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Merz über CDU-Moment „am Rande des Selbstmordes“ - Nächste Machtprobe steht ins Haus

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Von: Cindy Boden

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Friedrich Merz soll bald zum CDU-Chef gewählt werden
Friedrich Merz soll bald zum CDU-Chef gewählt werden © Bonnfilm/Klaus W. Schmidt/Sepp Spiegl/Imago

Friedrich Merz will in der CDU einiges anders machen - und kritisiert seine Vorgänger und die Abläufe bei der Bundestagswahl. Die nächste Machtprobe steht schon bevor.

Berlin - Am Samstag, 22. Januar, beginnt für die CDU wieder ein neuer Abschnitt. Manche empfinden schon vorab Grauen vor dem neuen designierten Vorsitzenden Friedrich Merz, für manche ist es die Erfüllung eines sehnlichen Wunsches. In wenigen Tagen soll er auf dem Parteitag gewählt werden.

„Es hat nie gestimmt, dass ich dieser konservative Knochen von vorgestern bin“, betonte Merz nun bei der Süddeutschen Zeitung. Auch glaube er nicht an eine Sehnsucht nach der guten alten Zeit. Aber dass „in den letzten Jahren so auf jede Klarheit und auf jede Position verzichtet wurde, zugunsten eines ausschließlich tagespolitisch geländegängigen Regierungshandelns, das ist schon etwas, was von vielen an der Basis kritisiert wird“, fügte der Bald-Vorsitzende hinzu. Ein deutlicher Wink in Richtung Ex-Kanzlerin Angela Merkel, die zuletzt auf ein neues Jobangebot reagierte.

Merz unzufrieden mit Stand vor der Bundestagswahl: „Kein Programm, kein Kandidat, keine Strategie“

Merz zeigte sich auch gar nicht zufrieden mit den offenen Fragen vor der Bundestagswahl: „Kein Programm, kein Kandidat, keine Strategie, keine Kommunikation, keine Agentur, nichts.“ Er sagt sogar, das sei „hart am Rande des Selbstmordes“ gewesen.

Der designierte Vorsitzende glaube - und damit ist er nicht allein -, dass es ein großer Fehler war, Kanzleramt und Parteivorsitz zu trennen. Durch das Ergebnis bei der Wahl fühle Merz sich endgültig bestätigt. Auch dies ist wieder ein Seitenhieb gegen Merkel. Sie wird dem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge nicht beim Parteitag dabei sein.

Die CDU wird nun versuchen, sich weitgehend geschlossen hinter dem neuen Chef zu versammeln. Für den Landesvorsitzenden der CDU in Niedersachsen, Bernd Althusmann ist Friedrich Merz der richtige Mann für die nächsten Schritte der CDU. „Die vergangenen Monate waren eine turbulente, sehr fordernde Zeit für die CDU und unsere Mitglieder. Mit dem sehr deutlichen Mitgliedervotum für Friedrich Merz zeigt sich jedoch bereits die neue Geschlossenheit der Partei“, sagte Althusmann zu kreiszeitung.de.* „Auch persönlich bin ich davon überzeugt, dass er die richtige Persönlichkeit zur richtigen Zeit ist. Also: Ja, der erhoffte Aufbruch wird mit Friedrich Merz gelingen und hat längst begonnen.“

CDU vor nächster Machtprobe: Greift Merz nach dem Fraktionsvorsitz?

Kurz nach seiner Wahl könnte der CDU aber schon der nächste Machtkampf ins Haus stehen - womöglich kurz vor der ersten Landtagswahl des Jahres 2022 im Saarland. Denn offen ist, ob sich Ralph Brinkhaus weiter als Unions-Fraktionsvorsitzender halten kann. Die Rolle eines „Oppositionsführers“ im Parlament verleiht seinem Inhaber einen Posten mit wichtiger Medienpräsenz - in einer Oppositionspartei ist das enorm wichtig.

Der Amtsinhaber wiederholte bereits, dass er gern Fraktionschef bleiben würde. Brinkhaus war nach der Bundestagswahl im September zunächst vorläufig bis Ende April bestätigt worden. Noch gibt sich Merz dazu kleinlaut: „Das ist eine Frage, mit der ich mich im Augenblick wirklich nicht beschäftige.“ Greift er nach seiner Wahl zum Chef zu?

Viel Zeit wird Merz in der Frage nicht bleiben. Er bekommt schon Druck aus seiner Partei. So forderte die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien (CDU) den künftigen CDU-Chef auf, die Frage einer möglichen Übernahme auch des Fraktionsvorsitzes im Bundestag rasch zu entscheiden. Sie hoffe, „dass das möglichst schnell und auch geräuschlos“ zwischen Merz und Brinkhaus geklärt werden könne, sagte Prien am Mittwoch vor Journalisten. Sie könne sich beides vorstellen: dass Brinkhaus weitermacht oder dass Merz auch Fraktionschef werde.

CDU-Chef wird neu gewählt: Druck zu Fraktionsvorsitz

Es gebe „für beide Spielarten gute Argumente“, sagte Prien, die beim Parteitag am Samstag zur Wahl von Merz zum CDU-Chef selbst für einen der fünf Posten als stellvertretende Parteivorsitzende kandidiert. Die Frage des Fraktionsvorsitzes müssten nun Merz und Brinkhaus untereinander klären. Das Ergebnis hänge davon ab, ob beide „Hand in Hand arbeiten“ könnten.

Merz hatte eine Mitgliederbefragung für die Nachfolge von Parteichef Armin Laschet im Dezember klar für sich entschieden. Nach dem Parteitag muss die Online-Wahl der Delegierten noch per Briefwahl bestätigt werden. Deren Ergebnis soll am 31. Januar verkündet werden. (cibo/AFP) *kreiszeitung.de und Merkur.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.

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