Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer
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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer

Hitlergruß auf Party?

Nazi-Skandal erschüttert Bundeswehr: Rechtsextremismus in der Eliteeinheit

  • Naima Wolfsperger
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Ein Unteroffizier der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte steht unter Verdacht, ein Rechtsextremist zu sein. Monatelange Ermittlungen. 

  • Bei der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr häufen sich Fälle von Rechtsextremismus. 
  • Erst kürzlich musste sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für einen geschmacklosen Post der Bundeswehr auf Instagram entschuldigen.
  • Jetzt beurteilt der Militärische Abschirmdienst einen weiteren Unteroffizier des KSK des Rechtsextremismus.

Berlin - Als ein Bundeswehrmitarbeiter kürzlich eine Wehrmachtsuniform auf Instagram als Modetrend bezeichnet hatte, betonten Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und die Bundeswehr noch,  dass es für rechtes Gedankengut und für Geschichtsvergessenheit keinen Platz gebe, im deutschen Militär. Der Fall wurde als „ärgerlich“ und „gedankenlos“ eingestuft. 

Doch jetzt steht ein neuer Skandal ins Haus - und dieser reiht sich offenbar in eine Kette von rechten Fällen in der Bundeswehr. Neben Reichsbürgern oder Diskussionen um Hitlergrüße und Rechtsrock auf Partys soll nun ein Unteroffizier der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) ein Rechtsextremist sein. Das berichtet Bild.de.

Neonazis im KSK? Rechtsextremisten bei der Bundeswehr

Der Geheimdienst der Bundeswehr, der sogenannte Militärische Abschirmdienst (MAD), soll den Verdächtigen in einer in mehrmonatigen Überwachungsaktion ausspioniert haben. Man hätte den Unteroffizier bereits seit Längerem „auf dem Radar“ gehabt, als sich ein Informant beim MAD meldete und den Soldaten schwer belastete. Da die Überwachung des Unteroffiziers nun aber bekannt wurde, muss der Geheimdienst seine Arbeit einstellen. 

Die Konsequenz: Es folgen die dienstrechtlichen Maßnahmen, die nun offen eingeleitet werden können. Der Unteroffizier soll nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums in der kommenden Woche aus dem Dienst entfernt werden. Das Ministerium wolle zudem „Strafanzeigen gegen unbekannt wegen Geheimnisverrates stellen“, hieß es. 

Elite-Einheit KSK 

Bundeswehr: Hat Kramp-Karrenbauer „ihr Haus“ nicht im Griff?

Der Unteroffizier soll dabei nicht der einzige KSK-Soldat sein, der bei der MAD-Operation wegen Rechtsextremismus im Visier des Nachrichtendienstes steht. Auch zwei Stabsoffiziere stünden unter Verdacht. Sie sollen nach Bild-Informationen auf einer privaten Feier des Unteroffiziers den Hitlergruß gezeigt haben. Das ist strafrechtlich verboten. Einem der beiden Offiziere soll vor ein paar Wochen die Ausübung des Dienstes verboten worden sein, er darf keine Uniform mehr tragen. Der andere Offizier wird vom MAD als weiterhin lediglich als „Verdachtsfall“ geführt.

Der jetzt vom MAD als Rechtsextremist geführte Unteroffizier war während seiner Dienstzeit mehrmals in Afghanistan im Einsatz. Bei der Eliteeinheit KSK, zu deren Aufgaben die Rettung und Befreiung von Menschen aus Gefangenschaft, Geiselnahme oder terroristischer Bedrohung im Ausland gehört, ist seit Längerem von rechtsextremen Tendenzen einzelner Mitglieder die Rede. Der Chef des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, hatte kürzlich von rund 20 Verdachtsfällen beim KSK gesprochen. Dennoch lägen keine Kenntnisse über rechtsextreme Netzwerke in der Bundeswehr vor. 

Bereits nach dem Skandal um einen Instagram-Post wurde Kramp-Karrenbauer vorgeworfen, „ihr Haus“ nicht im Griff zu haben. 

Diese Kritik dürfte sich nach dem neuen Vorfall verschärfen. Derweil hat die Verteidigungsministerin öffentlich darüber nachgedacht eine allgemeine Dienstpflicht, darunter auch Wehrdienst wieder einzuführen.

Im Januar 2020 hat der Militärische Abschirmdienst neue Zahlen zu Rechtsextremismus-Verdachtsfällen bei der Bundeswehr veröffentlicht.

Den mutmaßlichen Drahtzieher einer rechtsextremen Terrorgruppe haben Ermittler in Augsburg festgenommen. Die Gruppe plante offenbar mehrere Anschläge. 

Nach wiederholten Skandalen und Rechtsextremismus-Vorwürfen wird die KSK teils aufgelöst.

Derweil sollen in der Bundeswehr Anhänger einer rechtsextremen türkischen Organisation dienen.

nai/mit AFP

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