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Bundeswehr und die Zeitenwende: 100 Milliarden Sondervermögen – doch die Einkaufsliste schmilzt rapide

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Von: Patrick Freiwah

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Bundeskanzler Olaf Scholz zu Besuch bei einem Truppenübungsplatz der Bundeswehr (Symbolbild)
Bundeskanzler Olaf Scholz zu Besuch bei einem Truppenübungsplatz der Bundeswehr (Symbolbild). © IMAGO/Björn Trotzki

Angesichts des Ukraine-Krieges macht die Ampel ein Bundeswehr-Sondervermögen von 100 Milliarden Euro locker. Doch aufgrund der Teuerungsrate schrumpft die Einkaufsliste massiv.

Berlin - Im Sommer beschloss die Bundesregierung eine Aufstockung des Bundeswehr-Etats: Infolge der Geschehnisse des Ukraine-Kriegs wurde mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Aufrüstung der deutschen Verteidigung bereitgestellt.

Doch muss die reichhaltige Einkaufsliste dem Vernehmen nach mittlerweile beträchtlich zusammengestrichen werden: Wie das Portal Business Insider berichtet, können die geplanten neuen Rüstungsgüter nicht alle gekauft werden.

Bundeswehr: Sondervermögen schrumpft rapide - und dazu die Einkaufsliste

Zum einen sind im Zuge der massiven Inflation auch Rüstungsgüter teurer geworden - was sich auf den finanziellen Spielraum bei der Beschaffung von Waffensystemen und schweren Kriegsgeräten auswirkt. So würden die geplanten Neuanschaffungen die stolze Investitionssumme (plus den herkömmlichen Etat von 50 Milliarden Euro) übersteigen. Eine Rolle spielt offenbar aber auch eine Fehlplanung des Verteidigungsministeriums: Von vornherein wurden mehr Einkaufswünsche auf die Liste genommen, als man Geld zur Verfügung habe.

Im Zuge der Aufrüstung durch das Sondervermögen ist die Anschaffung von neuen Kampfjets, Transporthubschraubern, U-Booten, Fregatten und wesentlich mehr geplant. Laut Business Insider befinden sich mehrere hundert Einzelprojekte auf der Liste.

Aufrüstung: Rotstift bei Bundeswehr-Wunschliste - Fremdfinanzierung gescheitert

Infolge der enorm gestiegenen Kosten sei versucht worden, die Finanzierung der Aufrüstung über den herkömmlichen Bundeshaushalt zu sichern. Dieses Vorhaben sei jedoch am Veto von Finanzminister Christian Lindner gescheitert, der den Etat für die Bundeswehr aufgrund der Schuldenbremse nicht weiter ausbauen wolle.

Zudem gibt es mittlerweile Informationen darüber, bei welchen Bestandteilen der Einkaufsliste für die Bundeswehr der Rotstift angesetzt wird: Drei geplante Kriegsschiffe sollen wegfallen, bei der „seegestützten Luftverteidigung“ gebe es statt einer teuren Eigenentwicklung eine Lösung „von der Stange“, wie das Nato-erprobte Raketenabwehrsystem Aegis. Des Weiteren ist angeblich der gemeinsame Bau neuer U-Boote zusammen mit Norwegen wieder fraglich.

Bundeswehr kauft Kampfjets und Transporthubschrauber - nächster Kostenhammer?

Einzig die Anschaffung der offenbar mängelbehafteten F-35-Kampfjets von US-Hersteller Lockheed-Martin ist dem Bericht zufolge gesichert. Ob es bei den erwähnten Sparmaßnahmen bleiben wird, erscheint fraglich: Denn wie das Portal weiter erläutert, drohe beim Thema Transporthubschrauber ein weiteres böses Erwachen.

Zum einen soll es bei den 60 geplanten Chinook-Modellen von der US-Army (Hersteller: Boeing) ebenfalls technische Probleme geben, zum anderen soll dem Vernehmen nach der geplante Kaufpreis in Höhe von sechs Milliarden Euro nochmal deutlich in die Höhe geschnellt sein. (PF)

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