bestätigt: „Salman war Mitglied des IS“
Islamistischer Terror in Somalia, Kenia und Indonesien - mehrere Tote
Ein belebter Busbahnhof in Indonesien, ein Café in Somalia und eine Straße nahe der Grenze zu Somalia waren am Mittwoch Ziele von islamistischen Anschlägen. Mindestens …
Islamistischer Terror in Somalia, Kenia und Indonesien - mehrere Tote
Trump in Brüssel - Tausende Gegendemonstranten
Vor dem Nato-Gipfel am Donnerstag ist US-Präsident Donald Trump in Brüssel eingetroffen. In einer Stadt, die er wegen der vielen dort lebenden Muslime als "Höllenloch" …
Trump in Brüssel - Tausende Gegendemonstranten

Kommentare