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Die Piraten kämpfen in Bayern mit der Fünf-Prozent-Hürde.

Programm zur Landtagswahl

Piraten: Cannabis für Eigenbedarf erlauben

Gemünden am Main - Die bayerischen Piraten haben in Gemünden am Main im Landkreis Main-Spessart ihr Programm zur Landtagswahl festgezurrt.

Neben den bisherigen Themen Transparenz, Freiheit, Bürgerrechte, Privatsphäre und Datenschutz haben die etwa 130 Delegierten beim Parteitag am Wochenende Positionen zu Bildungs-, Drogen- und Gesellschaftspolitik ausgearbeitet. Im Bildungsbereich verlangen die Piraten etwa eine individuellere Förderung für Schüler und eine Reform des Fachs Sexualkunde. Für einen aufgeklärten Unterricht müsse beispielsweise auch Pornografie thematisiert werden.

In der Drogenpolitik wollen die Piraten den Besitz von Cannabis bis zu 30 Gramm zum Eigengebrauch erlauben. Zudem will sich die Partei für Geschlechtergerechtigkeit, die Trennung von Staat und Kirche sowie für die Abschaffung der Stillen Tage einsetzen.

Wer in welchem Bundesland regiert

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Der Vorsitzende des bayerischen Landesverbandes, Stefan Körner, zeigte sich optimistisch: „Es ist jetzt notwendig, mit viel Engagement und Energie in den Wahlkampf zu ziehen.“

In den Umfragen steht die Partei derzeit allerdings nicht gut da, die Fünf-Prozent-Hürde würden die Piraten momentan wohl nicht schaffen. Zudem leiden die Piraten nach den von der Partei im Internet veröffentlichten Zahlen an einem dramatischen Schwund zahlender Mitglieder. Das neue Parlament im Freistaat wird im September gewählt.

dpa

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