Bis zu 20 Soldaten

Bundeswehr: Mandat für Somalia-Einsatz

Berlin - Der Bundestag hat den Weg für den Einsatz der Bundeswehr in Somalia freigemacht. Die Soldaten sollen sich an einer Ausbildungs-Mission beteiligen.

Für den Antrag der Bundesregierung stimmten am Donnerstag in Berlin 471 Abgeordnete vor allem der Koalition. Es gab 118 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Bis zu 20 deutsche Soldaten sollen sich an der europäischen Ausbildungs-Mission EUTM in dem Bürgerkriegs-Land beteiligen.

Deutschland war bis Ende 2013 an der EU-Mission beteiligt, die zunächst in Uganda somalische Soldaten ausgebildet hatte. Als die 2010 ins Leben gerufene Mission Anfang dieses Jahres nach Somalia umzog, blieb die Bundeswehr dem Einsatz aus Sicherheitsgründen zunächst fern. Das nun vom Bundestag beschlossene Mandat ist wie üblich zunächst auf ein Jahr befristet. Gegen den Einsatz wandten sich Linksfraktion und Grüne. Beide verwiesen auf die unsichere Lage vor Ort sowie das Fehlen einer erfolgversprechenden Gesamtstrategie.

Die deutschen Soldaten sollen dem Mandatsantrag der Bundesregierung zufolge unter anderem somalische Führungskräfte und Ausbilder betreuen, den somalischen Generalstab sowie das Verteidigungsministerium des Landes beraten, aber auch die Mission EUTM sichern. Eine Beteiligung an Einsätzen der somalischen Streitkräfte oder eine direkte Unterstützung von militärischen Operationen soll es dem Mandat zufolge dagegen nicht geben.

Die Mission soll einen Beitrag zur Stabilisierung Somalias und der gesamten Region leisten. Bislang sind von der EU rund 3600 somalische Soldaten ausgebildet worden, die den Kern der Streitkräfte des Landes bilden. In Somalia sind auf Grundlage eines UN-Mandats auch bis zu 22.000 Soldaten der Afrikanischen Union stationiert.

Seit dem Sturz von Machthaber Siad Barre im Jahr 1991 herrscht in Somalia Bürgerkrieg. Eine funktionierende Staatsgewalt im gesamten Land gibt es nicht. Die Shebab-Miliz kontrollierte über Jahre weite Teile im Zentrum und Süden des nordostafrikanischen Landes. Die somalische Armee und ihre internationalen Unterstützer konnten sie zuletzt aber aus Mogadischu und den meisten anderen größeren Städten des Landes zurückdrängen. Allerdings verübt die mit dem Al-Kaida-Netzwerk verbundene Gruppe weiterhin regelmäßig Anschläge auf Behörden und Sicherheitskräfte.

afp

Rubriklistenbild: © dpa

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