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Merkur-Chefredakteur Georg Anastasiadis.

Kommentar

Bundeswehrler und Taliban als „Flüchtlinge“: Asyl-Slapstick

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Ein Bundeswehr-Offizier und ehemalige Taliban, die in Deutschland Asylbewerber sind. Die jüngsten Fälle zeigen: Es ist einiges schief gelaufen. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis.

München - Deutschland ist ein mitfühlendes Land. So mitfühlend, dass es sogar rechtsradikalen Bundeswehrlern Asyl gewährt, wenn er/sie nur treuherzig genug versichert, ein syrischer Flüchtling zu sein. Das klingt nach Slapstick. Nur zum Lachen ist es nicht. Denn es kommt noch besser. Unter dem ganz besonderen Schutz des Grundgesetzes stehen, wie die erstaunte Öffentlichkeit diese Woche außerdem erfahren hat, auch Taliban. Weil ihnen in ihrer afghanischen Heimat harte Strafen drohen, dürfen sie aus Deutschland nicht abgeschoben werden.

Dass neuerdings auch die Teilnahme am bewaffneten Glaubenskampf ein Grund ist, in Deutschland bleiben zu dürfen, mag Juristen befriedigen – für die Bürger ist es ein Grund mehr, am Verstand seiner Politiker zu zweifeln. Eine Asylpolitik, die Terroristen zu Schutzbedürftigen erklärt, ist eine Gefahr für die Bevölkerung. Und sie führt die deutsche Flüchtlingspolitik ad absurdum, weil sie am Ende unterschiedslos alle willkommen heißt: die Verursacher von Gewalt – und jene, die vor ihr fliehen.

Die Flüchtlingspolitik ist noch lang nicht gut

Man mag sich gar nicht vorstellen, wer in den Chaosjahren 2015/16 alles Unterschlupf bei uns gefunden hat, wenn die Asyl-Bürokratie noch nicht einmal in der Lage war, einen mitteleuropäisch aussehenden, kein Arabisch sprechenden Deutschen als solchen zu erkennen. Die von Bayern verlangten Nachprüfungen unklarer Fälle müssen deshalb möglich sein, ohne dass Grüne und Linke gleich wieder „Generalverdacht“ schreien. Leider zeigt der laxe Umgang mit afghanischen Taliban, dass es Merkels Innenminister de Maiziere bis heute nicht geschafft hat, die Flüchtlingspolitik vom Kopf auf die Füße zu stellen. Man sehnt den (Wahl-)Tag herbei, da es Joachim Herrmann in Berlin endlich besser macht. Falls ihn die Kanzlerin lässt.

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