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„Desaströs“: Ursula von der Leyen bei einem Truppenbesuch in Afghanistan.

Gravierende Mängel

Die Bundeswehr ist nur bedingt abwehrbereit

Berlin/München – Die Bundeswehr bleibt am Boden: Die meisten Kampfflugzeuge und Hubschrauber können laut einem internen Bericht nicht starten, weil Ersatzteile und Personal fehlen. Auch im Heer gibt es Lücken. Braucht es doch mehr Geld?

Die Ministerin streichelte Babys und besichtigte Dienstpferde. Sie bestaunte Flachbildfernseher in einer Stube und verfolgte Übungen angehender Ärzte. Drei Juli-Wochen lang tourte Ursula von der Leyen durch zwölf Kasernen, um der Welt eine etwas andere Bundeswehr zu zeigen: familienfreundlich, modern und gut ausgerüstet. Geblieben sind von der großen Sommerreise viele unkonventionelle Fotos einer strahlenden Verteidigungsministerin. Und der hässliche Eindruck einer fehlgeleiteten Inszenierung.

Der Sommer der CDU-Politikerin blendete offenbar gravierende Missstände aus. Abseits der großen Auftritte ist die tägliche Materialnot in der Truppe laut internen Berichten hoch. Der „Spiegel“ listet auf, dass die Luftwaffe kaum noch einsatzbereit sei. „Desaströs“ urteilt das Magazin unter Berufung auf eine vertrauliche Analyse für die Spitze des Ministeriums.

Von 109 Eurofighter-Kampfflugzeugen seien nur 8 uneingeschränkt verfügbar. Beim Transporthubschrauber CH-53 seien von 67 Maschinen nur 7 voll einsatzfähig. Beim Helikopter NH90, der auch in Afghanistan verwendet wurde, seien von 33 Maschinen nur 5 komplett einsatzfähig. Ähnliches gelte für die Transall, die Hilfsgüter und Waffen in den Irak fliegen soll: 21 von 56 Maschinen startklar. Allerorten fehlen Ersatzteile, ausgebildetes Personal oder Geld für Flugstunden, manchmal auch die Zulassung für neue Geräte.

Dass sich für von der Leyens Sommerreise ein Hubschrauber fand, aus dem sie einen Fallschirmsprung wagen durfte, versteht sich. Ob auch genügend Transall-Flugzeuge einsatzbereit sind, um die versprochene Luftbrücke zu den Kurden zu halten, ist fraglich. Laut „Spiegel“ müssen zivile Maschinen dafür gemietet werden. Noch dazu sind die Transalls nach übereinstimmenden Berichten nicht mehr auf dem besten technischen Stand gegen Beschuss vom Boden geschützt.

Ein Sprecher der Bundeswehr sagte zu den Daten über die im Hangar sitzende Luftwaffe, es handele sich um eine „Momentaufnahme“. Den dadurch entstehenden Eindruck könne er nicht bestätigen. In der Truppe ist anderes zu hören. Die Ausfälle gingen weit über die Luftwaffe hinaus. „Die Ausrüstung ist ärmlich“, heißt es da. Einsatzbereit seien noch 250 Kampfpanzer, 29 Flugabwehrraketensysteme, 55 Raketenwerfer. Verteidigungsfähig ist Deutschland so nicht mehr.

Diese Erkenntnis reift auch in der Koalition. „Truppenteile, die nicht gerade irgendwo im Einsatz sind, üben sich in Mangelverwaltung“, sagt der CSU-Abgeordnete Tobias Zech. Sie müssten oft mit nur zehn Prozent der Fahrzeuge auskommen, die sie für eine Einsatzfähigkeit brauchen. „Die Welt ist gleichzeitig immer unsicherer geworden.“

Tatsächlich machen Krisenherde wie die Ukraine nun auch Bundespolitiker nachdenklicher, ob der Sparkurs im Wehretat noch zu halten ist. Bisher galt die Hoffnung, je friedlicher und vereinter Europa ist, desto weniger Geld ist für Rüstung nötig. Maximalforderungen von Militärs wurden so relativiert. Von der Leyens Ausgaben sollen planmäßig jedes Jahr um hunderte Millionen Euro sinken, das Ziel für 2016 sind 32,1 Milliarden Euro – auch ein Beitrag zum geplanten ausgeglichenen Haushalt. 1,29 Prozent seiner Wirtschaftskraft gibt Deutschland für das Militär aus, das Nato-Ziel liegt bei zwei Prozent.

Einsatz der Ministerin, sich mehr Geld für den Etat zu erstreiten, zeichnet sich bisher nicht ab. Gerade in der CSU schwillt deshalb von Woche zu Woche der Zorn an, den mehrere Wehrpolitiker offen aussprechen. Parteichef Horst Seehofer kündigt nun an, dass er in Berlin eine bessere Ausrüstung fordern will. Er deutet im „Spiegel“ aber an, dafür auf andere Projekte vielleicht zu verzichten: „Wir können nicht ständig über die Abschaffung der kalten Progression diskutieren, und für die Bundeswehr ist nicht genügend Geld da, um ihre Aufgaben zu erfüllen.“

Christian Deutschländer und Thomas Lanig

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